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mini|Der Kassationshof mit dem Pont Neuf im Vordergrund

Der Kassationshof oder Kassationsgerichtshof Frankreichs () ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Französischen Republik. Es hat seinen Sitz im Palais de Justice (Justizpalast) in Paris. Es besteht aus einer Straf- und fünf Zivilkammern und überprüft Urteile auf Rechtsfehler. Findet es solche, wird das Urteil aufgehoben (französisch ‚zerbrechen‘, ). Ziel ist die Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung innerhalb Frankreichs. Gerichtspräsident (französisch ) ist seit dem 18. Juli 2022 Christophe Soulard.

Der Kassationshof ist auch Sitz des Netzwerks der Präsidenten der obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union.

Aufgaben und Stellung im französischen Rechtssystem

Der Kassationshof ist einer von vier obersten Gerichtshöfen Frankreichs. Er ist letztinstanzlich für zivilrechtliche und strafrechtliche Streitfragen zuständig und hierin das oberste Appellationsgericht. Bei Streitfällen, bei denen staatliche Verwaltungsbehörden oder andere staatliche Institutionen involviert sind, ist nicht der Kassationshof, sondern der Conseil d'État (Staatsrat) als oberste gerichtliche Entscheidungsinstanz zuständig. Für verfassungsrechtliche Fragen ist der Conseil constitutionnel das oberste Gericht. Zur Klärung, welcher der drei vorgenannten Gerichtshöfe in einer Streitfrage entscheidungsbefugt ist, gibt es als viertes Gericht das Tribunal des conflits.

Siehe auch Gerichtsorganisation in Frankreich

Literatur

Weblinks

Offizielle Internetpräsenz Blick in den Großen Sitzungssaal

Einzelnachweise

Kategorie:Gericht (Frankreich) Frankreich Kategorie:Organisation (Paris) Kategorie:1. Arrondissement (Paris) Kategorie:Gerichtsgründung 1791