Die Eidgenössische Abstimmung über die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels war eine schweizerische Referendumsabstimmung. Der Souverän entschied am 28. Februar 2016 mit einem Ja-Anteil von 57 % für die Sanierung des Tunnels mittels Bau einer zweiten Röhre.

Hintergrund Anfang August 2008 gab das Bundesamt für Strassen (ASTRA) bekannt, der Gotthard-Strassentunnel müsse im Zeitraum 2020 bis 2025 vollständig saniert werden. Dafür müsse der Tunnel entweder für 900 Tage am Stück geschlossen werden oder während 3,5 Jahren für jeweils 280 Tage, wobei der Tunnel zwischen Ende Juni bis Mitte September für den Hauptreiseverkehr zur Verfügung stehen würde.Bundesamt für Strassen ASTRA: Sanierung des Gotthard-Strassentunnels: Bundesrat präsentiert Grundlagenbericht; Bericht vom 17. Dezember 2010

Anstatt Teilsperrungen, Umleitungen oder Autoverladung empfahl der Bundesrat im Juni 2012 den Bau einer zweiten Röhre. Der Bau ermögliche, die erste Röhre für die Dauer der Sanierung komplett zu schliessen. Diese Variante sei unter den vorgestellten Varianten die beste Lösung. Der Ausbau würde zudem die Sicherheit des Tunnels erhöhen. Die zweite Röhre würde voraussichtlich in der Zeit zwischen 2020 und 2027 erstellt. Mit Kosten von etwa 2,8 Milliarden Schweizer Franken sei diese Lösung etwa eine Milliarde Franken teurer als eine reine Sanierung. Auch mit zukünftig zwei Röhren dürfe nur je eine Spur pro Richtung genutzt werden, weil gemäss Artikel 84 der Bundesverfassung die Strassenkapazität im Alpengebiet nicht erhöht werden dürfe. Eine allfällige Lockerung dieser Bestimmung und damit eine Verfassungsänderung unterstehe dem obligatorischen Referendum.

Im September 2014 verabschiedeten National- und Ständerat ein Gesetz, welches den Vorschlag des Bundesrates umsetzte. Gegen dieses Gesetz wurde das Referendum ergriffen. Die Gesetzesänderung und damit der Bau einer zweiten Röhre wurde in der Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 mit einem Ja-Stimmenanteil von rund 57 % angenommen.Genf und Waadt lehnen zweite Röhre als Einzige ab in 20 Minuten vom 28. Februar 2016

Abstimmungsfrage

Abstimmungstext

Abstimmungsergebnis Die Vorlage wurde mit einem Ja-Stimmenanteil von 57 % angenommen.Vorläufige amtliche Endergebnisse In: Webseite der Bundeskanzlei. Abgerufen am 5. März 2016.

hochkant=1.5|mini|Ergebnisse nach Kantonen

Kanton Ja Nein Ja (%) Nein (%)Beteiligung(%) 179'232 84'407 68,0 32,0 64,3 13'021 12'421 51,2 48,8 66,6 3'623 3'106 53,8 46,2 59,6 71'069 45'071 61,2 38,8 63,4 37'934 35'644 51,6 48,4 66,6 254'332 186'601 57,7 42,3 65,9 67'233 54'203 55,4 44,6 63,6 60'409 73'116 45,2 54,8 55,4 8'969 5'993 59,9 40,1 57,9 49'330 32'666 60,2 39,8 61,0 14'052 13'953 50,2 49,8 55,3 111'406 70'011 61,4 38,6 68,0 31'263 30'506 50,6 49,4 57,6 14'026 8'191 63,1 36,9 73,6 12'126 6'390 65,5 34,5 72,5 19'831 17'564 53,0 47,0 75,8 47'684 22'263 68,2 31,8 68,9 73'857 39'263 65,3 34,7 64,1 109'503 85'790 56,1 43,9 62,5 85'157 62'258 57,8 42,2 68,0 55'968 42'208 57,0 43,0 59,7 10'170 9'017 53,0 47,0 73,3 117'681 140'830 45,5 54,5 58,5 75'523 57'912 56,6 43,4 63,3 32'911 19'090 63,3 36,7 69,9 327'421 262'007 55,5 44,5 65,9 20px|Eidgenössisches Wappen Schweizerische Eidgenossenschaft 1'883'741 1'420'481 57,0 43,0 62,3

Weblinks Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel) in der Datenbank Swissvotes Webseite der Bundeskanzlei Erläuterungen des Bundesrates (Abstimmungsbüchlein) PDF-Datei

Einzelnachweise

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