mini|hochkant|Jürgen Zöllner (2011) Emil Jürgen Zöllner (* 11. Juli 1945 in Mährisch Neustadt) ist ein deutscher Mediziner und Politiker (SPD). Von 1991 bis 2006 war er Bildungs- und Wissenschaftsminister in Rheinland-Pfalz, von Mai bis November 2006 zusätzlich stellvertretender Ministerpräsident. In der Legislatur 2006 bis 2011 leitete er die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft des Berliner Senats.
Mit mehr als 20 Jahren ununterbrochen im Ministeramt war er zwischenzeitlich dienstältester Minister Deutschlands.Martin Spiewack: Auf letzter Mission. Kein Minister ist länger im Geschäft. In: Die Zeit, Nr. 49/2006. Tobias Miller, Jan Thomsen: Der Politik Professor. In: Berliner Zeitung, 22. November 2006 Inzwischen hat Till Backhaus diese Stellung inne.
Ausbildung und Beruf Nach dem Abitur im Jahr 1964 studierte Zöllner bis 1969 Medizin in Freiburg im Breisgau und Mainz, promovierte 1970 und habilitierte sich 1975. 1977 war Zöllner DFG-Stipendiat am Beatson Institute for Cancer Research in Glasgow.Von Zöllner autorisierter Lebenslauf auf berlin.de, abgerufen am 22. Januar 2011.
Ab 1977 war Zöllner Professor für Physiologische Chemie an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. In den Jahren 1983 bis 1990 war er deren Vizepräsident und anschließend bis 1991 Präsident.Zur Person: Jürgen Zöllner. In: Der Tagesspiegel., 26. August 2011. Von 1991 bis 2011 war er Minister in Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Berlin. Seit 2012 arbeitet Zöllner als Vorstand der Stiftung Charité.Vom 1. Mai an wird der frühere Senator Jürgen Zöllner Vorstand der Stiftung Charité. In: Berliner Zeitung., 15. April 2012.
Politik Zöllner ist seit dem Jahr 1972 Mitglied der SPD. Am 21. Mai 1991 berief ihn der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping als Minister für Wissenschaft und Weiterbildung in sein Kabinett. In den Folgejahren wurde der Zuschnitt der Ministerien verändert. So übernahm Zöllner im Kabinett Beck I ab Oktober 1994 auch das Bildungsressort. Nach einem weiteren Neuzuschnitt der Ressorts war Zöllner im Kabinett Beck III ab Mai 2001 Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur in Rheinland-Pfalz. Am 18. Mai 2006 berief Ministerpräsident Kurt Beck ihn zum stellvertretenden Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz.
Seit 24. November 2006 war Zöllner Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Berlin. Von 1996 bis 2006 Vorsitzender der Verwaltungskommission des Wissenschaftsrates 2005–2006 Bundesratsbeauftragter im EU-Bildungsministerrat 2006–2011 Aufsichtsratsvorsitzender der Charité 2007 Präsident der Kultusministerkonferenz 2007 Vorsitzender der Bund-Länder-Kommission (BLK) 2008 Vorsitzender der Jugend- und Familienministerkonferenz 2008 Vizepräsident der Kultusministerkonferenz, Sprecher für den Bereich Hochschule 2008–2011 (im jährlichen Wechsel mit der Bundesministerin) Vorsitzender bzw. stellvertretender Vorsitzender der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) 2009–2011 Bundesratsbeauftragter im EU-Bildungsministerrat
Wirken als Minister in Rheinland-Pfalz (1991–2006)
Im Jahr 1997 wandelte Zöllner mit seinem Gesetzentwurf für die Uniklinik Mainz erstmals ein Uniklinikum in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts um; ein Beispiel, dem bald andere Bundesländer folgten. (PDF; 732 kB) In: Forschung & Lehre, 11/97, S. 566. Abgerufen am 14. Januar 2011 Ebenfalls 1997 leitet er die empirische Wende in der Bildungspolitik ein: Als Minister und A-Länder-Koordinator in der KMK initiierte Zöllner mit seinem Antrag den sogenannten Konstanzer Beschluss (24. Oktober 1997) zur Durchführung länderübergreifender Vergleichsuntersuchungen zum Lern- und Leistungsstand von Schülern. Damit leitete er eine Trendwende ein: Seither beteiligt sich Deutschland regelmäßig auch an den internationalen Vergleichsstudien wie PISA, TIMSS und IGLU.KMK „Konstanzer Beschluss“ (PDF; 24 kB) und Aktuelles jeweils In: Website der KMK. Abgerufen am 11. Januar 2011 und Spiegel online: „Zöllners Initiative in der Kultusministerkonferenz ist es wesentlich zu verdanken, dass Deutschland sich seit dem Jahr 2000 an den internationalen Pisa-Studien beteiligt hat.“ In: Spiegel online vom 22. November 2006. Abgerufen am 16. Juni 2012.
