Electoral College

mini|hochkant=1.35|Verteilung der Wahlleute für die Präsidentschaftswahlen 2024 (rot für Republikaner und blau für Demokraten) Das Electoral College (deutsch: Wahlmännerkollegium) ist das Organ in den Vereinigten Staaten, das alle vier Jahre den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählt. Es besteht aus 538 Wahlleuten, die im Rahmen der Präsidentschaftswahlen von den 50 Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt entsandt werden. Die Zahl der Wahlleute bemisst sich an der Zahl der einem Staat zugemessenen Mitglieder des Kongresses (Senat und Repräsentantenhaus).

Begriffe Der englische Begriff electoral college wird im Deutschen häufig nicht übersetzt und als „das Electoral College“ bezeichnet. Mögliche Übersetzungen sind „Wahlmännerkollegium“, „Wahlkollegium“ oder „Wahlleutekollegium“. Entsprechend werden die im Englischen als electors bezeichneten Mitglieder des Kollegiums im Deutschen als „Wahlmänner“, „Wahlleute“ oder „Elektoren“ bezeichnet. Die Stimmen der Mitglieder werden als electoral vote bezeichnet.

Die von der wahlberechtigten Bevölkerung bei einer Präsidentschaftswahl abgegebenen Stimmen werden popular vote genannt.

Rechtsgrundlage Die Grundlagen des Electoral College werden im zweiten Artikel der Verfassung der Vereinigten Staaten beschrieben. Allerdings wurde diese Regelung durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert: In den ersten vier Wahlen (bis einschließlich der Wahl von 1800) wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Damit hatte man jedoch in Kauf genommen, jeweils den stimmenstärksten (und somit in der Regel den schärfsten) Kontrahenten des Präsidenten zu seinem Stellvertreter zu machen. Zudem kam es, von den Verfassungsvätern nicht vorhergesehen, alsbald zur Bildung von Parteien. Das so von Verfassung wegen in der Staatsspitze angelegte Konfliktpotential kam infolge der unumstrittenen Autorität George Washingtons in den ersten beiden Amtsperioden noch nicht zum Tragen, machte sich aber bereits bei der darauffolgenden Wahl von 1796 unangenehm bemerkbar, als Präsident und Vizepräsident zwei verschiedenen politischen Lagern angehörten. Nachdem es bei der Wahl von 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und seinem designierten Vizepräsidenten Aaron Burr gekommen war, konnte – trotz des Umstands, dass beide demselben politischen Lager angehörten – erst nach sechsunddreißig Wahlgängen im Repräsentantenhaus eine Entscheidung (zugunsten Jeffersons) herbeigeführt werden. Seither werden Präsident und Vizepräsident im Rahmen eines sogenannten „ticket“ gemeinsam gewählt.

1961 wurde durch den 23. Zusatzartikel dem Bundesdistrikt das Recht gewährt, Wahlleute zu stellen.

Historisches

mini|George Washington, der einzige Präsident, der jemals 100 % aller Wahlmännerstimmen erhielt George Washington vereinte bei den beiden ersten Präsidentschaftswahlen (1789 und 1792) jeweils sämtliche Wahlmännerstimmen auf sich, was nach ihm keinem Präsidenten mehr gelang, wenngleich bei acht weiteren Wahlen Wahlmänner-Stimmanteile von mehr als 90 % erreicht wurden – James Monroe 1820 (231 Wahlmännerstimmen bei einer Gegenstimme, 99,57 %), Franklin D. Roosevelt 1936 (523 zu 8, 98,49 %), Ronald Reagan 1984 (525 zu 13, 97,58 %, zugleich die höchste Zahl bislang erzielter Wahlmännerstimmen), Richard Nixon 1972 (520 zu 17, 96,65 %), Thomas Jefferson 1804 (162 zu 14, 92,05 %), Abraham Lincoln 1864 (212 zu 21, 90,99 %, mit der Einschränkung, dass kriegsbedingt nur in den Nordstaaten sowie zwei von der Union gehaltenen Südstaaten gewählt wurde – die Wahlmännerstimmen der letzteren wurden jedoch nicht gezählt), Ronald Reagan 1980 (489 zu 49, 90,89 %) und Lyndon B. Johnson 1964 (486 zu 52, 90,33 %).

