Die Piratenpartei Österreichs (Kurzbezeichnung: PIRAT, Abkürzung: Piraten) ist eine im Juli 2006 von Florian Hufsky gegründete österreichische Partei.Piratenparteigründer gestorben Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft, ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und war bis 10. Dezember 2022 Mitglied der Pirate Parties International.
Auch wenn die Netzpolitik den Identitätskern der Partei bildet, ist sie mittlerweile programmatisch mehr als eine reine Interessenvertretungspartei der „Digital Natives“.
Parteiprogramm Das derzeit gültige ParteiprogrammParteiprogramm der Piratenpartei Österreichs der Piratenpartei Österreichs umfasst ein weites Themenfeld. Durch basisdemokratische Abstimmungen auf den Bundesgeneralversammlungen sowie über Liquid (ein LiquidFeedback Fork) werden Programmpunkte ergänzt oder verändert.§ 8. Die Bundesgeneralversammlung (BGV)LiquidFeedback-Instanz der Piratenpartei ÖsterreichsAbstimmung über die Namensänderung
Privatsphäre Die Piratenpartei setzt sich für die Stärkung und den Erhalt der Privatsphäre des Einzelnen ein, die nach Ansicht der Partei immer mehr eingeschränkt wird. Die Partei ist der Meinung, dass Überwachung begrenzt und kontrolliert sein soll und die Privatsphäre nur im äußersten Notfall ausgehebelt werden darf. Forderungen der Piratenpartei Österreich zur Bewahrung der Privatsphäre sind: Keine Vorratsdatenspeicherung, keine Flugpassagierüberwachung, kein Polizeitrojaner und kein automatisierter Kennzeichenabgleich Novellierung des SPG, Standortdatenabfrage nur mit richterlicher Kontrolle Stärkere Durchsetzung des Datenschutzgesetzes 2000, Videoüberwachung nur mit Genehmigung Aufwertung der Datenschutzkommission, Einsetzen eines Datenschutzbeauftragten nach deutschem Vorbild Finanzielle Entschädigungen bei Datenverlust sowie Bußgelder für die verantwortlichen Unternehmen
Urheberrecht In den Augen der österreichischen Piraten wird eine ausgewogene Balance zwischen den allgemeinen Anforderungen der Verfügbarkeit und Verbreitung auf der einen Seite und den Forderungen des Schaffenden nach Anerkennung und Vergütung auf der anderen Seite benötigt. Ein an die moderne Zeit angepasstes Urheberrecht soll dies bewerkstelligen.
Forderungen bezüglich des Urheberrechtes hat die Piratenpartei folgende: Legalisierung der nicht kommerziellen Privatkopie Verhinderung der Zensur durch Urheberrechtsklagen Verkürzung der Schutzdauern Wahrung der künstlerischen Freiheit
Patentrecht
Streitpunkte im Patentrecht sehen die Piraten in den Punkten Patente auf Leben und zunehmende Monopolisierung von Produkten, was keinen Konkurrenzkampf mehr ermöglicht. Patente auf Lebensmittel, lebensrettende Medikamente und Operationsmethoden sind für die Piratenpartei Österreichs nicht akzeptabel. Das Programm nimmt auch Bezug auf die Trivialpatente.
In Sachen Patentrecht fordert die Partei: Verhinderung von Trivialpatenten durch strengere Patentierungsregeln Öffnung des Patentmarktes für Klein- und Mittelbetriebe Ende der Behinderung der Wissenschaft durch bestehende Patente zeitliche Begrenzung von Patenten
Bildung Im Bereich der österreichischen Bildung fordern die Piraten eine bessere Nutzung des Internets als Lehrunterlage. Weiters fordern sie frei verfügbare Lehrmaterialien von Studien. Es dürfe nicht sein, dass benachteiligten Menschen der Zugang zum Wissen verwehrt wird.
Zusammenfassung der Forderungen: Förderung offener Lehrmaterialien Zugangsbeschränkungen abbauen Verbesserung der technischen Infrastruktur Finanzielle Unterstützung des Bildungswesens
Weitere Programmpunkte Weitere Programmpunkte der Piraten sind die Reform des Suchtmittelgesetzes und das bedingungslose Grundeinkommen.
Organisationsstruktur Die Organisationsstruktur der Piratenpartei unterscheidet sich weitgehend von der anderer Parteien.
