Andreas Mölzer

mini|hochkant|Andreas Mölzer (2014)

Andreas Mölzer (* 2. Dezember 1952 in Leoben) ist ein rechtsextremerDavid Art: The Politics of the Nazi Past in Germany and Austria. New York 2006, S. 183. österreichischer Publizist und ehemaliger Abgeordneter zum Europäischen Parlament. Er wird dem deutschnationalen Flügel der FPÖ zugerechnet. Mölzer gilt als führender Ideologe der FPÖ. Er bezeichnet sich selbst als „nationalliberalen Kulturdeutschen“. Er war Spitzenkandidat seiner Partei bei der Europawahl 2009 und zunächst auch zur Europawahl 2014. Am 8. April 2014 zog er seine Kandidatur nach zunehmender öffentlicher Kritik an mehreren seiner Aussagen und dem darauf folgenden Druck der Parteiführung zurück.Die Presse: Mölzer zieht sich komplett von FPÖ-Liste zurück, 8. April 2014. Seit März 2022 ist Mölzer Obmann des Kärntner Heimatdienstes. Seit 1998 ist er Kolumnist der Kronen Zeitung.

Leben Andreas Mölzer wurde als Sohn von Sepp Mölzer und Hermine Mölzer geboren. Er besuchte von 1959 bis 1963 die Volksschule in Trofaiach, ab 1963 Gymnasien in Liebenau (Graz) und in Knittelfeld, wo er 1971 maturierte. 1971/72 absolvierte er seinen Präsenzdienst beim österreichischen Bundesheer. An der Karl-Franzens-Universität Graz begann Mölzer 1973 das Studium der Rechtswissenschaften, wechselte nach der Zweiten Staatsprüfung aber 1975 zu Geschichte und Volkskunde. 1973 wurde er im Corps Vandalia Graz,Kösener Corpslisten 1996, 180, S. 246. einer pflichtschlagenden Studentenverbindung des KSCV aktiv. Später war er Vorsitzender von Vandalias Altherrenverein.Freiheitlich seit 1848, Artikel der Die Presse vom 24. Jänner 2009. Ab 1978 arbeitete er als Studienassistent am Institut für europäische und vergleichende Rechtsgeschichte sowie am Institut für österreichische Rechtsgeschichte. 1980 verließ er die Universität, um sich publizistisch zu betätigen.

Von 1983 bis 1990 war er Mitglied der Schriftleitung des Monatsmagazins Die Aula der Freiheitlichen Akademikerverbände der FPÖ, zugleich war er, in der Nachfolge Jörg Haiders, von 1984 bis Ende 1990 Chefredakteur der FP-Wochenzeitung Kärntner Nachrichten, wo er zum Anhänger Haiders (seit 1983 Landesparteiobmann der FPÖ-Kärnten, ab 1986 Obmann der Bundes-FPÖ) wurde.

Aufgrund eines Leserbriefs in den Kärntner Nachrichten wurde gegen Mölzer 1987, in seiner Funktion als Chefredakteur der Zeitung, wegen der Verbreitung von NS-Gedankengut Anzeige erstattet. Die Anzeige wurde von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt zurückgelegt, Mölzer musste jedoch eine Verwaltungsstrafe von 3000 Schilling zahlen.DÖW: Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus. 2. Auflage, Wien 1996, S. 472.Mölzer klagt Dieman, Artikel des DÖW, Februar 2003.

Von 1985 bis 1987 war Mölzer zudem Mitglied des Redaktionskomitees von Nation und Europa.Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus. 2. Auflage, Wien 1996, S. 520.

1990 wurde er Chef des Freiheitlichen Bildungswerks, geschäftsführender Gesellschafter des Instituts für Sozialpolitische Studien/Edition K3, Verlags- und Beratungs-GmbH und Vorsitzender der Freiheitlichen Parteiakademie (bis 1994). Von 1991 bis 1993 bekleidete Mölzer als vom Kärntner Landtag entsandtes Mitglied im Bundesrat (Österreich) erstmals ein politisches Amt.

Mitte der 1990er Jahre kam es zum Bruch mit Haider. Mölzer wandte sich wieder der Publizistik zu, wurde 1995 Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der Jungen Freiheit und ist seit 1997 Mitherausgeber und Chefredakteur der daraus hervorgegangenen und von ihm mitgegründeten deutschnationalen Wochenzeitung Zur Zeit. In der Folge wurde er mit einem Konsulentenvertrag als Kulturberater wieder für Haider tätig und war von 1999 bis 2001 Kulturbeauftragter der Kärntner Landesregierung unter Haider. Sein Beratervertrag wurde wegen unterschiedlicher Vorstellungen zur Kulturpolitik nicht verlängert.

Im Jahr 2005, wenige Tage vor der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ, wurde Mölzer aus der Kärntner FPÖ ausgeschlossen. Mangels Zuständigkeit musste die Abstimmung aber im Bundesparteivorstand der FPÖ wiederholt werden. Ursula Haubner, FPÖ-Chefin und Haiders Schwester, die in den Wochen zuvor durch Mölzer in seiner Zeitschrift Zur Zeit heftig kritisiert worden war, fand jedoch für ihr Anliegen nicht die ausreichende Mehrheit. Der gescheiterte Ausschluss Mölzers gilt als Initialzündung für die Gründung des BZÖ durch Jörg Haider.

