mini|hochkant=0.85|Alberto Fujimori (1998)
Alberto Kenya Fujimori bzw. Alberto Fujimori FujimoriEintrag bei der Wahlkommission Perus (japanisch ; * 26. Juli 1938 vermutlich in Lima; † 11. September 2024 in Lima) war ein peruanischer Politiker, der vom 28. Juli 1990 bis zum 17. November 2000 Präsident Perus war. Er wurde wegen Korruption und Verstoßes gegen die Menschenrechte durch den Kongress in Abwesenheit seines Amtes enthoben und nach mehrjährigem Exil in Japan zu einer jahrzehntelangen Haftstrafe verurteilt.
Während der Amtszeit von Alberto Fujimori reagierten die peruanischen Streitkräfte auf die linksextreme Guerillagruppe Sendero Luminoso mit repressiver und tödlicher Gewalt, wodurch die Aktivitäten der Gruppe gestoppt wurden, zugleich aber Tausende unschuldiger Zivilisten getötet wurden. Fujimori wurde für seine neoliberale politische und wirtschaftliche Ideologie des Fujimorismus bekannt, die eine freie Marktwirtschaft und sozialen Konservatismus vorantrieb. Zudem arbeitete er mit dem Leiter des Nationalen Geheimdienstes (SIN), Vladimiro Montesinos, zusammen, um seine Macht zu konsolidieren und seine Gegner auszuschalten. Fujimoris Präsidentschaft war geprägt von schweren autoritären Maßnahmen, tief verwurzelter politischer Korruption, zahlreichen Fällen außergerichtlicher Tötungen sowie Menschenrechtsverletzungen. Ihm wurde außerdem vorgeworfen, ein Programm der Zwangssterilisation von Hunderttausenden indigener Frauen umgesetzt zu haben, was aber nicht vor Gericht bewiesen werden konnte.
Leben Frühes Leben Alberto Fujimori wurde nach offiziellen Angaben in Lima als Sohn japanischer Eltern geboren, die aus Kawachi, Kumamoto, stammten Doug Struck: Fujimori's Father Registered Son in Japan - The Washington Post, 22. November 2000Cousin in Japan recalls late former Peru President Fujimori visiting his home, NHK WORLD-JAPAN News, 12. September 2024Mika Otsuki: Opinion Divided On Former Peruvian President; Alberto Fujimori Hailed As Hero in Hostage Crisis, Jailed Over Human Rights, japannews.yomiuri.co.jp, 12. September 2024 und 1934 nach Peru gezogen waren. Es gibt Vermutungen, dass sein tatsächliches Geburtsland Japan ist. Dies hätte eine Präsidentschaftskandidatur unmöglich gemacht, da man als Staatspräsident in Peru geboren sein muss. Seine Eltern waren Baumwollpflücker. Er studierte von 1957 bis 1961 Agraringenieurwesen an der Universidad Nacional Agraria de la Molina und wurde promoviert. Nach kurzer Lehrtätigkeit studierte er ab 1964 Mathematik und Physik an der Universität Straßburg. Von 1970 an studierte er an der University of Wisconsin–Milwaukee und erlangte mit dem Master of Science einen weiteren akademischen Grad.
Zurück in Peru wurde er 1984 Dekan der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität La Molina und Rektor der Universität. Fujimori war zweimal Präsident der nationalen peruanischen Kommission der Universitätsrektoren.
Aufstieg zum Präsidenten Von 1987 bis 1989 moderierte Fujimori die politische Talkshow Concertando des staatlichen Fernsehsenders Televisión Nacional de Perú. So wurde er einem breiteren Publikum bekannt.
Nachdem er zunächst der Alianza Popular Revolucionaria Americana (APRA) von Präsident Alan García Pérez nahegestanden hatte, trat er 1989 der neu gegründeten Protestpartei Cambio 90 bei, die die Politik des Präsidenten García ablehnte. Zu den Präsidentschaftswahlen 1990 trat Fujimori unter dem Motto „honestidad, tecnología, trabajo“ (Ehrlichkeit, Technologie, Arbeit) als Außenseiter an. Obwohl von den Medien nur wenig beachtet, profitierte er von der Unzufriedenheit mit den traditionellen politischen Strömungen und der diskreditierten politischen Klasse Perus und holte im ersten Wahlgang überraschend 30,7 % der Stimmen. Zur Stichwahl trat er gegen den Schriftsteller Mario Vargas Llosa an, den Kandidaten einer Mitte-Rechts-Bewegung. Nachdem sich die Parteien der Linken gegen den zunächst klar favorisierten Vargas Llosa gestellt hatten, errang Fujimori 56,5 % der Stimmen und wurde Präsident.
