Reichsdiplomatie 1848/1849

Die Reichsdiplomatie in den Jahren 1848/1849 war ein Versuch des damals entstehenden Deutschen Reiches, gesamtdeutsche auswärtige Beziehungen zu anderen Ländern zu unterhalten. Allerdings wollten die größeren deutschen Staaten ihre diplomatischen Dienste nicht zugunsten der deutschen Zentralgewalt aufgeben, und die europäischen Großmächte lehnten eine offizielle Anerkennung der Zentralgewalt ab. Anerkannt wurde sie allerdings von mehreren kleineren europäischen Ländern und den USA. So war der Versuch einer Reichsdiplomatie nur sehr bedingt erfolgreich.

Reichsaußenministerium Der Bundestag hatte die Wahl der Nationalversammlung beschlossen, und die Regierungen der Einzelstaaten die Wahlen durchführen lassen. Der Bundestag hatte dann seine Rechte der Nationalversammlung übertragen und auch den Reichsverweser anerkannt. Allerdings blieb die Lage des Reichsministeriums prekär: Es konnte keine direkte Macht ausüben, verfügte kaum über Beamte und war auf die Unterstützung der einzelstaatlichen Regierungen angewiesen. Diese Unterstützung gaben die Regierungen je nach eigenem Gutdünken.

mini|Johann Gustav Heckscher, im August/September 1848 zweiter Reichsaußenminister Deutschlands Laut Zentralgewaltgesetz vom 28. Juni 1848 erhielt der Reichsverweser vollziehende Gewalt für die allgemeine Sicherheit und Wohlfahrt Deutschlands, die Oberleitung aller Streitkräfte und vertrat Deutschland völkerrechtlich und handelspolitisch. Über Krieg und Frieden und Verträge mit dem Ausland entschieden Reichsverweser und Nationalversammlung gemeinsam.Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band II: Der Kampf um Einheit und Freiheit 1830 bis 1850. 3. Auflage. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart u. a. 1988, S. 626. Der Österreicher Anton von Schmerling wurde in einem vorläufigen Rumpfkabinett vom 15. Juli Reichsinnenminister und Reichsminister der auswärtigen Angelegenheiten, am 5. August übernahm letzteres Ministerium der neue Ministerpräsident Karl zu Leiningen. Aus Proporzgründen bildete der Reichsverweser das Kabinett Leiningen schon am 9. August um, dabei wurde Johann Gustav Heckscher Außen- statt Justizminister. Heckscher blieb bis zum 5. September im Amt. Innenminister Schmerling wurde am 17. September zusätzlich Außenminister. Der neue Reichsministerpräsident Heinrich von Gagern übernahm beide Ämter am 17. Dezember. Am 16. Mai 1849 wurde August Jochmus Außenminister im Kabinett Grävell und behielt es im Kabinett Wittgenstein bis zum Ende der Zentralgewalt am 20. Dezember 1849.

Wie die meisten anderen Reichsministerien auch musste das Außenministerium quasi aus dem Nichts aufgebaut werden. Ende August 1848 gab es im Außenministerium einen Ministerialsekretär, zwei Kanzlisten und einen Redakteur. Bis zum 15. Februar 1849 wuchs die Zahl der Mitarbeiter auf neun an, hinzu kamen die Diplomaten.Ralf Heikaus: Die ersten Monate der provisorischen Zentralgewalt für Deutschland (Juli bis Dezember 1848). Peter Lang, Frankfurt am Main u. a. 1997, S. 113/114.

Voraussetzungen einer Reichsdiplomatie mini|Die Frankfurter Nationalversammlung diente 1848/1849 nicht nur als verfassungsgebende Versammlung, sondern auch als Reichsparlament. Sie tagte in der Frankfurter Paulskirche und wird daher auch Paulskirchenparlament genannt. Die Zentralgewalt bediente sich der These, dass der Deutsche Bund nur reformiert werde und daher eine neue Anerkennung nicht erforderlich sei. Die Umwandlung eines Staatenbundes in einen Bundesstaat oder die Umbenennung in „Deutsches Reich“ war nach dieser Ansicht unerheblich. Der Bund hatte bereits das Recht gehabt, über Bundeskrieg und Bundesfrieden zu entscheiden und Beziehungen zu anderen Mächten zu unterhalten. Dieses Recht sei der Nationalversammlung vom Bundestag übertragen worden.

