Paavo Väyrynen

miniatur|Paavo Väyrynen (2017) Paavo Matti Väyrynen (* 2. September 1946 in Kemi) ist ein finnischer Politiker der Zentrumspartei. 1988, 1994 und 2012 war er Kandidat des Zentrums um das Amt des Staatspräsidenten. Bei der Präsidentschaftswahl 2018 trat er als unabhängiger Kandidat an. Zuvor hatte er bereits mehrere Ministerämter inne, unter anderem das des Außenministers und das des Außenhandels- und Entwicklungsminister in Matti Vanhanens zweitem Kabinett. Er war über drei Wahlperioden Mitglied des Europäischen Parlaments.

Herkunft und Ausbildung Paavo Väyrynen wurde 1946 als Sohn des Bauern Juho Eemeli Väyrynen und seiner Frau Anna-Liisa Kaijankoski in Kemi in Lappland geboren. Nach dem Abitur zog er nach Helsinki, um an der dortigen Universität Staatswissenschaften zu studieren. 1970 machte er das Bachelor-Examen. Später, neben seiner politischen Karriere, erwarb er 1987 das Lizenziat und ein Jahr später promovierte er an der schwedischsprachigen Åbo Akademi in Turku zum Doktor der Staatswissenschaften. Seine Doktorarbeit hat den Titel Finlands utrikespolitik - den nationella doktrinen och framtidens mänsklighetspolitik (dt. Finnlands Außenpolitik - die nationale Doktrin und die zukünftige Politik zugunsten der Menschlichkeit). Seit 1996 ist er Außerordentlicher Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Lappland.

Politische Karriere Politischer Aufstieg in jungen Jahren Bereits während des Studiums wurde Väyrynen politisch aktiv. Im Jahr 1970 als Kandidat der Finnischen Zentrumspartei bei den Wahlen zum Finnische Parlament an. Er kandidierte im Wahlkreis Lappland und vertrat diesen bis 1991 im Parlament, von 1991 bis 1995 war er Abgeordneter des Wahlkreises Uusimaa. Die Wahlen fanden in einem Klima der politischen Radikalisierung statt, was sich unter anderem darin auswirkte, dass zahlreiche ungewöhnlich junge Politiker ins Parlament gewählt wurden, unter ihnen der 23-jährige Väyrynen. In dem sich anschließenden Jahrzehnt erlebte Väyrynen einen rasanten politischen Aufstieg. Dieser war eng verknüpft mit den Richtungs- und Machtkämpfen in der Endphase der Regierungszeit von Präsident Urho Kekkonen.

Politische Ausgangslage Urho Kekkonen hatte das Amt des Präsidenten der Republik seit 1956 inne und führte dieses auf eine oft als autoritär bezeichnete Weise. Besonders betraf dies das Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik. Bestimmendes Thema von Kekkonens Außenpolitik war die geopolitische Lage Finnlands als unmittelbarer Nachbar der Sowjetunion. Für Kekkonen war es unerlässlich, die strategischen Interessen des großen Nachbarn zu berücksichtigen. Er pflegte eine intensive Freundschaftspolitik mit der Sowjetunion, deren Grundlage der „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“ von 1948 war.

Der Freundschaftsvertrag wie auch die Annäherung Kekkonens an die Wünsche Moskaus brachte eine sich wiederholt realisierende Möglichkeit der sowjetischen Einmischung in die finnische Politik mit sich. In den westlichen Ländern wurde diese Abhängigkeitsstellung unter dem Schlagwort Finnlandisierung diskutiert. Kekkonen versuchte im Verhältnis zum Westen den Eindruck einer Einordnung in den sowjetischen Interessenblock durch die Darstellung einer Neutralitätspolitik entgegenzuwirken. Entsprechend sensibel reagierte die sowjetische Seite auf dessen Verwendung, und in der Praxis war es in erster Linie dem in Moskau angesehenen Präsidenten vorbehalten, diese Facette der finnischen Politik öffentlich darzustellen.

Kekkonens Linie erfuhr in der finnischen Bevölkerung Unterstützung, war aber nicht unumstritten. In der Parlamentswahl 1970, die auch Väyrynen einen Parlamentssitz einbrachte, errangen Kekkonens Gegner, die sich vor allem in der populistischen Landpartei, aber auch in der konservativen Sammlungspartei organisiert hatten, einen klaren Sieg. Kekkonen, der als Präsident die jeweiligen Regierungsbildungen entscheidend beeinflussen konnte, konnte diese Parteien nicht an der Regierung beteiligen, ohne die Glaubwürdigkeit seines außenpolitischen Kurses zu gefährden. Daher erhielt das Land in den Folgejahren eine Folge von instabilen, meist auf die Zentrumspartei und die Sozialdemokraten gestützten Regierungen.

Die Zentrumspartei, als deren Vertreter Väyrynen angetreten war, war traditionell die Hausmacht Kekkonens gewesen, der selbst aus dieser hervorgegangen war. In den 1970er Jahren nahm die Partei unter dem seit 1964 amtierenden Vorsitzenden Johannes Virolainen tendenziell kritischere Positionen ein, was unter anderem dazu führte, dass sich Kekkonen vermehrt auch auf die Sozialdemokraten stützte. In der Zentrumspartei wurde die vorbehaltlos hinter Kekkonens Politik stehende Richtung als „K-Linie“ bezeichnet. Sie wurde seit den 1960er Jahren von Ahti Karjalainen angeführt, der lange als Günstling Kekkonens und dessen designierter Nachfolger galt. In den Siebzigerjahren verschlechterten sich die Beziehungen Karjalainens zu Kekkonen jedoch zusehends, während er sich gleichzeitig einen langjährigen offenen Machtkampf mit Virolainen lieferte.

Außenpolitische Profilierung Väyrynens Paavo Väyrynen stellte sich von Anfang an vorbehaltlos hinter die Politik des Präsidenten und wurde damit der innerparteilichen K-Linie zugerechnet. Bereits 1970 berief ihn deren zentraler Protagonist Ahti Karjalainen, der von Juli 1970 bis Oktober 1971 das Amt des Ministerpräsidenten ausübte, für diese Zeit zu seinem politischen Sekretär. Bereits ein Jahr später stieg Väyrynen zum stellvertretenden Vorsitzenden seiner Partei auf. Bald löste sich Väyrynen aus dem Windschatten der etablierten Vertreter der K-Linie. Bereits 1973 suchte er Kontakt zu Kekkonen und erklärte, den Kampf gegen Virolainen und den rechten Flügel der Zentrumspartei aufnehmen zu wollen.Juhani Suomi, Liennytyksen akanvirrassa. Urho Kekkonen 1972-1976, Helsinki 1998, ISBN 951-1-14799-4, S. 371

Am 30. November 1975 wurde Väyrynen erstmals ein Regierungsamt übertragen, als Bildungsminister in Martti Miettunens zweitem Kabinett. Am 29. September 1976 wechselte er in das Ressort des Arbeitsministers. Nach dem Rücktritt Miettunens vertraute Kekkonen Väyrynen schließlich das Amt des Außenministers an, welches er am 15. Mai 1977 antrat. Er hielt dieses Amt während des dritten Kabinetts von Ministerpräsident Kalevi Sorsa und des ersten Kabinetts von Mauno Koivisto zunächst bis zum 19. Februar 1982. Gegenüber dem sowjetischen Botschafter Wladimir Stepanow, der sich für Karjalainen eingesetzt hatte, bezeichnete der Präsident Väyrynen als „jungen, aber guten und arbeitssamen Mann“.Suomi 2000, S. 168

Als neuer Außenminister unternahm Väyrynen Korrekturen an der Sprachregelung in der finnischen Außenpolitik. Dies betraf in erster Linie den Begriff der finnischen Neutralität, den Präsident Kekkonen über Jahre vor allem dem Westen gegenüber als sichtbares Gegengewicht zur sowjetischen Einflussnahme gebraucht hatte. Väyrynen strebte eine neue, allgemeiner gefasste Definition der finnischen Neutralitätspolitik an, deren Verwendung in der Sowjetunion keine Gegenreaktionen auslösen würde. Neutralität erklärte er als Bestreben, sich aus den Interessengegensätzen der Großmächte herauszuhalten und gute Beziehungen zu allen Ländern zu unterhalten. Kekkonen, der im Allgemeinen wenig geneigt war, eigene Vorstöße seiner Minister zuzulassen, ließ seinen Außenminister gewähren.Suomi 2000, S. 396

Wahl zum Parteivorsitzenden Unterdessen verschlechterte sich Kekkonens Beziehung zum Vorsitzenden der Zentrumspartei Johannes Virolainen dramatisch, da dieser vermehrt mit Äußerungen an die Öffentlichkeit trat, die Kekkonen als außenpolitisch schädlich ansah. Den Höhepunkt bildete insoweit ein am 20. Juni 1979 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienenes Interview Virolainens, in welchem er erklärte, dass die Sammlungspartei wegen entgegenstehender „allgemeiner Gründe“ nicht in die Regierung aufgenommen werden könne, und gleichzeitig durchblicken ließ, dass diese Gründe mit der Nachbarschaft der Sowjetunion zu tun haben. Kekkonen, der seine Bemühungen um eine Beendigung der Finnlandisierungsdebatte konterkariert sah, reagierte zornig. Er erwog zunächst, Schritte zu unternehmen, um Vrolainen vom Amt des Parlamentspräsidenten zu verdrängen. Auf Anraten seines Kanzleichefs Juhani Perttunen entschied er sich dann jedoch dazu, sich darauf zu konzentrieren, die Ersetzung Virolainens im Parteivorsitz der Zentrumspartei durch Paavo Väyrynen zu betreiben.Suomi 2000, S. 488–509

Wie intensiv Kekkonen tatsächlich Einfluss auf die Wahl des Parteivorsitzenden nahm, ist nicht geklärt. Fest steht, dass mehrere Unterstützer Väyrynens öffentlich andeuteten, dass dieser die Unterstützung des Präsidenten genieße, ohne dass letzterer diesem entgegengetreten wäre. Ebenfalls verteidigte Kekkonen Väyrynen gegenüber den diplomatischen Vertretern der Sowjetunion, die gegenüber dem Kandidaten wegen seines jungen Alters, seiner schlechten persönlichen Beziehungen zu den erfahrenen Vertretern der „K-Linie“ und seiner unzureichenden Kontaktpflege zu den sowjetischen Vertretern selbst Vorbehalte hatten.Suomi 2000, S. 624–634

Am 15. Juni 1980 trat Väyrynen auf dem Parteitag in Turku in einer Kampfabstimmung gegen Virolainen als Kandidat für den Parteivorsitz an, der von der K-Linie als außenpolitisch unzuverlässig bezeichnet wurde. Auch Präsident Kekkonen sprach offen seine Unterstützung für den jungen Herausforderer aus. Väyrynen obsiegte schließlich mit 1737 gegen 1611 Stimmen. Damit hatte Väyrynens Karriere ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Parteivorsitzender 1980–1990

Schwächung der Zentrumspartei

Paavo Väyrynens politischer Aufstieg war eng mit der Person des Präsidenten Urho Kekkonen und dessen Politik verknüpft gewesen. Unmittelbar nach Väyrynens Wahl zum Parteivorsitzenden änderten sich insoweit die Rahmenbedingungen entscheidend. Kekkonen musste 1981 sein Amt wegen seiner dramatisch verschlechterten Gesundheit aufgeben. Seine Amtsgeschäfte übernahm zunächst geschäftsführend der sozialdemokratische Ministerpräsident Mauno Koivisto. In den Anfang 1982 durchgeführten Wahlen wurde Koivisto als neuer Präsident bestätigt.

Väyrynen, dem auch eigene Ambitionen auf die Präsidentschaftsnachfolge nachgesagt worden waren, hatte letztlich Ahti Karjalainen unterstützt. Um dessen Chancen zu erhöhen, hatte die „K-Linie“ der Zentrumspartei sich bemüht, die seit 1979 amtierende Regierung Koivistos zu stürzen, obwohl die eigene Partei an dieser beteiligt war, mit Väyrynen als Außenminister. Diese Versuche führten nicht zum Erfolg, da die Zentrumspartei und insbesondere deren Parlamentsfraktion nicht einheitlich hinter dem Vorhaben stand und Koivisto sich daher weiter auf das Vertrauen des Parlaments berufen konnte. Als Folge dieser Geschehnisse wurde Väyrynens Politik als Parteivorsitzender durch ein unterkühltes Verhältnis zum neuen Präsidenten belastet.Seppinen, S. 767

Gleichzeitig war die eigene Partei infolge des langjährigen internen Machtkampf zwischen Karjalainen und dem bisherigen Vorsitzenden Virolainen tief gespalten. Gegen den Wunsch des neuen Vorsitzenden Väyrynen stellte der Parteitag nicht Karjalainen, sondern Virolainen als Präsidentschaftskandidaten auf. Dieser erhielt dann nur 16,9 % der Stimmen. Die Zentrumspartei hatte ihre Position als bestimmende Kraft der finnischen Politik endgültig an die Sozialdemokraten verloren, die nicht nur den neuen Präsidenten, sondern in Kalevi Sorsa bis zu den Parlamentswahlen 1987 auch den Regierungschef stellte.

Regierung mit der Sozialdemokratischen Partei

Im vierten Kabinett von Kalevi Sorsa, das von 1983 bis 1987 im Amt war, war Paavo Väyrynen erneut als Außenminister vertreten und war als Vorsitzender des kleineren Koalitionspartners auch stellvertretender Ministerpräsident.