Bundesvorstand Die Piratenpartei hat keinen Bundesvorsitzenden, sondern einen Bundesvorstand (BV), der aus derzeit fünf gleichberechtigten Mitgliedern besteht. Die thematische Außenvertretung der Partei besorgen der Bundesvorstand und die diversen Themensprecher.§10. Taskforces, der Bundesgeschäftsordnung Absatz 3 Die Piratenpartei verzichtet im Interesse der Basisdemokratie bewusst auf einen „Parteichef“, um die Strukturen flach und hierarchiefrei zu halten.
Bundesvorstand Der derzeitige Bundesvorstand wurde am 25. September 2021 gewählt. Jahr Wahl Bundesvorstand Bundesvorstand Bundesvorstand Bundesvorstand Bundesvorstand202416. März 2024Sebastian WeilandCosma TieberFlorian LammerGerald Kainz2022/2310. Dezember 2022Peter GrassbergerRoland Schneider (zurückgetreten)Cosma TieberFlorian Lammer2021/2225. September 2021Peter GrassbergerDominik Schramm (zurückgetreten)2020/218. Februar 2020Harald BauerCosma TieberJulian SeidlJulia Walloch (zurückgetreten) Roland Schneider (nachbesetzt)201820. Oktober 2018Harald Bauer (zurückgetreten)Cosma TieberErnst SpitalerJulian Seidl (nachbesetzt) -201725. Juni 2017Harald BauerGerald KainzCosma Tieber (nachbesetzt) - -20162. April 2016Marcus HoheneckerRoland SchneiderHarald Bauer 2014 16. November 2014wiki.piratenpartei.at Marcus Hohenecker Florian Lammer Nora Walchshofer Erwin Ernst Steinhammer Harald Bauer 2014 19. Jänner 2014wiki.piratenpartei.at Christopher Clay (zurückgetreten) Lukas Daniel Klausner Nora Walchshofer Bernhard Hayden (zurückgetreten) Marcus Hohenecker 2013 23. Juni 2013 Christopher Clay Lukas Daniel Klausner André Igler Andreas Czák Walter Bonhardi 2013 3. Februar 2013 Christopher Clay Werner Reiter (zurückgetreten) Rodrigo Jorquera Lukas Daniel Klausner André Igler 2012/13 28. Oktober 2012derstandard.at, DerStandard 28. Oktober 2012, Österreichs Piraten wählten neuen Bundesvorstand und Geschäftsführung Christopher Clay Marlies Wawra Rodrigo Jorquera Lukas Daniel Klausner André Igler 2012 1. April 2012 Gerhard Kleineberg Patryk Kopaczynski Jonas Reindl Stephan Raab Rodrigo Jorquera 2011/12 Gertrude Hamader (Nachbesetzung) Patryk Kopaczynski Jonas Reindl (Nachbesetzung) Sylvester Heller
Bundesgeschäftsführung Die Bundesgeschäftsführung (BGF) ist mit der Mitgliederverwaltung und den Rechtsgeschäften der Piratenpartei Österreichs betraut.§ 10. Die Bundesgeschäftsführung (BGF)
Jahr Wahl Bundesgeschäftsführung202416. März 2024Balázs Bárány, Peter Grassberger, Julian Seidl2022/2310. Dezember 2022Balázs Bárány, Julian Seidl, Wolfgang Suchy2021/2225. September 2021Balázs Bárány, Julian Seidl, Wolfgang Suchy20208. Februar 2020Balázs Bárány, Janick-Fabian Koder, Wolfgang Suchy201820. Oktober 2018Andreas Marek, Roland Schneider201725. Juni 2017Andreas Marek, Roland Schneider20162. April 2016Kay Schroeder, Roland Schneider (ab September 2016); (Peter Postmann, Andreas Johannes Biberhofer – beide zurückgetreten)201516. November 2014Peter Grassberger, Michael Himmelbauer 2014 16. November 2014 Bernhard Bösch, Peter Grassberger, Michael Himmelbauer, Florian Hirt und Thomas Böhm 2014 13. Jänner 2014 Bernhard Bösch, Peter Grassberger und Andreas Schmid 2013 23. Juni 2013 Albert Gugerell (zurückgetreten, Stephan Mehofer als Nachbesetzung), Florian Salmhofer, Peter Grassberger, Wolfgang Panhuber
Das Organ Bundesschatzmeister wurde auf der BGV 2013-2 abgeschafft.
