Kaukasuskrieg 2008

Der Kaukasuskrieg 2008 (auch als Augustkrieg, Georgienkrieg oder Kaukasischer Fünftagekrieg bezeichnet) war ein militärischer Konflikt im Südkaukasus zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie den von Russland unterstützten, international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite. Der Konflikt wurde auf georgischem Staatsgebiet ausgetragen.

Die offenen Kampfhandlungen zwischen Soldaten der georgischen Armee und südossetischen Milizverbänden begannen bereits im Juli 2008 und eskalierten in der Nacht zum 8. August, in der georgische Einheiten eine Offensive zur Rückgewinnung der Kontrolle über die ganze Region begannen. Daraufhin griffen aus dem Nordkaukasus russische Truppen an, drängten die georgische Armee zurück und rückten bis ins georgische Kernland vor. Bis zum Waffenstillstand am 12. August wurden insgesamt etwa 850 Menschen getötet sowie zwischen 2500 und 3000 Menschen verwundet.

Hintergrund

Auflösung der Sowjetunion mini|hochkant|Micheil Saakaschwili

Die Ethnien im Kaukasus unterscheiden sich stark sozial-kulturell und sozial-strukturell. Während einige Volksgruppen früh Staaten bildeten, verfügten andere nie über eine eigene Staatlichkeit. Immer wieder gab es durch Kriege verursachte bzw. durch Kriegsparteien erzwungene Wanderungen.

1918, als sich Georgien vom Russischen Reich lossagte, versuchten die Südosseten während der Oktoberrevolution den Bruch mit Tiflis. Es kam zum Georgisch-Südossetischen Konflikt von 1918 bis 1920, in dem südossetische Rebellen, unterstützt durch bolschewistische Truppen, eine gewaltsame Loslösung von Georgien erzwingen wollten. Dabei griffen die Osseten und Bolschewiki die örtliche georgische Verwaltung und Bevölkerung an und töteten jeden, der sich ihnen in den Weg stellte, darunter Politiker und Vertreter der Öffentlichkeit. Hunderte georgische Nationalgardisten wurden gefangen genommen und die Stadt Zchinwali in Brand gesteckt. Die georgische Armee in Zchinwali marschierte ein und der ossetische Aufstand wurde niedergeschlagen, etwa 5000 Osseten kamen ums Leben, 4143 davon auf der Flucht, infolge von Hunger und Krankheiten. Viele Osseten sehen diese Ereignisse als von Georgiern verübten Genozid an ihrem Volk an, was jedoch nach der Definition nicht zutrifft und von der UN auch nicht als solche anerkannt wird. Die georgische Seite weist diese Behauptungen zurück und betrachtet diese als Verzerrung von Ereignissen, welche ohnehin von Bolschewiki angezettelt worden seien.

Kurz nach Zerschlagung der Rebellion wurde Georgien 1921 von Sowjetrussland angegriffen und vollständig annektiert. 1922 wurde der früher historische Teil Kartliens auf Anordnung der Sowjetregierung in eine autonome Oblast der georgischen Sowjetrepublik ausgegliedert und erhielt die entsprechende Bezeichnung Südossetisches Autonomes Gebiet. Seit den 1920er Jahren sank der ossetische Bevölkerungsanteil in der Region, während die Zahl der Georgier stetig stieg. 1989 waren nur noch knapp zwei Drittel der Bevölkerung Osseten, während der Anteil der Georgier etwa 29 % betrug. Die restlichen etwa fünf Prozent setzten sich insbesondere aus Russen und Armeniern zusammen. Während der Zeit der Sowjetunion waren die Beziehungen zwischen Osseten und Georgiern weitgehend friedlich.

1985 begann Gorbatschow mit Glasnost und Perestroika und erklärte die Breschnew-Doktrin für beendet. Ab 1989 strebte Südossetien eine Erweiterung seines Autonomiestatus zur Autonomen Republik an; 1990 sagte es sich von Georgien los, das sich ebenfalls von der Sowjetunion für unabhängig erklärt hatte.