Am anderen Ende der Skala findet sich die Wahl von 1824, als keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereinte und das Repräsentantenhaus John Quincy Adams zum Präsidenten kürte, der bis heute der einzige Präsident ist, der ohne Mehrheit der Wahlmänner in dieses Amt gelangte. Rutherford B. Hayes wurde mit der denkbar knappsten Mehrheit von einer einzigen Wahlmännerstimme gewählt (50,14 %), was allerdings auch auf die Besonderheiten der Wahl von 1876 zurückzuführen war, als es bei zunächst unklarem Wahlausgang und unklarer Zusammensetzung des Wahlmännerkollegiums zu einem Konflikt kam, der letzten Endes durch einen Kompromiss beigelegt wurde. In mehreren weiteren Wahlen wurden nur knappe Mehrheiten an Wahlmännern erzielt, so etwa im Jahr 2000, als George W. Bush auf 271 zu 266 Wahlmännerstimmen kam (50,47 %), und 1796, als John Adams 71 zu 68 Wahlmännerstimmen (51,08 %) erzielte. Bislang kam es bei drei Wahlen (1848, 1880 und 2020) zu einem Gleichstand der Kandidaten der großen Parteien in Hinblick auf die Zahl der jeweils von ihnen gewonnenen Bundesstaaten (wenngleich auch nicht zu einem Gleichstand der Wahlmännerstimmen).

Nicht selten werden die Wahlmännerstimmen einem der Kandidaten bei sehr knappen Mehrheiten auf Bundesstaatenebene zugeschlagen; mitunter entscheiden dabei sehr wenige Stimmen darüber, welcher Kandidat die entscheidenden Wahlmännerstimmen erhält. Bei der Wahl von 1884 war das Ergebnis im Staat New York ausschlaggebend, den der Wahlsieger Grover Cleveland mit einer Differenz von 0,1 % (1.149 Stimmen) gewann. Die Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 wurde in Florida entschieden, wo George W. Bush einen Vorsprung von lediglich 537 Stimmen erzielte, was einer Stimmdifferenz von 0,009 % entsprach. Wahlentscheidend waren kleine Stimmdifferenzen zudem insbesondere bei den Wahlen von 1916 (als Wilson den bei dieser Wahl den Ausschlag gebenden Staat Kalifornien mit einem Vorsprung von nur 3.773 Stimmen – 0,38 % – errang), 1948 (keine Wahlmänner-Mehrheit für Truman, wenn er nur in zwei der drei knapp errungenen Staaten Kalifornien, Illinois und Ohio nicht gesiegt hätte), 1960 und 2016. Bei der Wahl von 2020 wäre es zu einem Gleichstand der Wahlmännerstimmen gekommen, wenn die drei von Biden nur mit hauchdünner Mehrheit errungenen Staaten Georgia (0,23 %), Arizona (0,31 %) und Wisconsin (0,63 %) an Trump gegangen wären.

Im Jahr 2000 kam es zu einer ausdrücklichen Stimmenthaltung aus Protest dagegen, dass die Bürger von Washington D. C. im Senat nicht vertreten sind; in mehreren Wahlen gaben einzelne Wahlmänner ihre Stimmen nicht ab (je drei in den Wahlen von 1788/89 und 1792 sowie je einer bei den Wahlen von 1812 und 1864, im letzteren Fall, weil der betreffende Wahlmann eingeschneit war).