1999 reformierte Zöllner die Mainzer Studienstufe: Er verkürzte die Schulzeit um (nur) ein halbes Jahr unter Beibehaltung der alten Stundentafel. Damit wurden die Schwierigkeiten anderer Bundesländer (dort Verkürzung auf zwölf Jahre/G 8) vermieden, und durch den Gewinn des halben Jahres können die Schüler trotzdem ihr Studium bereits zum Sommersemester beginnen. Dies hat Rheinland-Pfalz als einziges Bundesland beibehalten und verkürzt nur bei gleichzeitigem Ganztagsbetrieb.Martin Spiewack: Auf letzter Mission. In: Die Zeit, Nr. 49/2006, „… In der Debatte um die Schulzeitverkürzung entzieht sich Zöllner der simplen Frage 12 oder 13 Jahre? und optiert für 12,5. Er streicht das letzte Halbjahr, in dem ohnehin nicht viel passiert, und gewinnt sechs Monate ohne große organisatorische Umbauten …“ „Mainzer Studienstufe“ In: Bildungsserver Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 11. Januar 2011 und Mainzer Studienstufe
Im Jahr 2001 beschloss Rheinland-Pfalz unter Zöllners Verantwortung als Bildungsminister als erstes Bundesland, sein Schulsystem schrittweise flächendeckend in Ganztagsschulen umzubauen. Im Jahr 2003 legte der Bund dann ein 4 Mrd. schweres Ganztagsschulprogramm auf.Ganztagsschule
2004 setzte Zöllner sein Alternativkonzept zur Exzellenzinitiative des Bundes durch und prägte damit die Exzellenzförderung in Deutschland wesentlich.Anja Kühne: “Brain up!” – Eliteunis für Deutschland. Belegstelle: „Doch die Kultusminister wollen nicht hinnehmen, dass es nur wenige Eliteunis geben soll, so dass zahlreiche Fachbereiche leer ausgehen würden. Der Widerstand wird angeführt vom damaligen rheinland-pfälzischen Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner (SPD).“ tagesspiegel.de In: Der Tagesspiegel., 11. Juni 2012. Abgerufen am 10. Juni 2012 Der ursprüngliche Vorschlag der Bundesregierung sah vor, in der Exzellenzinitiative nur eine kleine Anzahl von Universitäten zu fördern. Zöllner schlug alternativ ein Konzept mit mehreren Förderlinien vor, das schließlich umgesetzt wurde.Jochen Leffers: Ein Herz für die Lehre. In: Spiegel online, 20. Januar 2007, abgerufen am 16. Juni 2012: „Zöllner gehörte auf Länderseite zu den Architekten der Exzellenzinitiative für die Forschung, über die Bund und Länder endlos stritten.“
Im Jahr 2006 wurde, maßgeblich angeregt durch Jürgen Zöllner, die so genannte Orchesterstrukturreform in Rheinland-Pfalz durchgeführt. Die drei Staatsorchester in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz verloren jeweils zehn Planstellen und wurden zur so genannten inneren Kooperation verpflichtet. Um betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern, werden seit diesem Zeitpunkt Aushilfstätigkeiten zwischen den Orchestern nicht mehr als private Tätigkeit extra entlohnt, sondern die Musiker sind im Rahmen ihrer Dienstverträge zur Übernahme von Proben- und Konzertdiensten an allen drei Standorten verpflichtet. Nach drei Jahren zog Jürgen Zöllner für das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst eine positive Bilanz. „Unser Ziel war es, die Qualität der Orchester zu erhalten, ihre Finanzierbarkeit längerfristig sicherzustellen und die Zahl der Auftritte konstant hoch zu halten. All dies haben wir erreicht?, sagte Zöllner. Dabei dürfe das Land für sich in Anspruch nehmen, in vielen Teilbereichen bundesweit eine Vorreiterrolle übernommen zu haben.“
Wirken als Senator in Berlin (2006–2011) Politikfeld Wissenschaft mini|Studienanfängerzahlen an Berliner Hochschulen seit 2006