Präsidentschaft Bei Amtsantritt Fujimoris war Peru von einer Wirtschaftskrise und Hyperinflation gekennzeichnet. Zudem terrorisierten extremistische Gruppierungen, insbesondere der maoistische Sendero Luminoso, weite Teile des Landes durch Anschläge.
Entgegen seinen Versprechen im Wahlkampf führte Fujimori eine „Schocktherapie“ durch, mit dem Ziel einer Inflations- und Preisstabilisierung bei weitgehender Liberalisierung der Märkte und Privatisierung bislang staatlicher Unternehmen. Der Staatsapparat wurde deutlich verkleinert, was zu einem Anstieg der Arbeitslosenquote und der Schwarzarbeit führte. Die alte Währung Inti wurde im Verhältnis 1:1.000.000 in Nuevo Sol umgetauscht. In der Folge dieser Politik endete die Hyperinflation und bis zur Rezession 1998 verzeichnete Peru jedes Jahr ein Wirtschaftswachstum von deutlich über 5 %; 1994 wies Peru mit 12,3 % das größte Wirtschaftswachstum seiner Geschichte auf.Susan Carol Stokes: Economic reform and public opinion in Fujimori’s Peru. In: dies.: Public Support for Market Reforms in New Democracies. Cambridge University Press, Cambridge 2001, ISBN 0-5216-6339-3, S. 160–188, hier S. 163.
Scheindemokratie Im Kongress besaß die Partei Fujimoris keine Mehrheit. Nachdem es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen dem Präsidenten und dem Parlament gekommen war, löste er am 5. April 1992 den Kongress ohne Vorankündigung auf und suspendierte die verfassungsmäßigen Rechte der Judikative. Die Auflösung des Zweikammersystems ist im allgemeinen Sprachgebrauch Perus als autogolpe (Selbstputsch) bekannt. Mit Tolerierung und teilweise auch mit Unterstützung des Militärs errichtete Fujimori eine „Regierung des Notstands und der nationalen Umstrukturierung“. Nicht zuletzt durch den internationalen Druck musste Fujimori noch im selben Jahr Wahlen für eine konstituierende Versammlung (Asamblea Constituyente) ausrufen. Diese verabschiedete 1993 eine neue Verfassung. Die Ergebnisse eines Referendums wurden allerdings nicht amtlich bestätigt. So besteht der Verdacht, dass die Verfassung nie dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprach. In der neuen Verfassung wurde das Einkammersystem (Cámara de Diputados) festgeschrieben. Eine in der alten Verfassung vorgesehene zweite gesetzgebende Kammer (Cámara de Senadores) wurde ersatzlos gestrichen. Die bis 1990 vorangetriebene Dezentralisierung wurde gestoppt und die Regionalparlamente aufgelöst. An ihre Stelle traten provisorische Regionalverwaltungen, die von der Zentralregierung benannt wurden.
Seine „antisubversive“ Politik erzielte wichtige Erfolge, darunter die weitgehende Zerschlagung der Guerilla-/Terroristenorganisationen und die Festnahme ihrer führenden Köpfe, dies jedoch mittels zahlreicher Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Partisanen und der Zivilbevölkerung. Zu den Präsidentschaftswahlen von 1995 trat der ehemalige UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar gegen Fujimori an. Die Wahlen gewann jedoch Fujimori mit 62 % der Stimmen.
Am 17. Dezember 1996 stürmten fünfzehn Mitglieder der Movimiento Revolucionario Túpac Amaru (MRTA) während eines Empfanges die Residenz des japanischen Botschafters in Lima und hielten zahlreiche wichtige Persönlichkeiten als Geiseln fest. Von den 483 Geiseln wurden noch am selben Abend über 200 Personen, meist Frauen, freigelassen. Die Geiselnehmer verlangten die Freilassung aller inhaftierten Túpac-Amaru-Mitglieder, insbesondere des MRTA-Chefs Victor Polay und seines Vize Peter Cárdenas Schulte. Während der viermonatigen Besetzung ließen die Rebellen immer wieder Geiseln frei. Am 22. April 1997 stürmte die Armee die Residenz des japanischen Botschafters und beendete die Geiselnahme blutig. Alle Geiselnehmer wurden getötet. Außerdem kamen eine Geisel sowie zwei Soldaten dabei ums Leben; 71 Geiseln wurden befreit.
