mini|hochkant|Manuela Schwesig (2023) Manuela Schwesig, geb. Frenzel (* 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder)), ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit Juli 2017 Vorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommern und Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Von November 2023 bis Oktober 2024 war sie turnusgemäß die Präsidentin des Bundesrates.
Seit 2021 ist sie wieder Abgeordnete des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern, dem sie bereits von 2011 bis 2014 angehörte. Sie war von Oktober 2008 bis Dezember 2013 Ministerin für Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern (bis Oktober 2011 zuständig für Soziales und Gesundheit und danach für Arbeit, Gleichstellung und Soziales) und anschließend bis Juni 2017 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Bundesrepublik Deutschland. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles führte sie, als eine der drei Vorsitzenden, von Juni bis September 2019 ihre Bundespartei kommissarisch.
Leben und beruflicher Werdegang Manuela Frenzel wuchs mit ihrem Bruder im heute zu Brandenburg gehörenden Seelow in der DDR auf. Der Vater war Schlosser, die Mutter Verwaltungsangestellte.Veit Medick, Anna Reimann: „Für mich war das total surreal“. In: Spiegel Online, 6. November 2014. Im Jahr 1990 spielte sie eine kleine Nebenrolle als Rivalin in dem DEFA-Jugendfilm Verbotene Liebe von Helmut Dziuba. Nach dem Abitur im Jahr 1992 am Gymnasium auf den Seelower Höhen trat sie in den gehobenen Dienst in der Steuerverwaltung des Landes Brandenburg ein. 1995 schloss sie ihre Laufbahnprüfung als Diplom-Finanzwirtin (FH) an der Fachhochschule für Finanzen des Landes Brandenburg in Königs Wusterhausen ab. Im Jahr 2000 wechselte sie an das Finanzamt in Schwerin, für das sie als Steuerfahndungsprüferin tätig wurde.Die Senkrechtstarterin. Manuela Schwesig wird Sozialministerin. In: Schweriner Volkszeitung, 2. Oktober 2008, S. 5. Ab 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,Kampf um das Stadthaus beginnt. In: Schweriner Volkszeitung, 29. April 2008, S. 15. in dessen Referat 320vgl. den sie zuletzt als Steueramtsrätin für die Steuerverwaltung mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war. Seit dem 1. Oktober 2008 ist sie als Finanzbeamtin des Landes Mecklenburg-Vorpommern beurlaubt.
Im Jahr 2000 ehelichte Frenzel Stefan Schwesig. Sie leben in Schwerin,Sabine Menkens: „Schwangerschaft ist keine Krankheit“. In: Welt Online, 8. September 2015, abgerufen am 4. Juli 2017. haben einen Sohn (* 2007) und eine Tochter (* 2016). Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit ihrem Ehemann und ihrem Sohn taufen und trat mit ihrer Familie in die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs ein.
Ihre Entscheidung, ihren Sohn auf eine private Grundschule zu schicken, stieß teilweise auf Kritik.Rainer Hank: Wie elitär sind private Schulen? Manuela Schwesig (SPD) schickt ihren Sohn auf eine Privatschule. Und alle fallen über sie her, in: F.A.S. Nr. 36, 10. September 2017, S. 29. Das Schulgeld betrug monatlich 200 Euro. Sie begründete die Wahl mit der Kürze des Schulweges.Sohn auf Privatschule: Lehrerverband schießt gegen Schwesig. Bei: Merkur.de, 10. September 2019 Im September 2019 wurde bekannt, dass bei Schwesig eine Brustkrebserkrankung festgestellt wurde. Im Zusammenhang damit trat sie am 10. September 2019 von allen Bundesämtern zurück, behielt aber die Ämter der Ministerpräsidentin und Parteichefin von Mecklenburg-Vorpommern.Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig an Brustkrebs erkrankt – SPD-Politikerin legt SPD-Vorsitz nieder. Beitrag vom 10. September 2019 auf www.focus.deManuela Schwesig legt SPD-Vorsitz nieder. Bei: www.zeit.dee, 10. September 2019, abgerufen am 10. September 2019 Am 12. Mai 2020 gab sie bekannt, die Krebstherapie gut überstanden zu haben und genesen zu sein.Manuela Schwesig: „Ich bin wieder gesund“. Beitrag vom 12. Mai 2020 auf www.bild.de Anfang 2021 musste sie zur Nachbehandlung drei Wochen in eine Reha-Klinik.
