Die Gemeinderatswahl 1997 fand am 31. August 1997 statt und war die teilweise Wiederholung der Gemeinderatswahl von 1996 aufgrund einer Klage der FPÖ vor dem Verfassungsgerichtshof. Das Ergebnis änderte sich nur geringfügig, es verschoben sich keine Mandate.

Ausgangslage Bei der Wahl vom 13. Oktober 1996 konnte die SPÖ trotz starker Verluste erneut die meisten Stimmen auf sich vereinen und die absolute Mehrheit verteidigen. Während auch die ÖVP starke Verluste hinnehmen musste und KPÖ und GRÜNE leicht verloren, gewann die FPÖ stark. Sie erreichte ein Stadtratsmandat, auf ein zweites fehlten nur zehn Stimmen. Das LIF konnte beim ersten Antritt in den Gemeinderat einziehen.

Kurz nach der Wahl focht die FPÖ die Wahl beim Verfassungsgerichtshof wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung und Verletzung der Wahlaufsichtspflicht durch den Wahlvorsitzenden Willi Gruber an. Er hatte die Wahlaufsicht bei der Vorzugsstimmenauszählung teilweise delegiert. Das Gericht folgte der Argumentation der FPÖ und ließ die Wahl in 17 von 88 Sprengeln wiederholen, in Summe waren 9316 Personen erneut wahlberechtigt.Wahlkampf im Sommerloch - FPÖ St.Pölten hofft auf Stimmenzuwachs und zweiten Stadtrat. In: Der Standard, 6. August 1997

Wahlwerbende Parteien und Wahlverlauf Für die erneuten Wahlen galten die gleichen Wahlvorschläge wie bei der vergangenen Wahl, auch die Wahlberechtigten blieben dieselben. Dies hatte zur Folge, dass 200 Wahlberechtigte inzwischen verstorben und 600 verzogen waren. Beim Liberale Forum (LIF) hatte der Spitzenkandidat der Wahl von 1996, Niki Schwab, sein Mandat inzwischen an Otto Schwarz abgetreten.St.Pöltner Nachwahl: „Suche nach dem Glück“. In: Der Standard, 1. September 1997 Beherrschendes Wahlkampfthema aller Parteien, außer der FPÖ, war die Sinnhaftigkeit der Wahlwiederholung und deren Kosten von rund einer Million Schilling. Die FPÖ trat im Bezug auf die VfGH-Entscheidung mit „Recht muss Recht bleiben“ an.St. Pölten wählt – wieder einmal. In: Der Standard, 30. August 1997

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) trat mit Willi Gruber als Spitzenkandidat an, die Österreichische Volkspartei (ÖVP) schickte Alfred Brader ins Rennen. Spitzenkandidat der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) war Franz Miksch, Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) wurden von Silvia Buschenreiter angeführt.

Wahlergebnis Bei der Wahl vom 31. August 1997 ergaben sich kaum Verschiebungen. Die SPÖ konnte ebenso wie die FPÖ leicht gewinnen, die anderen Parteien verloren leicht. In Summe ergaben sich keine Mandatsverschiebungen in Gemeinderat und Stadtrat. Amtliches Endergebnis der Gemeinderatswahl 1997 auf st-poelten.gv.at(Endergebnis nach den Nachwahlen) Ergebnisse 1997 Ergebnisse 1996 Ergebnisse 1991 Differenzen 1991–1997 Differenzen 1996–1997Stimmen %Mand.Stimmen %Mand.Stimmen %Mand.Stimmen %Mand.Stimmen %Mand.Wahlberechtigte 40.110 40.110 39.988 + 122 ± 0Abgegebene Stimmen 29.642 73,9 % 30.799 76,8 % 30.273 75,7 %- 631- 1,8 %- 1.157- 2,9 %ungültige Stimmen 643 2,2 % 700 2,3 % 1.243 4,1 %- 600- 1,9 %- 57- 0,1 %gültige Stimmen 28.999 97,8 % 30.099 97,7 % 29.030 95,9 %- 31+ 1,9 %- 1.100- 0,1 %ParteiSPÖ 16.751 57,8 % 25 16.988 56,4 % 25 17.515 60,3 % 26 - 764 - 2,5 % - 1 - 237 + 1,4 % ± 0ÖVP 5.981 20,6 % 9 6.385 21,2 % 9 6.959 24,0 % 10 - 978 - 3,4 % - 1 - 404 - 0,6 % ± 0FPÖ 3.672 12,7 % 5 3.766 12,5 % 5 2.615 9,0 % 4 + 1.057 + 3,7 % + 1 - 94 + 0,2 % ± 0GRÜNE 1.380 4,8 % 2 1.548 5,1 % 2 1.683 5,8 % 2 - 303 - 1,0 % ± 0 - 168 - 0,3 % ± 0LIF 931 3,2 % 1 1.093 3,6 % 1 nicht kandidiert - 362 - 0,4 % ± 0KPÖ 284 1,0 % 0 319 1,1 % 0 258 0,9 % 0 + 61 + 0,2 % ± 0 + 61 + 0,2 % ± 0Gesamt 28.999 100,0 % 42 30.099 100,0 % 42 29.030 100,0 % 42 - 31 ± 0 ± 0 - 1.100 ± 0 ± 0

Auswirkungen Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde Gruber erneut zum Bürgermeister gewählt, Vizebürgermeister wurden Amand Kysela (SPÖ) und Alfred Brader (ÖVP).

Literatur Siegfried Nasko, Willibald Rosner (Hrsg.): St. Pölten im 20. Jahrhundert. Geschichte einer Stadt. Residenz-Verlag, St. Pölten u. a. 2010, ISBN 978-3-7017-3155-8.

Einzelnachweise

1997 St Polten Gemeinderatswahl 97, Sankt Polten