mini|Monitorul Oficial vom 31. Oktober 2003 mit der aktuellen Verfassung Die Verfassung Rumäniens () trat 1991 in Kraft und wurde 2003 überarbeitet.
Geschichte Frühere Verfassungen Das Organische Reglement war das erste verfassungsähnliche Gesetzeswerk in den Fürstentümern Walachei und Moldau, den Vorläuferstaaten Rumäniens. Es wurde 1831 (Walachei) bzw. 1832 (Moldau) von der russischen Besatzungsmacht in Kraft gesetzt.Cum a contribuit Rusia la modernizarea societăţii româneşti: Regulamentele Organice deschid drumul spre constituţionalism, historia.ro
Nach der Bildung des Fürstentums Rumänien trat 1866 unter Carol I. die erste Verfassung in Kraft.Constituția României (1866). (Wikisource) Nach der Erlangung der Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich gab es 1879 eine Verfassungsänderung, eine weitere 1884 nach der Proklamation des Königreichs Rumänien im Jahr 1881.
Nach dem Ersten Weltkrieg vergrößerte sich das Staatsgebiet erheblich und in Großrumänien gab es ab 1923 eine neue Verfassung, die allerdings viele Artikel der alten Verfassung beibehielt.Constituția României (1923). (Wikisource) 1938 entließ König Carol II. die Regierung und setzte eine Königsdiktatur mit neuer Verfassung ein.Constituția României (1938). (Wikisource)
Unter dem Einfluss der Sowjetunion wurde 1948 die Volksrepublik Rumänien mit entsprechender Verfassung ausgerufen.Constituția României (1948). (Wikisource) Die zweite kommunistische Verfassung wurde 1952 erlassen.Constituția României (1952). (Wikisource) Mit der Verfassung von 1965 wurde der Staat zur Sozialistischen Republik Rumänien.Constituția României (1965). (Wikisource) Eine Verfassungsänderung gab es 1975, als die Funktion des Staatspräsidenten definiert wurde.
Verfassung von 1991 Nach der Rumänischen Revolution 1989 ging der Frontul Salvării Naționale sowohl bei der Präsidentschaftswahl als auch bei der Parlamentswahl als klarer Sieger hervor und hatte sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat eine Zweidrittelmehrheit. Die neue Verfassung trug deshalb ihre Handschrift.Rumänien hat eine neue Verfassung (PDF; 184 kB) Konrad-Adenauer-Stiftung, 23. Oktober 2003 Am 21. November 1991 verabschiedete die verfassunggebende Versammlung die neue Verfassung und am 8. Dezember 1991 gab es ein Referendum. Dabei stimmten 10.948.468 Rumänen ab, von denen 77,3 % für die neue Verfassung votierten. 1995 bestimmte die Abgeordnetenkammer den 8. Dezember zum Tag der Rumänischen Verfassung (Ziua Constituției României).25 de ani de la referendumul naţional pentru adoptarea Constituţiei României din 1991. Agerpres, 7. Dezember 2016
Verfassungsänderung 2003 Im Hinblick auf einen Beitritt zur NATO und zur EU wurde die Verfassung 2003 geändert. Nun dürfen EU-Bürger in Rumänien Grundeigentum erwerben. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werden durch die Erhöhung der Amtszeit des Präsidenten auf fünf Jahre nicht mehr gleichzeitig durchgeführt. Die Zuständigkeiten der Gerichtsinstanzen wurden klarer definiert, außerdem die Zuständigkeiten von Abgeordnetenkammer und Senat klarer abgetrennt. Der Minderheitenschutz wurde verstärkt und die Armeepflicht abgeschafft. Das private Eigentum ist nun nicht mehr nur „geschützt“, sondern „garantiert“. Bei einem Referendum am 18./19. Oktober 2003 stimmte bei einer Wahlbeteiligung von 55,70 % eine Mehrheit von 8.915.022 Rumänen bzw. 89,70 % für die Verfassungsänderung.Hotărârea Curţii Constituţionale. cdep.ro, 22. Oktober 2003
Inhalt Die Verfassung ist in acht Abschnitte (Titel) mit insgesamt 156 Artikeln gegliedert.
Artikel Titel KapitelI1–14Allgemeine PrinzipienII15–60Die fundamentalen Rechte, Freiheiten und PflichtenGemeinsame Bestimmungen Die fundamentalen Rechte und Freiheiten Fundamentale Pflichten Der Anwalt des VolkesIII61–134Die öffentlichen BehördenDas Parlament Der Präsident Rumäniens Die Regierung Die Beziehungen zwischen Parlament und Regierung Die öffentliche Verwaltung Die richterliche BehördeIV135–141Die Wirtschaft und die öffentlichen FinanzenV142–147Der VerfassungsgerichtshofVI148–149Die euro-atlantische IntegrationVII150–152Die Änderung der VerfassungVIII153–156Schluss- und Übergangsbestimmungen
Weblinks
Die Verfassung Rumäniens 1991, cdep.ro (deutsch) Cum a evoluat Constituţia României în 150 de ani. Adevărul 8. Dezember 2015 (rumänisch)
Einzelnachweise
Kategorie:Verfassung (Rumänien)