SPD-Politikerin seit 2003
Parteiämter mini|Schwesig bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016 in Rostock
Als 29 Jahre alte Finanzbeamtin trat Schwesig im Jahr 2003 in die SPD ein. Sie gehört seit 2003 dem Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwerin an und seit 2005 dem Vorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern. Ab 2013 war sie stellvertretende Landesvorsitzende und am 2. Juli 2017 übernahm sie von Erwin Sellering den Landesvorsitz, den er krankheitsbedingt niedergelegt hatte. Seit dem 13. November 2009 war sie eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Zusätzlich übernahm sie am 3. Juni 2019 in Folge des Rücktritts von Andrea Nahles, gemeinsam mit Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel, die Funktion als kommissarische SPD-Bundesvorsitzende, die sie am 10. September 2019 aufgrund ihrer Krebserkrankung niederlegte.
Öffentliche Ämter (seit 2004) Stadtvertreterin in Schwerin (2004–2008) Von 2004 bis 2008 war Schwesig Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, in der sie von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.Daniel Meslien neuer Chef der SPD-Fraktion. In: Schweriner Volkszeitung, 8. Oktober 2008.
Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern (2008–2013) mini|Schwesig bei einer Landtagssitzung, 2013
Am 6. Oktober 2008 wurde Schwesig als Nachfolgerin von Erwin Sellering zur Ministerin für Soziales und Gesundheit im Kabinett Sellering I ernannt. Ab dem 30. Juli 2009 war sie Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.Grüne gehen auf Distanz zur SPD. In: Spiegel Online, 31. Juli 2009. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011 errang sie im Wahlkreis Schwerin I ein Direktmandat. Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt.
Bundesfamilienministerin (2013–2017) Am 27. Mai 2013 wurde Schwesig für den Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück berufen. Sie war dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig. In: spd.de, 27. Mai 2013. Vom 17. Dezember 2013 bis zum 2. Juni 2017 war sie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.Sabine Menkens: Manuela Schwesigs sentimentaler Abschied. In: Welt Online, 2. Juni 2017, abgerufen am 2. Juni 2017. In ihre Amtszeit fällt der Beschluss des Entgelttransparenzgesetzes im Jahr 2017, für das sich Schwesig öffentlich starkmachte.
Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (seit 2017) Am 4. Juli 2017 wurde Schwesig mit der Mehrheit der rot-schwarzen Koalition im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie ist das fünfte Regierungsoberhaupt seit 1990 und die erste Frau in diesem Amt. Sie trat die Nachfolge Erwin Sellerings an, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.Landes-SPD verabschiedet Sellering. In: ndr.de, 2. Juli 2017, abgerufen am 3. Juli 2017.Manuela Schwesig zur Ministerpräsidentin gewählt. In: Zeit Online, 4. Juli 2017.Martin Machowecz: Manu für alle. In: Zeit Online, 6. Juli 2017. Ihr erstes Kabinett bestand aus fünf SPD-Ministern und drei CDU-Ministern; sie hatte zunächst alle Minister des Kabinetts Sellering III übernommen. Seit Januar 2019 ist sie eine der beiden Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat.