„Faithless electors“ Die Wahlmänner sind zwar gehalten, die Stimme demjenigen Kandidaten zu geben, auf dessen Konto sie gewählt wurden; das wird jedoch durch die geheime Wahl oder durch sehr niedrige Strafen im Falle des Nichteinhaltens nicht garantiert. Nur fünf Bundesstaaten (Kalifornien, Oklahoma, New Mexico sowie North und South Carolina) sehen überhaupt Geldbußen vor, lediglich in vierzehn Staaten ist vorgesehen, dass abweichende Stimmen ungültig sind. Aus diesem Grund kommt es regelmäßig vor, dass einzelne Wahlmänner entgegen dem Wählerauftrag stimmen. Allerdings hat ein solcher faithless elector (untreuer Wahlmann) auf Ebene der Abstimmung zur Wahl des Präsidenten noch nie dazu geführt, dass der andere Kandidat gewählt oder die Wahl mangels einer absoluten Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf das Repräsentantenhaus verlagert wurde. Auf Ebene der Vizepräsidentenwahl ist dies bereits einmal vorgefallen: Bei der Wahl von 1836 wurden Van Burens running mate Richard Mentor Johnson wegen seiner Beziehung mit einer teils afrikanischstämmigen Frau alle 23 Wahlmännerstimmen Virginias vorenthalten, so dass er die absolute Mehrheit verfehlte und vom Senat eingesetzt werden musste.

Problematisch sind faithless electors in der Regel nicht, weil sie das gegnerische Lager stärken, sondern weil sie (auch sofern ihre Stimmen ungültig sind) das eigene Lager schwächen: In den meisten Fällen verwendeten „faithless electors“ ihre Stimmen auf die (jedenfalls bei der Abstimmung im Wahlmännerkollegium chancenlosen) Kandidaten von Kleinparteien oder auf Personen, die nicht zur Wahl standen. Sie gaben ihre Stimme dagegen kaum jemals dem gegnerischen Kandidaten der jeweils anderen großen Partei (das fiel auf Ebene der Präsidentenwahl lediglich bei der Wahl von 1796 vor, als Samuel Miles, ein Wahlmann aus Pennsylvania, Thomas Jefferson seine für John Adams bestimmte Wahlmännerstimme gab, auf Ebene des Vizepräsidenten gaben drei Wahlmänner 1812 ihre Vizepräsidentenstimmen dem gegnerischen Kandidaten). Selten wurde dem Vizepräsidentschaftskandidaten eine Präsidentenstimme gegeben oder umgekehrt dem Präsidentschaftskandidaten eine Vizepräsidentenstimme: Bei den Wahlen von 1808 sowie 1988 fiel beides vor, 2004 erhielt der demokratische Vizepräsidentschaftskandidat – anscheinend irrtümlich – eine Präsidentenstimme. Auf Ebene des Vizepräsidenten wurde bei der Wahl von 1808 in einem Fall die Vizepräsidentenstimme einem Mitbewerber derselben Partei zugewendet.

Beispiele von auf die Kandidaten von Kleinparteien und auf nicht zur Wahl stehende Personen verwendete Wahlmännerstimmen waren je eine Stimme für James B. Weaver (Populist Party) bei der Wahl von 1892, für Strom Thurmond (Dixiecrats) bei der Wahl von 1948, für George Wallace (American Independent Party) bei der Wahl von 1968, für John Hosper (Libertarian Party) bei der Wahl von 1972 und für Faith Spotted Eagle bei der Wahl von 2016. Zu den bekannteren Beispielen für faithless electors im Übrigen zählen 2 Wahlmännerstimmen für den nach zwei Amtszeiten nicht mehr angetretenen George Washington bei den Wahlen von 1796 sowie die faithless electors der Wahl von 1872. Damals war Horace Greeley, der von den Demokraten unterstützte Kandidat der Liberal-Republikanischen Partei, nach der Präsidentschaftswahl, aber noch vor der Stimmabgabe durch die Wahlmänner verstorben. Hierauf erhielten (neben ungültigen drei Stimmen für den toten Horace Greeley) vier Personen, die nicht als Präsidentschaftskandidat zur Wahl angetreten waren, Wahlmännerstimmen für die Wahl zum Präsidenten, darunter 42 Stimmen für den Demokraten Thomas A. Hendricks und 18 Stimmen für Benjamin G. Brown, Greeleys running mate. Außergewöhnlich viele faithless electors traten auch bei der Wahl von 2016 auf, als fünf Wahlmänner, die Hillary Clinton, und zwei, die Trump verpflichtet waren, ihre Stimme auf fünf verschiedene Personen verwendeten, die bei der Wahl nicht angetreten waren (zuzüglich zweier weiterer abweichender Stimmen, die aber ungültig waren).

„Unpledged electors“