Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2012 wurde nach gescheiterten Gesprächen der Fatah und der Hamas über eine Einheitsregierung gebildet. Die Legitimität der Regierung ist umstritten.
Regierungsbildung Das vorige Regierungskabinett hatte bereits im Februar 2011 seinen Rücktritt eingereicht. bei tagesschau.de, 14. Februar 2011. Aufgerufen am 6. September 2014 Nachdem Anfang Mai 2011 Ismail Haniyya und Mahmud Abbas ein Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und Hamas unterzeichnet hatten, wurde bekannt gegeben, dass eine aus unabhängigen Politikern bestehende Übergangsregierung gebildet werden soll.Fatah: Neue Regierung soll in einer Woche stehen auf derstandard.at, 14. Juni 2011. Aufgerufen am 16. Juni 2011 Die Gespräche zwischen Fatah und Hamas scheiterten jedoch und so wurde im Mai 2012 eine neue Regierung, erneut ohne Beteiligung der Hamas, angelobt.
Zusammensetzung Minister Portefeuille Politische AusrichtungSalam Fayyad Premierministerab 3. März 2012: Finanzen Dritter WegRiyad al-Maliki Außenminister Unabhängig (der PFLP nahe)Sa'id Abu Ali Inneres FatahAli Muhanna Justiz UnabhängigNabil Kassis (bis 3. März 2013) Finanzen UnabhängigJawad Naji Wirtschaft UnabhängigAhmad Al-Majdalani Arbeit PSFHani Abdeen Gesundheit UnabhängigYousef Abu Safieh Umwelt ?Mahmoud Abu Ramadan Planung ?Rula Maayeh Tourismus ?Ali Jarbawi Hochschulwesen UnabhängigLamis Al-Alami Bildung UnabhängigSiham Al-Barghouthi Kultur FIDAMajida Al-Masri Soziale Angelegenheiten DFLPKhaled Al-Qawasmi Lokales ?Ali Abu Zuhri Verkehr ?Walid Assaf Landwirtschaft ?Safa Nasser El-Din Telekommunikation ?Adnan Husseini Jerusalemer Angelegenheiten ?Rabiha Diab Frauen FatahMaher Ghneim Wohnungswesen Fatah Issa Qaraqe Gefangene FatahMahmoud Al-Habbash Religion, Waqf UnabhängigNaim Abul Hummus (bis 1. Januar 2013)Salah Oleyan (ab 1. Januar 2013) Generalsekretär FatahKabinettsmitglieder (PDF; 31 kB)
Einzelnachweise
#201205 Kategorie:Politik 2012