Im März 2021 wurde Manuela Schwesig in Folge eines Pressetermins, auf welchem sie eine neue App vorstellte und der in einem Modegeschäft in Schwerin stattfand, von der Piratenpartei angezeigt. Der Grund dafür war, dass Schwesig nach Auffassung der Piratenpartei damit gegen die geltende Corona-Verordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern verstoßen habe. Gemäß Verordnung dürfen sich in einem Geschäft dieser Größe 6 Personen aufhalten, allerdings waren bei diesem Pressetermin mindestens 20 Personen anwesend. Neben der Ministerpräsidentin wurden auch der Minister für Energie und Infrastruktur des Landes Christian Pegel und Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier sowie die weiteren Anwesenden angezeigt. Das Ordnungsamt der Stadt Schwerin wies diese Anzeige allerdings zurück, da gemäß der Landesverordnung zwischen unterschiedlichen Berufsgruppen differenziert werden muss und ein Dienstgeschäft von Politikern nicht unter die Corona-Beschränkungen fällt.Laut Ordnungsamt Schwerin gelten Corona-Regeln nicht für Schwesig und Badenschier In: Schwerin Lokal, 13. März 2021.
Bei der Landtagswahl 2021 konnte Schwesigs SPD ihr Ergebnis um neun Prozentpunkte auf 39,6 Prozent der Stimmen steigern. Nach der Wahl entschieden sich Schwesig und die SPD Mecklenburg-Vorpommern für Koalitionsverhandlungen mit der Linken; auch eine Fortführung der bisherigen rot-schwarzen Koalition wäre möglich gewesen. Der Koalitionsvertrag von SPD und Linken wurde am 13. November unterschrieben. Am 15. November 2021 wurde sie mit 41 von 79 abgegebenen Stimmen (von 43 Stimmen der Regierungsparteien) vom Landtag erneut zur Ministerpräsidentin gewählt und führt seither das Kabinett Schwesig II.
Am 28. Oktober 2022 wurde Schwesig turnusgemäß zur zweiten Vizepräsidentin des Bundesrates gewählt; ihre Amtszeit begann am 1. November 2022. Am 20. Oktober 2023 wurde sie zur Präsidentin des Bundesrates gewählt. Sie war die dritte Frau in diesem Amt und trat dieses am 1. November 2023 an. Sie amtierte bis zum 31. Oktober 2024. Vom 1. November 2024 bis zum 31. Oktober 2025 war sie erste Vizepräsidentin des Bundesrates.
Zur Landtagswahl 2026 trat Schwesig ein weiteres Mal als Spitzenkandidatin der SPD an. Nach anfänglich niedrigeren Umfragewerten schaffte sie es mit einem auf ihre Person gerichteten Wahlkampf, die Verluste abzumildern. Mit einem landesweiten Ergebnis von 35,5 Prozent landete die SPD dennoch nur knapp hinter der AfD. Schwesig persönlich setzte sich im Wahlkreis Schwerin I mit einer absoluten Mehrheit von 54,4 Prozent der Erststimmen durch.
Politische Positionen mini|hochkant|Schwesig im Gespräch mit der SPD-Familienpolitikerin Kerstin Griese, 2009
2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, im Kampf gegen die Kinderpornografie Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren (vgl. Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen). Im August 2009 kritisierte Schwesig in einem Interview der Passauer Neuen Presse die bisherige Vorgehensweise der Regierung als „Hängepartie“, die einen besseren Kinderschutz aufhalte.Manuela Schwesig: Um die Kinder kümmern, die da sind. In: Passauer Neue Presse, 8. August 2009. Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Kritiker warfen ihr später vor, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets ein als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen.Richard Meusers: Parteien wetteifern mit Internet-Schelte. In: Spiegel Online, 10. August 2009.
Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern verfügte die damalige Sozialministerin Schwesig 2010 durch einen Erlass, dass die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Kindertagesstätten überprüft werde und gewährleistet sein müsse. Der Erlass wurde von allen Parteien außer der NPD begrüßt.Florian Gathmann, Dominik Peters, Philipp Wittrock: Bastion gegen braune Brut. In: Spiegel Online, 29. Juli 2010.
mini|hochkant|Schwesig auf dem SPD-Bundesparteitag