Jahr Wahl Schatzmeister weitere Mitglieder 2013 3. Februar 2013 Manfred Moschner (zurückgetreten) Peter Grassberger, Albert Gugerell, Florian Salmhofer, Alexander Schwetz (zurückgetreten, Wolfgang Panhuber als Nachbesetzung) 2012/13 28. Oktober 2012 Albert Gugerell Daniel Gruß, Florian Salmhofer, Rene Dyma 2012 1. April 2012 Andreas-Johannes Biberhofer Anton Holzer (Nachbesetzung), Stefan Bürbaum 2011/12 Andreas-Johannes Biberhofer (Nachbesetzung) Stefan Bürbaum (Nachbesetzung)
Erweiterter Bundesvorstand Der erweiterte Bundesvorstand (EBV) tritt zusammen, wenn akute Entscheidungen nötig sind.§ 11. Der Erweiterte Bundesvorstand (EBV), der Bundessatzung Absatz 1 Er besteht aus dem Bundesvorstand, der Bundesgeschäftsführung und dem Länderrat.
In vorigen Jahren wurden auch direkt gewählte Mitglieder in den EBV erhoben, dies wurde auf den letzten zwei Bundesgeneralversammlungen jedoch abgelehnt und schlussendlich gestrichen:
Jahr Wahl Mitglieder2013 3. Februar 2013 —2012/13 28. Oktober 2012 —2012 1. April 2012 Christoph Huter, Gertrude Hamader, Marcus Grimas, Rene Dyma
Landesorganisationen
Die Landesorganisationen der Piratenpartei Österreichs sind finanziell und inhaltlich weitestgehend eigenständig, nicht jedoch rechtlich.Übersicht Landesorganisationen, Stand: 23. Mai 2012.
Landesorganisation Landesvorstand Länderrat/-rätinSeite des Länderrates / Landessprecher Wahl Homepage / Anmerkung Burgenland Landesorganisation aufgelöstBeschlussregister des BV und EBV- burgenland.piratenpartei.at Kärnten Landesorganisation aufgelöst - kaernten.piratenpartei.at Niederösterreich Landesorganisation aufgelöst - niederoesterreich.piratenpartei.at Oberösterreich Landesorganisation aufgelöst - oberoesterreich.piratenpartei.at Salzburg Landesorganisation aufgelöst - salzburg.piratenpartei.at Steiermark Peter Grassberger, Sebastian Weiland, Lammer Florian, Julian Seidl, Cosma Tieber Sebastian Weiland 13. Jänner 2023 steiermark.piratenpartei.at Tirol Landesorganisation aufgelöst - - Vorarlberg Landesorganisation aufgelöst - Hat sich im Juni 2016 aufgelöst.ORF-Online: Vorarlberger Piratenpartei löst sich auf; abgerufen am 11. Juni 2016. Wien Roland Schneider, Balazs Barany Roland Schneider 12. November 2021 wien.piratenpartei.at
Finanzen Die Piratenpartei Österreichs finanziert sich derzeit über den Mitgliedsbeitrag von 40 EuroBeschluss zum Mitgliedsbeitrag pro Jahr und Spenden.Spenden der Piratenpartei Österreichs, mit aktuellen Kontostand Spenden von natürlichen Personen werden ab 100 Euro je Geschäftsjahr veröffentlicht. Jegliche anderen Spenden werden quartalsweise veröffentlicht.
Geschichte Nach den ersten Erfolgen der schwedischen Piratenpartei fanden sich im Internet Interessierte zusammen und arbeiteten Satzung und Parteiprogramm aus. Die offizielle Gründungsversammlung fand im Juli 2006 statt.
Im September 2012 nahm die Partei das Online Demokratie Werkzeug Liquid in Betrieb. In diesem Werkzeug sind zahlende Mitglieder der Piratenpartei stimmberechtigt. Mit seiner Hilfe werden sowohl Statuten als auch Parteiprogramm verbindlich beschlossen.
Im Juli 2013 konnte die Partei die zum bundesweiten Antritt bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 benötigten 2600 Unterstützungsunterschriften sammeln.
Aufgrund der Netzsperren 2014 hat die Partei vorbeugend einen Proxy auf The Pirate Bay eingerichtet.Presseaussendung zu Netzsperren
2015 hat die Piratenpartei zum viel kritisierten Staatsschutzgesetz eine parlamentarische Bürgerinitiative erfolgreich eingereicht.parlamentarische Bürgerinitiative zum StaatsschutzgesetzPresseaussendung zur Einreichung der parlamentarische Bürgerinitiative zum Staatsschutzgesetz Großes Aufsehen erreichte die Wahlwerbung der Landesorganisation Oberösterreich zur Gemeinderatswahl 2015. Diese zeigte die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner mit dem Text "Johanna möchte dir zuschauen!" als Werbebanner auf der populären Pornoseite YouPorn.derstandard.at Artikel zum Werbebanner auf YouPorn
2022 verließ die Partei die Pirate Parties International.
Wahlen
2006 bis 2009