Das Kabinett Beck V bildete vom 18. Mai 2011 bis 16. Januar 2013 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Es war das 22. Kabinett von Rheinland-Pfalz.
Kabinett Amt AmtsinhaberRot-Grün legt sich fest: Die Hochmoselbrücke kommt – und das Kabinett steht Rhein-Zeitung exklusiv vom 2. Mai 2011 Partei Staatssekretäre Partei Ministerpräsident Kurt Beck SPD Martin Stadelmaier SPD Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Eveline Lemke B’90/Grüne Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Ernst-Christoph Stolper (bis Juni 2012)Uwe Hüser (seit 1. August 2012) B’90/Grüne Minister des Inneren, für Sport und Infrastruktur Roger Lewentz SPD Jürgen Häfner Heike Raab SPD Minister der Finanzen Carsten Kühl SPD Salvatore Barbaro SPD Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Jochen Hartloff SPD Beate Reich SPD Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Malu Dreyer SPD Jacqueline Kraege SPD Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Doris Ahnen SPD Hans Beckmann (seit März 2012)Michael Ebling (bis 18. April 2012)Vera Reiß Walter Schumacher SPD Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Ulrike Höfken B’90/Grüne Thomas Griese B’90/Grüne Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Irene Alt B’90/Grüne Margit Gottstein B’90/Grüne Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Staatskanzlei Margit Conrad SPD
Ausgangslage und Koalitionsverhandlungen Bei der Landtagswahl 2011 verlor die SPD ihre bisherige absolute Mehrheit der Mandate. In der Folge nahmen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Koalitionsverhandlungen auf.
Bei der Verteilung der Regierungsposten hätten, Gepflogenheiten bei der Aufteilung von Kabinettsposten folgend, drei der acht Regierungspositionen (Stand des Kabinetts Beck IV einschließlich Ministerpräsident am Ende der Legislaturperiode) durch Grünen-Politiker besetzt werden müssen, also ohne Vergrößerung der Regierung drei SPD-Minister ausscheiden müssen.
Von den Ministern des Kabinetts Beck IV wurde der als Netzwerker bekannte Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Chef der sozialdemokratischen Landtagsfraktion gehandelt. Auch im Justizministerium stand ein Wechsel an, nachdem Heinz Georg Bamberger in die Kritik geraten war.Echo Online: Innenminister Karl Peter Bruch schloss nach der sogenannten „Schwiegersohn-Affäre“ nicht aus, dass er der künftigen Landesregierung nicht mehr angehört.Innenminister Bruch denkt übers Aufhören nach
Das Ministerium für „Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz“, welches im Kabinett Beck IV von Margit Conrad geleitet wurde, gilt als klassisches Ressort einer grünen Partei, umso mehr als dieses Ministerium die Klagen gegen Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke vertritt.Fünf Länder klagen gegen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke: Bundesrat hätte zustimmen müssen
Mit Abschluss der Koalitionsverhandlungen Anfang Mai 2011 einigten sich die beiden Parteien auf die unter Kabinett genannte Aufteilung der Ressorts. Die Regierung wurde um zwei Ministerposten (Ministerin für Integration und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, letztere angesiedelt in der Staatskanzlei) erweitert. Drei der insgesamt zehn Regierungsmitglieder stellen die Grünen, sieben die SPD. Erstmals gehören einer Regierung in Rheinland-Pfalz mehr Frauen (sechs) als Männer (vier) an.
Bei Parteitagen am 7. (SPD) und 8. Mai (Grüne) 2011 bestätigten die Koalitionsparteien den Koalitionsvertrag und damit auch die Aufteilung des Kabinetts.spiegel-online.de: SPD und Grüne segnen Koalitionsvertrag ab Am 18. Mai 2011 wurde Kurt Beck als Ministerpräsident wiedergewählt und anschließend die Regierung ernannt und vereidigt.
Einzelnachweise
Beck V Kategorie:Kabinett mit SPD-Beteiligung Kategorie:Kabinett mit Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen