Eine Dreidimensionale Marke oder Formmarke (umgangssprachlich 3D-Marke) ist eine Markenform gemäß . Die Form ist im geregelt.
Sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, beispielsweise der Form der beanspruchten Waren oder deren Verpackung.
Allgemeines Bei der Anmeldung müssen zwei übereinstimmende, zweidimensionale, grafische Wiedergaben der Marke beigefügt werden. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier einzureichen.
Beispiele Folgende Marken waren oder sind aktuell eingetragene dreidimensionale Marken:
Dimple Scotch Whiskey Flasche Coca-Cola-Konturflasche Granini-Flasche Lindt & Sprüngli Goldhase Nutella-Glas Odol-Mundwasserglas Verpackung von Capri-Sonne Verpackung von Ritter Sport Form der Toblerone-Schokolade Rocher-Kugel Duplo-Riegel Kitkat Lego-Minifigur Form des DextroEnergy-Traubenzuckers Saint-Albray, französischer Käse in Blumenform Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) Form des „Stabilo Boss“ Textmarkers Rote Schleife Porsche Boxster VW Käfer WAGO Verbindungs-Klemme Wunder-Baum
Rechtliche Fallbeispiele Form des Bounty-Schokoriegels Form der Ritter Sport-Tafel
Einzelnachweise
Kategorie:Markenrecht