Ein Schwerpunkt seiner Breitenförderung war die Schaffung von zusätzlichen Studienplätzen: Das Land Berlin nahm im Jahr 2011 mehr als 30.000 Studienanfänger (Erstsemester) in seine Hochschulen auf und verzeichnet damit eine erhebliche Steigerungsrate in Zöllners Amtszeit (2006: 20.200 Erstsemester; 2009: 26.300 Erstsemester; 2010: 28.400 Erstsemester;Neuer Rekord: Andrang an Berliner Unis. In: Berliner Zeitung, 26. November 2010. „Mehr als 28000 neue Erstsemester haben Berlins Hochschulen in diesem Jahr aufgenommen. Damit ist ein neues Rekordniveau erreicht, nie seit der Wende gab es so viele Studienanfänger. Im Vorjahr lag die Zahl noch bei 26300, vor fünf Jahren bei 20200. Für Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) ist der Andrang eine gute und schlechte Nachricht zugleich.“ 2011: 30.300 Erstsemester) Bei Bekanntwerden der Pläne zur Abschaffung der Wehrpflicht wies Zöllner als erster Politiker auf die Notwendigkeit hin, mehr Studienplätze zu schaffen. und rbb Nachrichten Wehrpflicht-Aus: Bund will 60.000 Studienplätze zusätzlich schaffen. In: Die Zeit 15. November 2010 Zöllner setzt sich mit seiner Forderung gegen Widerstände auf Bundesebene durch: Für Berlins Hochschulen bedeutet das schließlich 70 Millionen aus dem Hochschulpakt des Bundes und der Länder und damit 1.500 zusätzliche Berliner Studienplätze rechtzeitig im Herbst 2011.Ende der Wehrpflicht. Berliner Unis nehmen 1.500 Studenten mehr auf. In: Berliner Morgenpost, 26. März 2011.
mini|Entwicklung der Hochschulfinanzierung in Berlin Um den Berliner Hochschulen Leistungsanreize zu geben und die Finanzierung der politisch gewünschten zusätzlichen Studienplätze zu erleichtern, vollzog Zöllner in den 2009 verhandelten Hochschulverträgen einen Paradigmenwechsel in der Hochschulfinanzierung: Neben einem festen Sockelbetrag (ca. ein Drittel) werden die Hochschulen leistungsabhängig nach erbrachten fächerspezifischen Lehrleistungen (ca. ein Drittel) und Forschungsleistungen (ca. ein Drittel) finanziert. Leistungsabhängige Steigerungen der Zuweisung an die Hochschulen von bis zu 17 % in vier Jahren sind damit möglich. Pressemeldung des Landes vom 6. August 2009, abgerufen am 29. Januar 2011 und (PDF; 161 kB) In: berlin.de, abgerufen am 29. Januar 2011 und Pressemeldung der TU Berlin vom 25. Januar 2010. Abgerufen am 16. Juni 2012. „Der Haushalt der Hochschulen wird danach in den kommenden Jahren steigen: Nach 910 Millionen Euro im Jahr 2009 klettert der Etat im Jahr 2010 auf 952 Millionen, steigt also um 4,4 Prozent. Für 2011 sind 969 Millionen Euro vorgesehen, für 2012 mehr als eine Milliarde, nämlich 1001 Millionen Euro und 2013 dann 1005 Millionen Euro. Die Etats der Hochschulen steigen damit im Durchschnitt um rund 3,5 Prozent jährlich; der Gesamtzuwachs soll bis 2013 mindestens 334 Millionen Euro betragen. Damit, so Wissenschaftssenator E. Jürgen Zöllner, liege der Zuwachs für die Hochschulen über dem anderer Bereiche.“ Berlin bekommt 6.000 zusätzliche Studienplätze. In: Berliner Morgenpost, 6. Januar 2010. Zöllners Engagement für die Interessen der Studierenden manifestierte sich auch während seiner KMK-Präsidentschaft, als er eine Exzellenzinitiative für Hochschullehre anregte, die zu dem entsprechenden KMK-Beschluss und dem gemeinsam mit dem Stifterverband für die deutsche Wissenschaft durchgeführten „Wettbewerb exzellente Lehre“ führte.Erklärung KMK-Präsident Zöllner: „Migration als Chance und Exzellenz der Lehre“ In: Website der KMK. Abgerufen am 12. Januar 2011 und Jochen Leffers: Ein Herz für die Lehre. In: Spiegel online vom 20. Januar 2007. Abgerufen am 16. Juni 2012.
Schwerpunkte der Spitzenförderung in Zöllners Berliner Amtszeit waren die Exzellenzinitiative und die Gründung der Einstein Stiftung Berlin, ebenfalls zur Exzellenzförderung der Berliner Wissenschaftslandschaft.