Das Verfassungs-Referendum in Niger 2010 wurde am 31. Oktober 2010 in der westafrikanischen Republik Niger abgehalten. Die neue Verfassung wurde mit mehr als 90 % aller abgegebenen Stimmen angenommen. Es wurden Beobachter der UNO und anderer internationaler Organisationen eingeladen. Die Afrikanische Union bezeichnete in einer Presseerklärung den Verlauf der Abstimmung als „reibungslos und erfolgreich“. africa-union.org, entnommen am 27. Dezember 2010
Hintergrund Dem Referendum vorausgegangen war ein Militärputsch, durch den der amtierenden Präsidenten Mamadou Tandja aus dem Amt vertrieben wurde. Die neue Verfassung, die zur Abstimmung stand, ist die siebte in der Geschichte des unabhängigen Niger. Sie sollte die erst 2009 per Referendum akzeptierte Verfassung ersetzen, die Mamadou Tandja eine zweite Amtszeit ermöglicht hatte und die Rückkehr zu einer zivilen Regierung einleiten. Durch das Referendum wurde den Militärs auf der einen Seite politische Immunität für ihren Putsch garantiert, auf der anderen Seite wurden sie verpflichtet, die Macht bis zum 6. April 2011 nach Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an eine zivile Regierung zu übergeben.Niger set to adopt new charter. In: news24.com, 2. November 2010. Abgerufen am 24. Dezember 2014. (englisch)
Ergebnis Stimmen % 3 124 152 90,18 % 340 115 9,82 % Gültige Stimmen 3 464 267 97,91 % Ungültige Stimmen 74 059 2,09 % Stimmen gesamt 3 538 326 100,0 % Wahlberechtigte: 6 720 335 Wahlbeteiligung; 52,65 % Quelle: english.peopledaily.com
Folgen Als Ergebnis des Referendums wurden am 31. Januar 2011 Präsidentschaftswahlen durchgeführt.
Weblinks Text der Verfassung: La constitution de la VIIème République. Cour Constitutionnelle du Niger (PDF, französisch).
Einzelnachweise
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