Im Herbst 1991 wurde die Südossetische Demokratische Sowjetrepublik ausgerufen, die sich um russische Anerkennung bemühte. Georgien beanspruchte das Gebiet weiterhin; es hob als Antwort auf die Unabhängigkeitserklärung alle Autonomierechte der Region auf und versuchte Südossetien militärisch zurückzuerobern. Im darauffolgenden Bürgerkrieg, dem Georgisch-Südossetischen Krieg, starben geschätzt 1500 Menschen. 100.000 Südosseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien (ethnische Entmischung). In diese Auseinandersetzungen griff Russland ein; es trennte die Kontrahenten. Im Juni 1992 unterzeichneten Russland und Georgien ein Waffenstillstandsabkommen zur Aufstellung einer GUS-Friedenstruppe für Südossetien, für die russische, ossetische und georgische Soldaten abgestellt wurden. Nach dem Rückzug Russlands und Georgiens verblieb Südossetien für lange Zeit in einem Status der De-facto-Unabhängigkeit.

2000 wurde Putin Präsident. Ab 2002 verteilte Russland Pässe an Einwohner Abchasiens und Südossetiens.Van Herpen, Marcel H. (2014). Putin's Wars: The Rise of Russia's New Imperialism. Rowman & Littlefield. ISBN 978-1-4422-3138-2.

Im September 2004 legte der neue georgische Präsident Micheil Saakaschwili der UN-Generalversammlung einen Plan vor, der unter anderem Südossetien und Abchasien wieder in Georgien eingliedern sollte. Die beiden abtrünnigen Gebiete lehnten den Plan ab. Nach der Errichtung eines Kontrollpunktes an der Transkaukasischen Fernstraße durch Georgien verschlechterten sich die Beziehungen deutlich. Wiederholt kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Einheiten. Ein im Juli 2004 in Moskau unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen konnte die Region nicht dauerhaft befrieden. 2005 stellte Saakaschwili bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats einen weiteren Friedensplan vor, der eine gemeinsame Republik vorsah. Der südossetische Führer Eduard Kokoity lehnte diesen aber erneut ab. Ende 2006 führten sowohl die Separatisten als auch die sich zu Georgien zählenden Südossetier konkurrierende Volksabstimmungen und Präsidentschaftswahlen durch, an denen die Gegenseite nicht teilnehmen konnte. Während erstere nahezu einheitlich für eine Unabhängigkeit stimmten, sprachen sich letztere genauso geschlossen für eine Wiedervereinigung aus. Der Europarat nannte das südossetische Referendum „ungerecht, unnötig und nicht hilfreich“, während das russische Außenministerium erklärte, man hätte es mit einer „freien Meinungsäußerung des Volkes“ von Südossetien zu tun, die durch „demokratische Prozeduren“ zustande gekommen sei.

Schon jahrelang gab es Scharmützel zwischen Georgien und den Separatisten.Kathleen H. Hicks, Lisa Sawyer Samp (Hrsg.): Recalibrating U.S. Strategy toward Russia: A New Time for Choosing, CSIS Reports, Rowman & Littlefield, 2017, ISBN 978-1-4422-8006-9, Seite 41 Der ehemalige georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili erklärte im September 2008, dass Georgien bereits 2005 eine Militäroperation zur Rückeroberung Südossetiens und Abchasiens geplant habe. Am 22. Januar 2006, während der Heizperiode, unterbrachen zwei Explosionen die Erdgas-Pipeline aus Nord-Ossetien nach Tiflis; zur gleichen Zeit kam es in derselben Gegend durch Sabotage an Elektrizitätsleitungen auch zu Stromausfällen in Georgien. Am 27. September 2006 verhaftete Georgien vier russische GRU-Offiziere und elf georgische Staatsangehörige wegen Spionageverdachts. Am Tag darauf berief Russland seinen Botschafter Wjatscheslaw Kowalenko und weitere Mitarbeiter aus Tiflis zurück. Präsident Putin bezeichnete die Verhaftung als Geiselnahme und Staatsterrorismus. Am 2. Oktober übergab Georgien die russischen Geheimdienstler an die OSZE; sie reisten noch am selben Tag nach Moskau. Tags darauf brach Moskau alle Bahn-, Luft- und Postverbindungen nach Georgien ab; EU und USA plädierten vergeblich gegen diese Maßnahmen.

Im August 2012 berichtete Putin, dass der russische Generalstab mit seiner Einwilligung schon ab etwa Ende 2006 Pläne entwickelt hatte, um auf mögliche georgische Aggressionen gegen Südossetien militärisch zu reagieren, inklusive des Trainings freiwilliger separatistischer Einheiten.