Über mehrere Jahre hinweg war Mölzer Kolumnist der Wiener Tageszeitung Die Presse, seit 1998 schreibt er regelmäßig Kolumnen in der Kronen Zeitung. Daneben verfasste Mölzer einige Bücher und ist Autor mehrerer Fernsehproduktionen.

Mölzer ist geschieden und wiederverheiratet, hat fünf Kinder und lebt in Treffen am Ossiacher See. Sein Sohn Wendelin Mölzer war von Oktober 2013 bis Oktober 2019 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat für die FPÖ.

Im September 2023 reiste Mölzer zusammen mit dem FPÖ-Politiker Johannes Hübner nach Afghanistan, um sich dort mit dem Außenminister Amir Khan Muttaqi sowie weiteren Vertretern der dortigen Taliban-Regierung zu treffen. Nach Aussagen des afghanischen Außenministeriums ging es bei dem Treffen unter anderem um Gespräche zur Erleichterung von konsularischen Diensten für afghanische Bürger in Wien.https://twitter.com/TOLOnews/status/1706012800936505691 Das österreichische Außenministerium riet von der Reise ab und betonte, dass es sich um die Reise einer Privatperson handelte, da Mölzer kein offizieller Vertreter der österreichischen Bundesregierung war.

Europaparlament 6. Wahlperiode Am 13. Juni 2004 bekam Mölzer bei der EU-Parlamentswahl fast 22.000 Vorzugsstimmen und übernahm damit das Abgeordnetenmandat des von der FPÖ aufgestellten Listenführers Hans Kronberger, auf den sich die FPÖ-Wahlwerbung konzentriert hatte. Seinem Personenkomitee gehörten vor allem Mitglieder des deutschnational gesinnten Flügels der FPÖ an, darunter Bundesrat John Gudenus, Ewald Stadler und Seniorenring-Obmann Karl Wimleitner.Mölzer "allein gegen die Linke", DÖW, Mai 2004. Eine Klage Kronbergers beim Verfassungsgerichtshof wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.

Im Jänner 2005 enthielt sich Mölzer bei der Abstimmung über die Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust sowie zu Antisemitismus und Rassismus der Stimme.Europäisches Parlament: Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust sowie zu Antisemitismus und Rassismus. Seine Stellungnahme dazu brachte ihm heftige Kritik von FP-Klubobmann Herbert Scheibner und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sowie der Opposition ein.

Andreas Mölzer gehörte bis 2007 keiner Fraktion an, war aber immer bemüht ein Netzwerk von, nach ihrer Eigendefinition, „patriotisch gesinnten“ Abgeordneten im Europäischen Parlament aufzubauen. Er unterhält aus diesen Gründen bis heute enge Kontakte zu Abgeordneten anderer Rechtsparteien, wie des flämischen Vlaams Belang, des französischen Front National, der italienischen Lega Nord sowie der inzwischen aufgelösten Alternativa Sociale, der slowakischen SNS, der griechischen LAOS und der dänischen Volkspartei.

Durch den Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde es möglich, gemeinsam mit Parteien dieser Länder am 15. Jänner 2007 die Fraktion Identität, Tradition, Souveränität (ITS) zu gründen. Ziele der Fraktion waren unter anderem: Verhindern des EU-Beitritts der Türkei, Verhindern der EU-Verfassung, Erhalt der „europäischen Leitkultur“ sowie des kulturellen Erbes, Erhalt der nationalen Souveränität, Identität und Tradition sowie Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechte sowie Förderung der Familien.

Grundlage für die neue Fraktion bildete die „Wiener Erklärung der europäischen patriotischen und nationalen Parteien und Bewegungen“, die ein Großteil der Parteien der ITS-Fraktion bereits 2005 bei einem Treffen in Wien verabschiedet hatte. Die Unterzeichner berufen sich auf die „unveräußerlichen Werte des Christentums und des Naturrechts“, die sie durch „Globalisierung, Masseneinwanderung und Realitätsverweigerung durch Vertreter der 'Political Correctness'“ als bedroht betrachten.

Im November 2007 löste sich die ITS auf, da die rumänischen Abgeordneten wegen abfälliger Äußerungen Alessandra Mussolinis über Rumänen austraten. Damit fiel die Zahl der Mitglieder unter 20, womit die Gruppe zu klein war, um eine Parlamentsfraktion zu bilden. Mölzer gehört seitdem keiner Fraktion im Parlament an.

In der 6. Wahlperiode des Europäischen Parlaments von 2004 bis 2009 war Andreas Mölzer Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) sowie Stellvertreter im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT). Außerdem gehörte er der gemeinschaftlich-parlamentarischen Delegation EU-Türkei an.

7. Wahlperiode In der 7. Wahlperiode von 2009 bis 2014 war Mölzer Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments sowie Stellvertreter des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO). Er gehörte zudem der EU-Ukraine-Delegation an.

Den Statistiken der NGO VoteWatch Europe zufolge hat Mölzer unter den österreichischen Abgeordneten in der 7. Legislaturperiode die meisten Reden und schriftlichen Erklärungen abgegeben, zugleich am seltensten an namentlichen Abstimmungen im Parlament teilgenommen (Stand: März 2014).VoteWatch: