mini|Mitglieder der Völkerrechtskommission für die Periode 2023–2027 in Genf
Die Völkerrechtskommission (engl. International Law Commission, ILC; franz. commission du droit international, CDI) ist ein Nebenorgan der Vereinten Nationen, welches sich mit der Weiterentwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts beschäftigt. Sie besteht aus 34 Rechtsgelehrten, die für herausragende Kenntnis und Ansehen im Völkerrecht von der Generalversammlung berufen wurden.
Aufgaben Die Kommission wurde 1947 von der UN-Generalversammlung zur Weiterentwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts eingesetzt. Vorwiegend ist sie mit der Ausarbeitung von Konventionsentwürfen befasst. Viele dieser Entwürfe gehören heute zu den Fundamenten des Völkerrechts und bilden die Arbeitsgrundlage der meisten Menschenrechtsorganisationen und weiterer Neben- und Sonderorgane der UNO.
Gemäß Art. 38 seines Statuts zieht der Internationale Gerichtshof „die Lehren der anerkanntesten Autoren der verschiedenen Völker“ als Hilfsmittel zur Auslegung der im Einzelfall entscheidungserheblichen Rechtsnormen heran. Dazu zählen auch die Ausarbeitungen der ILC.Statut des Internationalen Gerichtshofs, Anhang zur Satzung (Charta) der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945. staatsverträge.de, abgerufen am 29. November 2020.Rechtsquellen, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, abgerufen am 29. November 2020.
Der Kommission gehören 34 unabhängige Rechtsexperten an. Sie werden jeweils für die Dauer von 5 Jahren gewählt und repräsentieren die wichtigsten Rechtssysteme der Welt. Die von der Kommission verfassten Berichte und Entwürfe werden zum Teil von ihr selbst ausgewählt. Die meisten Themen werden aber von der Generalversammlung oder vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat an sie herangetragen.
Die Arbeit der Kommission erstreckt sich auf nahezu alle internationalen Rechtsfragen, wie etwa zur staatlichen Souveränität, den Menschenrechten, diplomatischen und konsularischen Beziehungen, wirtschaftlichen Beziehungen, dem Vertragsrecht, dem Seerecht und dem internationalen Strafrecht.
Zurzeit befasst sich die Kommission, unter anderem, mit den Allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts (siehe auch Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut), unverbindlichen völkerrechtlichen Absprachen und sekundären Auslegungsmethoden des Völkerrechts.
Mitglieder Die Mitglieder der Periode 2023 bis 2027 sind: Dapo Akande Vereinigtes Königreich Carlos J. Argüello Gómez Nicaragua Masahiko Asada Japan Yacouba Cissé Elfenbeinküste Ahmed Amin Fathalla Ägypten Rolf Einar Fife Norwegen Mathias Forteau Frankreich George Rodrigo Bandeira Galindo Brasilien Patrícia Galvão Teles Portugal Claudio Grossman Guiloff Chile Charles C. Jalloh Sierra Leone Ahmed Laraba Algerien Keun-Gwan Lee Südkorea Xinmin Ma China Gewählt im Jahr 2024, als Nachfolger des zurückgetretenen Huikang Huang.Vilawan Mangklatanakul Thailand Andreas D. Mavroyiannis Zypern Ivon Mingashang Demokratische Republik Kongo Giuseppe Nesi Italien Hong Thao Nguyen Vietnam Phoebe Okowa Kenia Nilüfer Oral Türkei Alina Orosan Rumänien Gewählt im Jahr 2024, als Nachfolgerin des zurückgetretenen Bogdan Aurescu.Hassan Ouazzani Chahdi Marokko Mario Oyarzábal Argentinien Mārtiņš Paparinskis Lettland Bimal N. Patel Indien August Reinisch Österreich Penelope Ridings Neuseeland Juan José Ruda Santolaria Peru Alioune Sall Senegal Louis Savadogo Burkina Faso Tsendiin Mönch-Orgil Mongolei Marcelo Vázquez-Bermúdez Ecuador Evgeny Zagaynov Russland
Bisherige deutschsprachige Mitglieder der ILC waren bzw. sind: Alfred Verdross Österreich 1957–1966Stephan Verosta Österreich 1977–1981Christian Tomuschat Bundesrepublik Deutschland 1985–1996Bernhard Graefrath Deutsche Demokratische Republik 1987–1991Gerhard Hafner Österreich 1997–2001Bruno Simma Deutschland 1997–2002Lucius Caflisch Schweiz 2007–2016Georg Nolte Deutschland 2007–2021August Reinisch Österreich seit 2017
Bedeutende Ausarbeitungen Die Arbeit der Völkerrechtskommission hat zur Schaffung einer Reihe von Verträgen, Deklarationen und anderen Werken geführt, die für die gegenwärtige internationale Rechtsordnung von zentraler Bedeutung sind, wie zum Beispiel:
Verträge und Konventionen:
Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen, 1961 Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen, 1963 Genfer Seerechtskonventionen, 1962–1964 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge, 1969 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zwischen Staaten und internationalen Organisationen oder zwischen internationalen Organisationen, 1986 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, 1998
Artikelentwürfe:
Artikelentwürfe über die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln, 2001
Deklarationen und Resolutionen:
Erklärung über freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit der Staaten, 1977
Siehe auch Internationale Juristenkommission (International Commission of Jurists)
Weblinks Website der ILC (englisch) Yearbook of the International Law Commission
Einzelnachweise
Kategorie:Organisation der Vereinten Nationen Kategorie:Internationale Organisation (Völkerrecht) Kategorie:Gründung einer politischen Organisation 1947