Geopolitischer Hintergrund mini|Die Republiken des Kaukasus

Für Russland gilt die Kaukasusregion als „Nahes Ausland“, in dem es für sich Sicherheitsinteressen reklamiert. Während es seit Jahren die teilweise bewaffneten Unabhängigkeitsbewegungen in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan ablehnt, unterstützte es schon früh die Sezessionisten in Südossetien und Abchasien finanziell, militärisch und personell, wenn auch eine formelle Anerkennung als unabhängige Staaten mit Blick auf die eigenen Minderheiten zunächst vermieden wurde. Russland bot den Südosseten kostenlose medizinische Versorgung und Schulbildung, die Einwohner konnten zudem russische Mobilfunknetze benutzen.

Südossetien und Abchasien waren seit Anfang der 1990er Jahre de facto unabhängig, auch wenn dies bis 2008 von keinem souveränen Staat weltweit anerkannt wurde.

Die Mehrheit der Südosseten (85 %) und Abchasier nutzte die Möglichkeit der erleichterten Einbürgerung von ehemaligen Bürgern der Sowjetunion und nahm die russische Staatsbürgerschaft an. Moskau fühlte sich dadurch in seiner Ansicht bestätigt, es müsse im Kaukasus seine Staatsbürger schützen. Die vereinfachte Einbürgerung war zeitweilig ausgesetzt und wurde 2005 wieder möglich, nachdem von einigen Beobachtern massive Kritik am russischen Einbürgerungsgesetz von 2002 geäußert worden war. migration-info.de Die Vergabe von Staatsbürgerschaften in umstrittenen Gebieten durch einen der Konfliktpartner gilt als völkerrechtlich umstritten. Im Weiteren wies Russland von September 2006 bis Januar 2007 mindestens 4600 Georgier menschenrechtswidrig aus Russland aus.Gerichtshof verurteilt Russland wegen Vertreibung von Georgiern. Swissinfo, 3. Juli 2014

Die Vereinigten Staaten sehen Georgien und Aserbaidschan, die beide zur Koalition der Willigen gehörten, als einen wichtigen Brückenkopf in der bis nach Zentralasien und Iran angrenzenden Region. In den letzten Jahren ließen die Vereinigten Staaten Georgien moderne Militärausrüstung zukommen und investierten in die Ausbildung georgischer Soldaten. Im Zeitraum von 2003 bis 2008 hatte Georgien zudem seinen Verteidigungsetat von 18 auf 900 Millionen Dollar gesteigert.Russland will UN-Waffenembargo gegen Georgien. Welt Online, 9. September 2008 Darüber hinaus hatten mehrere NATO-Staaten den Wunsch, Georgien vom Standard des IPAP (Individual Partnership Action Plan) zu MAP (Membership Action Plan) aufzuwerten, der direkten Vorstufe eines NATO-Beitritts. Dies wurde am 3. April 2008 auf dem NATO-Gipfel in Bukarest abgelehnt, Georgien aber grundsätzlich die Möglichkeit für einen NATO-Beitritt bestätigt.Spirale der Eskalation. Süddeutsche Zeitung, 12. August 2008 Die Diskussionen über Südossetien führten – neben anderen Gründen – dazu, dass die NATO-Mitgliedsstaaten die Anpassung des KSE-Vertrags (AKSE) nicht ratifizierten. Russland setzte den KSE-Vertrag daraufhin am 14. Juli 2007 außer Kraft. Kurz nach dem NATO-Gipfel baute Russland die Beziehungen mit Südossetien weiter aus.

Die Europäische Union unterzeichnete 2006 ein Nachbarschaftsabkommen mit Georgien, ähnlich jenen mit Armenien und Aserbaidschan. Dem Land soll dadurch der Zugang zum europäischen Binnenmarkt erleichtert werden.

Russland sieht im amerikanischen Engagement in Georgien den Versuch, eine unipolare Welt unter der Führung der USA aufzubauen.W. Putin: Das unipolare Modell ist für die heutige Welt unannehmbar. 43. Münchner Sicherheitskonferenz

Eine im November 2007 im georgischen Parlament vorgestellte Risikoanalyse des georgischen Verteidigungsministeriums wies die Wahrscheinlichkeit einer großangelegten Invasion von Georgien durch andere Staaten als „extrem gering“ mit in Zukunft „sinkender Tendenz“ aus.

Kriegsverlauf Weg in den Krieg mini|Ausgangssituation in Georgien vor dem Krieg mini|Von Georgien kontrollierte Teile Südossetiens vor dem 8. August 2008 mini|US-Botschafter John F. Tefft spricht zu georgischen Absolventen des II. Georgia SSOP-Programms