Obwohl die peruanische Verfassung eigentlich maximal zwei Amtszeiten eines Präsidenten vorsah, kündigte Fujimori 1998 eine erneute Kandidatur an. Ein neues Gesetz mit einer „authentischen Interpretation der Verfassung“ wurde verabschiedet. Die Gesetzesvorlage passierte den Kongress ohne größere Diskussion, nicht zuletzt wegen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress. Das Gesetz erlaubte Fujimori eine dritte Amtsperiode, da die Wahl 1990 nicht angerechnet werden könne, weil sie nicht auf Grundlage der jetzt gültigen Verfassung aus dem Jahr 1993 erfolgt sei.
Abgeordnete der Kongressopposition legten beim Verfassungsgericht (tribunal constitucional) Beschwerde ein. Das Gericht beabsichtigte, das Gesetz für unvereinbar mit der Verfassung zu erklären. Daraufhin entließ Fujimori drei Verfassungsrichter. Der Präsident des Verfassungsgerichts trat aus Solidarität von seinem Amt zurück. Da die Richterposten nicht neu besetzt wurden, war das Gericht handlungsunfähig, denn die notwendige Mehrheit für eine Gerichtsentscheidung konnte mit nur drei aktiven Richtern nicht mehr zustande kommen. Daraufhin begannen Studenten- und Gewerkschaftsproteste, die nach einigen Wochen wieder abflauten, da es nicht gelang, diese gesellschaftlichen Kräfte in politische Parteien einzubinden oder umzuwandeln.
Krise und Rücktritt Fujimori gewann die Wahlen vom 28. April 2000, doch gab es eine Welle von Betrugsvorwürfen. Einer der Oppositionsführer, Alejandro Toledo, forderte zunächst erfolglos die Annullierung der Wahlen. Doch wenige Monate später erschütterte der sogenannte Montesinos-Skandal die Regierung. Am 14. September wurde im Fernsehen ein Video gezeigt, in dem Vladimiro Montesinos, einer der wichtigsten Berater und Weggefährte Fujimoris, dem Oppositionsabgeordneten Alberto Kouri Bestechungsgeld in Höhe von 15.000 US-Dollar für dessen Übertritt in die Partei des Präsidenten übergibt. Der Druck auf Fujimori wurde so stark, dass dieser am 16. September Neuwahlen für 2001 ankündigte, zu denen er nicht mehr antrat.
Fujimori reiste in seiner Eigenschaft als Präsident zu einem Treffen in Asien. Nach dessen Beendigung reiste er jedoch nicht zurück nach Peru, sondern weiter nach Japan. Im Parlament gelang es der Opposition, ihn für amtsunfähig erklären zu lassen. In einem Fax erklärte Fujimori seinen Rücktritt, und der neue Parlamentspräsident Valentín Paniagua Corazao übernahm kommissarisch die Amtsgeschäfte des Präsidenten.
Fujimori wurde aufgrund seiner Menschenrechtsverletzungen und weiterer Vorwürfe mit internationalem Haftbefehl gesucht. Wegen seiner japanischen Eltern wurde ihm am 12. Dezember 2000 die japanische Staatsbürgerschaft anerkannt. Dies schützte ihn in Japan vor einer Abschiebung nach Peru. Bei seiner Einreise nach Chile am 7. November 2005 wurde Fujimori jedoch wegen des bestehenden internationalen Haftbefehles in Santiago verhaftet.
Am 8. Juni 2007 wurde Fujimori vom Obersten Gerichtshof in Santiago de Chile unter Hausarrest gestellt, damit er sich einer möglichen Abschiebung nach Peru nicht entziehen könne. Am 28. Juni 2007 teilte Shizuka Kamei, Vorsitzender der Neuen Volkspartei (PNP), mit, dass Fujimori von seiner Partei für die Oberhauswahl in Japan am 29. Juli als Kandidat aufgestellt werde. Am 11. Juli 2007 lehnte Orlando Álvarez, Richter am Obersten Gerichtshof Chiles, die Auslieferung Fujimoris mit der Begründung ab, dass die vorgebrachten Anklagepunkte nicht stichhaltig seien.
Am 21. September 2007 entschied der Oberste Gerichtshof Chiles, Fujimori doch auszuliefern, was am nächsten Tag auch geschah. Er wurde im Gefängnis des Hauptquartiers der Sonderpolizei Dinoes inhaftiert. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, für zwei Massaker an maoistischen Rebellen (siehe: Sendero Luminoso) mit insgesamt 25 Toten verantwortlich zu sein, die Anklage umfasste weitere fünf Punkte, unter anderem auch Korruption und Folter.
Gerichtsverfahren