Allerdings konnte man auch gänzlich anderer Auffassung sein: Das Nationalstaatsprinzip bedeutete einen revolutionären Bruch gegenüber dem Bund, der sich ausdrücklich gegen dieses Prinzip zur Wehr gesetzt hatte. Ob die anderen Staaten die Zentralgewalt tatsächlich anerkennen wollten, lag in deren eigenem Ermessen. Dazu hätten sie eine positive Einstellung zur Politik der deutschen Einigung haben müssen.Ernst Rudolf Huber: Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Band II: Der Kampf um Einheit und Freiheit 1830 bis 1850. 3. Auflage. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart u. a. 1988, S. 634/635.

Bei den auswärtigen Großmächte standen jedoch zwei Gründe gegen einen deutschen Nationalstaat. Er hätte nämlich das Gleichgewicht der Mächte zerstört und ihre eigene Vormachtstellung angetastet. Konrad Canis: „Ein Großdeutschland der Paulskirche signalisierte ihnen einen hegemonialen Drang, der die kontinentale Machtstellung vor allem Rußlands und Frankreichs, aber auch Englands, einschränken konnte.“ Zweitens wäre der Nationalstaat aus der Revolution geboren und damit unberechenbar, wie die Französische Revolution von 1789. Dabei dachten die Großmächte an gesellschaftliche und staatliche Umstürze in Folge von neuen, zu erwartenden Krisen.Konrad Canis: Bismarcks Außenpolitik 1870 bis 1890. Aufstieg und Gefährdung. Ferdinand Schöningh, Paderborn u. a. 2004, S. 20.

mini|Deutschlandkonzepte: Begriffe mini|Deutschlandkonzepte: Pläne und Verfassungen Schon am 23. Juli 1848 stellte der vorläufige Reichsaußenminister Schmerling ein Promemoria auf. Sein Ziel war es, dass anstelle der deutschen Einzelstaaten das Reich diplomatische Beziehungen mit dem Ausland unterhielt; dabei sollten aber Österreich und Preußen nicht vor den Kopf gestoßen werden. Daher solle man beide Großmächte fragen, welche Gesandten ihrer Meinung nach vom Reich übernommen werden könnten. Der Reichsverweser wähle dann aus jenen die geeigneten aus, die auch Vertreter Österreichs bzw. Preußens bleiben könnten. So fiele es den beiden Großmächten leichter, auf die Gesandten in den zweitrangigen Staaten zu verzichten.Ralf Heikaus: Die ersten Monate der provisorischen Zentralgewalt für Deutschland (Juli bis Dezember 1848). Peter Lang, Frankfurt am Main u. a. 1997, S. 108/109, S. 147.

Außenminister Heckscher allerdings änderte die Vorgehensweise, möglicherweise angeregt durch parlamentarische Anträge aus der Nationalversammlung oder die zentralstaatliche Einstellung des Ministerpräsidenten. Die genauen Gründe und die Diskussionen im Ministerrat dazu sind nicht mehr zu ermitteln. Am 21. August berichtete Heckscher der Nationalversammlung, es seien bereits außerordentliche Reichsgesandte ernannt worden, um dem Ausland den Regierungsantritt des Reichsverwesers anzuzeigen. Viktor Freiherr von Andrian sei wohl schon in London, Friedrich von Raumer und Karl Theodor Welcker befänden sich noch auf dem Weg nach Paris bzw. Stockholm.Ralf Heikaus: Die ersten Monate der provisorischen Zentralgewalt für Deutschland (Juli bis Dezember 1848). Peter Lang, Frankfurt am Main u. a. 1997, S. 108/109, S. 149–151.

Großbritannien, Frankreich und auch Russland sollten rasch Reichsgesandte erhalten, so Heikaus, um damit den Anspruch auf völkerrechtliche Gleichstellung mit diesen Großmächten zu demonstrieren. Schon am 22. Juli hatte die Nationalversammlung einen Gesandten in Paris gefordert, und auch die Zentralgewalt hoffte, die revolutionäre Regierung der Französischen Republik sei besonders gewillt, einen Reichsgesandten aufzunehmen, weil sie dadurch automatisch auch selbst vom neuen Deutschen Reich anerkannt wurde. Es stellte sich aber heraus, dass Frankreich sein Verhalten gegenüber Deutschland erst mit den anderen Großmächten abstimmen wollte. Dies hätten Leiningen und Heckscher aber frühzeitig wissen können.Ralf Heikaus: Die ersten Monate der provisorischen Zentralgewalt für Deutschland (Juli bis Dezember 1848). Peter Lang, Frankfurt am Main u. a. 1997, S. 152/153.

