Das Referendum über den Beitritt Maltas zur Europäischen Union fand am 8. März 2003 statt. Ausgelöst wurde das rein beratende Referendum (Volksbefragung) durch einen Beschluss des Parlaments mit den Stimmen der Partit Nazzjonalista („Nationalistische Partei“, PN), gegen die oppositionelle Partit Laburista („Labour-Partei“, PL).

Im Plebiszit, das zusammen mit den Kommunalwahlen abgehalten wird, spricht sich bei einer sehr hohen Stimmbeteiligung von über 90 % eine Mehrheit von 53,65 % für den EU-Beitritt aus. Da die „Ja“-Stimmen aber nur 48 % der Stimmberechtigten ausmachen, ruft Ministerpräsident Edward Fenech Adami Neuwahlen aus und erklärt, die Unterzeichnung des Beitrittsabkommens mit der Europäischen Union vom Wahlausgang abhängig machen zu wollen. Falls die PL die Wahl gewinne, wolle man nicht unterzeichnen.

Bei der Parlamentswahl am 12. April 2003 erringt die PN 35 der 60 Sitze und das Parlament ratifiziert den Beitrittsvertrag am 13. Juli 2003.

Geschichte Am 5. Dezember 1970 schloss Malta ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Am 16. Juli 1990 bewarb sich Malta dann offiziell um die Aufnahme in die EWG. Das Aufnahmegesuch wurde durch die entsprechenden EWG (beziehungsweise ab 1993 EG)-Gremien positiv beschieden und ab dem Juli 1995 begannen Verhandlungen zwischen der EG und Malta um die Aufnahme des Landes vorzubereiten. Diese Verhandlungen wurden jedoch durch die in Malta neu an die Macht gekommene Labour-Regierung im Oktober 1996 wieder abgebrochen.

Der Weg zum Referendum Die maltesischen Parlamentswahlen 1998 wurden durch die konservative Nationalist Party gewonnen, die die Verhandlungen über den Beitritt des Landes wieder aufnahm. Auf dem EU-Gipfeltreffen in Kopenhagen am 12. und 13. Dezember 2002 wurden die Verhandlungen zur Osterweiterung der Europäischen Union abgeschlossen und an Malta und weitere neun Staaten in Ostmitteleuropa, Nordost- und Südeuropa wurde eine Einladung ausgesprochen, der Europäischen Union (EU) beizutreten.

Die Maltesische Regierung unter dem Konservativen Edward Fenech Adami kündigte ein Referendum für den 8. März 2003 über die Frage des EU-Beitritts an, das allerdings nicht-bindend sein sollte. Vor dem Referendum fand ein scharfer Abstimmungskampf statt, in der sich die Konservativen für den EU-Beitritt und die oppositionelle Labor-Party gegen den EU-Beitritt aussprachen.

Ergebnisse Das konsultative Referendum (Volksbefragung) über den Beitritt Maltas zur Europäischen Union wurde am Samstag, den 8. März 2003 abgehalten. Von den knapp 300.000 Stimmberechtigten nahmen 270.650 (= 90,9 %) am Plebiszit teil. Das war die höchste jemals erreichte Teilnahmequote bei einer Abstimmung in Malta. Das Ergebnis war unverbindlich, es galt kein Quorum und die einfache Mehrheit der gültigen Stimmen entschied. Die Abstimmungsfrage lautete:

Von den abgegebenen gültigen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 143.094 (= 53,65 %) für den EU-Beitritt aus, jedoch lehnten 123.628 (= 46,35 %) diesen ab. Der Anteil ungültiger Stimmen lag bei unauffälligen 1,45 %.

Endergebnis des Referendums über den Beitritt Maltas zur Europäischen Union vom 8. März 2003Database and Search Engine for Direct Democracy: Malta, 8. März 2003 : Beitritt zur Europäischen Union. Gebiet Stimm­berechtigte(a) Abstimmende gültigeStimmen (b) ungültigeStimmen Ja Nein Anzahl Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an a) Anzahl Anteil(an b) Anzahl Anteil(an b) 297.881 270.650 90,86 % 266.722 98,55 % 3.928 1,45 % 143.094 53,65 % 123.628 46,35 %

Folgen Das Referendum in Malta war das erste in einem der EU-Beitrittskandidaten-Staaten aus der EU-Erweiterung von 2004. Im Nachhinein erwies sich, dass es mit über 90 % das Plebiszit mit der bei weitem höchsten Stimmbeteiligung, jedoch zugleich mit dem knappsten Ergebnis sein sollte.

Als Reaktion auf das letztlich vergleichsweise knappe Ergebnis, das zudem keine Bindungswirkung hatte, löste Ministerpräsident Edward Fenech Adami (PN) das Parlament auf und setzte Neuwahlen an. Der Ausgang der Wahlen sollte darüber entscheiden, ob das Beitrittsabkommen mit der Europäischen Union tatsächlich unterzeichnet werden würde. Der klare Sieg der PN, die fast genauso viele Stimmen erhielt, wie beim Referendum „Ja“-Stimmen abgegeben worden waren, wurde dann als Bestätigung des EU-freundlichen Kurses gewertet. Am 13. Juli 2003 ratifizierte das Parlament den Beitrittsvertrag. Am 1. Mai 2004 trat Malta der Europäischen Union bei.

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

#2003 Malta Malta 2003 Kategorie:Erweiterungspolitik der Europäischen Union Malta 2003