Bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2004 wurde der ehemalige Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Horst Köhler (CDU), durch die 12. Bundesversammlung zum neunten Bundespräsidenten gewählt. Er trat gegen die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan (SPD), an.

Bundesversammlung

Die Bundesversammlung wurde gemäß BPräsWahlG vom Präsidenten des Bundestages, Wolfgang Thierse, geleitet.

Nach Abs. 5 GG ist gewählt, wer im ersten oder zweiten Wahlgang „die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält“. 2004 waren hierzu 603 Stimmen notwendig. In dem weiteren 3. Wahlgang ist der Kandidat mit den meisten Stimmen gewählt. In der Bundesversammlung verfügte die CDU/CSU wieder mit 539 über die meisten Delegierten und nominierte Horst Köhler für das Amt des Bundespräsidenten. Durch die Unterstützung der FDP mit ihren 83 Delegierten war eine knappe absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu erwarten. Die Art der Kandidatenauswahl von CDU/CSU und FDP, die letztlich zur Nominierung Köhlers führte, wurde von der FAZ als der Würde des Amtes nicht angemessen bezeichnet.Westerwelle, Stoiber, Merkel am Küchentisch der Macht, Artikel vom 4. März 2004 von Frank Schirrmacher auf Faz.net

Trotz der knappen Mehrheit Köhlers galt die Wahl von Gesine Schwan als unwahrscheinlich, die von der regierenden Koalition aus SPD und Grünen mit je 459 bzw. 90 Delegierten unterstützt wurde. Auch die PDS empfahl ihren 31 Delegierten die Wahl Schwans.

Partei Mitglieder Bund Länder gesamt CDU/CSU 247 292 539 SPD 250 209 459 Grüne 55 35 90 FDP 47 36 83 PDS 2 29 31 SSW – 1 1 DVU – 1 1 Unabhängige 1 – 1 Gesamt 602 603 1205

Ergebnis Die 604 Stimmen, die Horst Köhler erhielt, waren nur eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit und damit deutlich weniger als im Vorfeld erwartet. Bei der Wahlauszählung kam es jedoch zu einer Panne, da bei der ersten Auszählung Köhler nur 602 Stimmen bekam, was einen zweiten Wahlgang bedeutet hätte. Unionsvertreter bestanden auf eine Nachzählung, bei der zwei Stimmenkarten für Köhler im Stapel von Schwan gefunden wurden.https://www.wahlrecht.de/news/2004/10.htm Es gab neun Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen. Daraus folgt, dass mindestens neun Mitglieder der CDU/CSU- und FDP-Delegierten für Schwan gestimmt haben (falls die Enthaltungen und ungültigen Stimmen allesamt von Mitgliedern dieses Lagers abgegeben wurden; andernfalls sogar noch mehr). Die von der CSU delegierte Gloria von Thurn und Taxis bekannte sich noch während der Bundesversammlung dazu, Gesine Schwan gewählt zu haben. Ein Mitglied aus SPD-Reihen blieb aus Krankheitsgründen der Bundesversammlung fern. Die Anzahl der Sitze hatte sich zudem um einen vermindert, da die Bundestagsabgeordnete Anke Hartnagel (SPD) vor der Wahl starb und dieses Mandat nicht wiederbesetzt wurde, weil es ein Überhangmandat war.

In seiner Dankesrede erstrebte Köhler, dem Erbe Johannes Raus gerecht zu werden und sich als Mittler und vertrauensschaffende Person einzuführen. Er würdigte die Einheit Deutschlands, zudem forderte er ein „Deutschland der Ideen“ und eine kinderfreundlichere Gesellschaft.

+ Berlin, 23. Mai 2004 – Gesamtstimmenzahl 1205 – absolute Mehrheit 603 Wahlgang Kandidat Stimmenzahl Anteil Partei Unterstützung 1. Wahlgang Horst Köhler 604 50,1 % CDU CDU/CSU, FDP Gesine Schwan 589 48,9 % SPD SPD, Grüne, PDS Enthaltungen 9 0,7 % Ungültige Stimmen 2 0,2 % Keine Stimmabgabe 1 0,1 % Damit wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten gewählt.

Siehe auch Liste der Mitglieder der 12. Bundesversammlung

Weblinks Informationen zur Bundesversammlung auf der Homepage des Bundestages Website des Bundespräsidenten

Einzelnachweise

Kategorie:Politikgeschichte (Deutschland, 21. Jahrhundert) #2004 Deutschland Bundesprasident Kategorie:Horst Köhler