Haltung der Großmächte und der USA Großbritannien mini|Henry John Temple, 3. Viscount Palmerston war von 1846 bis 1851 britischer Außenminister und ab 1855 Premier. In Großbritannien notierte Außenminister Palmerston zunächst, dass die wesentlichen Interessen seines Landes und Deutschlands dieselben seien: Beide hätten einen Angriff von Russland oder Frankreich, oder gar beiden gemeinsam, zu befürchten. England solle daher eine enge Bindung an ein starkes, liberales Deutschland anstreben. Allerdings gab es einen Handelskonflikt mit dem protektionistischen deutschen Zollverein. Der Zollverein wurde zurecht in England als Hindernis für den Export nach Deutschland gesehen; allerdings war dieser Export trotz Zollverein gestiegen. Der britische Außenminister wies am 23. März den britischen Bevollmächtigten in Frankfurt an, den Umbau und die Stabilität Deutschlands zu fördern, ohne direkt einzugreifen.Werner Eugen Mosse: The European Powers and the German Question 1848-71. With Special Reference to England And Russia. University Press, Cambridge 1958, S. 15/16.

Die Schleswig-Holstein-Frage sorgte dann dafür, dass Sympathien Großbritanniens für die deutsche Einheit stark abkühlten. Palmerston war wütend, als die Nationalversammlung den Waffenstillstand von Malmö ablehnte. Doch die Nationalversammlung war von der öffentlichen Meinung abhängig und hatte in diesem Punkt keine Wahl: Sie musste hinter den Schleswig-Holsteinern stehen.Werner Eugen Mosse: The European Powers and the German Question 1848-71. With Special Reference to England And Russia. University Press, Cambridge 1958, S. 25.

Heinrich von Gagern, Präsident der Nationalversammlung, wendete sich Anfang Juli an die britische Regierung. Sie möge Reichsverweser Erzherzog Johann anerkennen, so wie dies unter Souveränen gebräuchlich sei. Dies sei auch eine Ermutigung Deutschlands, das nach einer konstitutionellen Regierung strebt. Doch England lehnte eine Anerkennung aus formalen Gründen ab. Der Reichsverweser sei durch eine Nationalversammlung eingesetzt worden, die selbst noch nicht die dauerhafte Einrichtung für die Staatsgewalt eines geeinten Deutschlands bestimmt habe. Es blieb beim Ausdruck des britischen Wohlwollens für das Glück der deutschen Nation.Werner Eugen Mosse: The European Powers and the German Question 1848-71. With Special Reference to England And Russia. University Press, Cambridge 1958, S. 22/23.

Der deutsche Vertreter Andrian wurde in Londoner Regierungskreisen freundlich aufgenommen und am 25. August entgegenkommend von Außenminister Palmerston empfangen. Die formelle Anerkennung blieb aber weiterhin aus, weil die englische Regierung zwar die Zentralgewalt als Rechtsnachfolgerin des Bundestages ansah, aber es für ungewiss hielt, ob diese Veränderung dauerhaft sei. Man könne Andrian daher nur den Status eines offiziösen Vertreters geben.Ralf Heikaus: Die ersten Monate der provisorischen Zentralgewalt für Deutschland (Juli bis Dezember 1848). Peter Lang, Frankfurt am Main u. a. 1997, S. 158/159.

Palmerston hatte zwar seit 1830 den Konstitutionalismus gepredigt, doch 1848 fürchtete er vor allem ein europaweites Chaos durch revolutionäre Gewalt. Law and order stand für ihn an höchster Stelle. Der Wiener Vertrag von 1815 sicherte ein empfindliches europäisches Gleichgewicht, vor dessen Hintergrund Großbritannien seiner Vorherrschaft auf See am besten nachgehen konnte. Diese Position wäre durch jede größere Machtverschiebung auf dem Kontinent gefährdet gewesen. (Nur im Falle von Italien machte er eine Ausnahme.) Der Aufstand in Schleswig-Holstein barg in sich die Gefahr eines allgemeinen Krieges in Europa, glaubte er.Keith A. P. Sandiford: Great Britain and the Schleswig-Holstein Question 1848-64 a study in diplomacy, politics and public opinion. University of Toronto Press: Toronto / Buffalo 1975, S. 24.