mini|hochkant|Logo auf einer Briefmarke mini|Hauptsitz der Partei in Baku. Die Partei Neues Aserbaidschan (, kurz YAP; ) ist eine nationalistische Partei in Aserbaidschan, die den aktuellen Präsidenten stellt und damit die Politik Aserbaidschans dominiert.Angaben über die aktuellen Entwicklungen der aserbaidschanischen Politik Die Partei wurde am 18. Dezember 1992 gegründet und hat etwa 518.000 Mitglieder.
Neben dem Staatspräsidenten İlham Əliyev stellt sie auch den Ministerpräsidenten Əli Əsədov.
Ideologisches Profil Die Partei ist nationalistisch und laizistisch ausgerichtet.Parteiinfo Die Prinzipien der Partei sind: Souveränität Aserbaidschanismus aserbaidschanische Solidarität Fortschritt Rechtsstaatlichkeit Soziale Gerechtigkeit
Geschichte Nach der Unabhängigkeitserklärung Aserbaidschans wandte sich Heydar Əliyev, der Erster Sekretär der KPdSU in der Aserbaidschanischen SSR war, von der kommunistischen Ideologie ab und trat am 19. Juli 1991 aus der KP aus. Die aserbaidschanische KP löste sich in der Folgezeit auf und benannte sich später in Volksfront Neues Aserbaidschan um; Heydar Əliyev wurde deren erster Vorsitzender.
Seit 1995 ist der Sohn Heydars, İlham Əliyev, Parlamentsabgeordneter für Neues Aserbaidschan in der Republik Aserbaidschan. Im Dezember 1999 wurde er zum Stellvertretenden Vorsitzenden und 2001 zum Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden der Partei Yeni Azərbaycan gewählt.
Wahlen Die Regierungspartei Neues Aserbaidschan erhielt bei den Parlamentswahlen von 1995 70 der 125 Sitze und bei den Wahlen 2000 75 Sitze. Diese Wahlen gelten als manipuliert.Economist Intelligence Unit (2008): Azerbaijan - Country Profile 2008, S. 7 Auch die Parlamentswahlen am 6. November 2005, bei der die Regierungspartei Neues Aserbaidschan die Mehrheit gewann, entsprachen nach Ansicht der OSZE-Wahlbeobachtungsmission trotz einiger Verbesserungen in verschiedener Hinsicht nicht internationalen Standards. Aus diesem Grund erkannte das Verfassungsgericht Aserbaidschans das Wahlergebnis in zehn Wahlkreisen nicht an. Die Wiederholungswahlen am 13. Mai 2006 genügten internationalen Standards ebenfalls nicht. Nach dem amtlichen Endergebnis verfügt Neues Aserbaidschan über die relative Mehrheit im Parlament.Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan
Bei der Parlamentswahl 2010 baute die Partei ihre Mehrheit aus. Die Opposition sprach auch hier von massiven Wahlmanipulationen.
Literatur Ishiyama, John (2008): Political Party Development and Party 'Gravity' in Semi-Authoritarian States. The Cases of Azerbaijan, Kyrgyzstan, and Tajikistan. In: Taiwan Journal of Democracy 4/1: 33–53. Küpeli, Ismail (2010): Stabilisierung autoritärer Herrschaft: Das Fallbeispiel Aserbaidschan. Universität Duisburg-Essen, Duisburg 2010. (zur YAP und den Wahlen siehe S. 33–38)
Weblinks Offizielle Website der Partei (aserbaidschanisch) (englisch)
Quellen
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