mini|Gerichtsorganisation vor den Judicature Acts 1873 Der Court of Exchequer (Schatzkammergericht) war – neben dem Court of Common Pleas (auch bekannt als Common Bench) und dem Court of King’s bzw. Queen’s Bench – bis zu seiner Auflösung 1880 eines von drei königlichen Obergerichten mit Sitz in London. Örtlich zuständig war er für England und Wales. Er wurde auch als Exchequer of Pleas oder einfach als Exchequer bezeichnet.
Ursprünge Der Exchequer wurde von Wilhelm dem Eroberer als Teil der Curia Regis eingerichtet. Die Bezeichnung „Exchequer“ leitet sich ab vom Schachbrettmuster (altfranzösisch: eschequier) auf Tüchern oder Tischen, auf denen die königlichen Finanzbeamten mit Hilfe von Zählsteinen die Einnahmen und Ausgaben der Krone erfassten.The Exchequer, English Civil War Society, 6. November 2019.
Ursprünglich handelte es sich beim Exchequer um das königliche Schatzamt, dessen Aufgabe es war, die Finanzen der Krone zu verwalten und die königlichen Steuern und Einkünfte einzuziehen. Zu diesen exekutiven Funktionen kamen judikative Zuständigkeiten hinzu. Rechtsstreitigkeiten vor dem Court of Exchequer bezogen sich auf Fragen der Nichtbegleichung oder Zurückbehaltung von Steuern und Einkünften, die der Krone zustanden.
Kompetenzwerweiterungen Im späten 12. und im 13. Jahrhundert entwickelte sich der Court of Exchequer zum Gericht für Zivilklagen von Untertanen gegen Untertanen weiter.Black’s Law Dictionary: Court of Exchequer, abgerufen am 17. August 2026. In dieser judikativen Funktion erhielt er die Bezeichnung „Exchequer of Pleas“. Ab dem Jahr 1236 führte der Court of Exchequer separate Prozessregister (plea rolls) für Zivilprozesse zwischen Privatpersonen.The National Archives: Exchequer of Pleas: Plea Rolls, abgerufen am 17. August 2026.
Begründet wurde die neue Zuständigkeit des Gerichts für Zivilprozesse mit der Rechtsfiktion, die Kläger seien „Schuldner des Königs“.George Price: A Treatise on the law of the Exchequer. London 1830 (Saunders and Benning), S. 53. Abgerufen am 18. August 2026.Black’s Law Dictionary: Court of Exchequer. Dieser Kompetenzuwachs „beruhte offensichtlich und eingeräumtermaßen auf einer Usurpation, die unterdessen durch eine seit unvordenklicher Zeit bestehende Praxis bestätigt wird und wegen ihrer Nützlichkeit und Zweckmäßigkeit stillschweigend, aber allgemein anerkannt ist.“Price, Law of the Exchequer, S. 51.
Ursprünglich arbeitete der Exchequer of Pleas auf der Grundlage des Common Law, doch bis zur Mitte des 16. Jahrhunderts erweiterte er seine Zuständigkeit auf das Gebiet des vom Court of Chancery entwickelten und angewandten Billigkeitsrechts.The National Archives: Court of Exchequer.
Im Rahmen seiner Common-Law-Judikatur urteilte der Exchequer of Pleas über Fälle von Vertragsbruch, Schulden, Personenschäden, ärztlichen Behandlungsfehlern und Verleumdung. Diese Fallarten konnten vor Geschworenen verhandelt werden. Zu seinen Zuständigkeiten im Rahmen des Billigkeitsrechts gehörten insbesondere Streitigkeiten über Grundbesitzrechte, Grundherrschaftsrechte (manorial rights), Zehntabgaben, Berechtsame (mineral rights), ehemaligen Klosterbesitz, Schulden und Testamente.
Eine „Court of Exchequer Chamber“ fungierte als Berufungsinstanz gegenüber Common-Law-Entscheidungen des Exchequer of Pleas, des Court of King’s Bench und ab 1830 auch des Court of Common Pleas.The National Archives: Court of Exchequer. Oberste Revisionsinstanz war das House of Lords.
Kompetenzentzug und Abschaffung im 19. Jahrhundert Die britischen Justizreformen im 19. Jahrhundert hatten zum Ziel, das zunehmend unübersichtliche System voneinander überschneidenden Kompetenzen verschiedener Gerichte und des Nebeneinanders von Common Law und Equity zu ordnen und zu vereinfachen. Im Jahr 1841 verlor der Exchequer of Pleas seine Zuständigkeit im Bereich des Billigkeitsrechts, und die noch anhängigen Equity-Verfahren wurden an den Court of Chancery überwiesen.The National Archives: Court of Exchequer.
Seine Zuständigkeit für Common-Law-Fälle behielt der Exchequer of Pleas bei, bis er durch den Supreme Court of Judicature Act 1873 zusammen mit dem Court of Common Pleas und dem Court of King’s Bench sowie dem Court of Chancery zu einem einzigen Gericht, dem High Court of Justice, fusioniert wurde und ab 1880 auch nicht mehr als High-Court-Abteilung „Exchequer“ weiterexistierte.
Einzelnachweise
Literatur George Price: A Treatise on the law of the Exchequer. Saunders and Benning, London 1830, S. 49–62. John Hamilton Baker: An Introduction to English Legal History. Butterworths, London 2002, ISBN 0-406-93053-8, S. 137–138.
Kategorie:Gericht (England und Wales) Kategorie:Aufgelöst 1880