Bei der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten 2009 durch die 13. Bundesversammlung wurde Horst Köhler als neunter Bundespräsident im Amt wiedergewählt.

Die Wahl fand zum letzten Mal am 23. Mai, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes statt, wie es seit 1979 Tradition gewesen war.An dieser Tradition konnte nach dem fristlosen Rücktritt Köhlers von seinem Amt am 31. Mai 2010 und dem seines Nachfolgers Christian Wulff am 17. Februar 2012 nicht festgehalten werden. Der Bundesversammlung gehörten die 612 Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie 612 von den Landtagen gewählte Mitglieder an.

Der amtierende Bundespräsident Horst Köhler hatte wieder für das Amt kandidiert.Süddeutsche Zeitung: Köhler tritt wieder an. 22. Mai 2008 Die SPD hatte ihre Kandidatin von 2004, die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, erneut nominiert. Kandidat der Partei Die Linke war der Schauspieler Peter Sodann; gemeinsamer Kandidat der NPD und der DVU war der Liedermacher Frank Rennicke.

Die Parteien, die sich für eine Wiederwahl Köhlers ausgesprochen hatten (CDU, CSU, FDP und die Wählergruppe der Freien Wähler aus Bayern), verfügten über eine absolute Mehrheit der Mitglieder der 13. Bundesversammlung, welche bei der Bundespräsidentenwahl im ersten Wahlgang erforderlich ist.Freie Wähler kündigen Unterstützung für Köhler an, Armin Grein im Gespräch mit Jochen Spengler vom 9. April 2009 auf deutschlandfunk.de

Nachdem Köhler 2004 eine Stimme mehr als nötig erhalten hatte, um den ersten Wahlgang zu gewinnen (604 bei 1205 Mitgliedern der Bundesversammlung), erzielte er bei dieser Wahl genau die nötige Stimmenzahl (613 bei 1224 Mitgliedern).

Umfragen in der Bevölkerung

Laut einer Forsa-Umfrage im November 2008 würden 67 % der Bundesbürger Horst Köhler, 12 % Gesine Schwan und 8 % Peter Sodann zum Bundespräsidenten wählen.Spiegel Online vom 22. Oktober 2008

Laut einer Forschungsgruppe-Wahlen-Umfrage vom 8. Mai 2009 würden 72 % der Bundesbürger Horst Köhler, 13 % Gesine Schwan und 3 % Peter Sodann wählen.Politbarometer Mai 2009

Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach vom 19. Mai 2009 hatte ergeben, dass 60 % der Bundesbürger für Köhler, 13 % für Schwan und 4 % für Sodann stimmen würden, 23 % machten keine Angaben.Umfrage: Mehrheit der Bürger für Köhler, FAZ vom 19. Mai 2009

Bundesversammlung

Partei Mitglieder Bund Länder gesamt CDU/CSU 223 276 497 SPD 222 196 418 FDP 61 46 107 Grüne 51 44 95 Die Linke 52 37 89 Freie Wähler – 10 10 NPD – 3 3 SSW – 1 1 DVU – 1 1 Unabhängige 2 – 2 Gesamt 612 612 1224

Die Partei Die Linke hatte zwar 90 stimmberechtigte Abgeordnete, aufgrund einer Erkrankung des Abgeordneten Wolfgang Gehrcke waren jedoch nur 89 Abgeordnete anwesend.

Die fraktionslosen Bundestagsabgeordneten waren Gert Winkelmeier (Die Linke) und Henry Nitzsche (ehemals CDU, jetzt Arbeit-Familie-Vaterland).

Ergebnis + Berlin, 23. Mai 2009 – Gesamtstimmenzahl 1224 – absolute Mehrheit 613 Wahlgang Kandidat Stimmenzahl Anteil Partei Unterstützer Erster Wahlgang Horst Köhler 613 50,1 % CDU CDU/CSU, FDP, FW Gesine Schwan 503 41,1 % SPD SPD, Grüne, SSW Peter Sodann 91 7,4 % Parteilos Die Linke Frank Rennicke 4 0,3 % NPD NPD, DVU Enthaltungen 10 0,8 % Ungültige Stimmen 2 0,2 % Keine Stimmabgabe 1 0,1 % Damit wurde Horst Köhler zum Bundespräsidenten wiedergewählt.

Pannen während der Wahl

Die Information, dass Horst Köhler im Amt bestätigt sei, wurde durch die Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner und Ulrich Kelber vorzeitig über den Internetdienst Twitter veröffentlicht.heise online: Bundespräsidenten-Wahl: Ergebnis per SMS und Twitter verkündet, aufgerufen am 27. Mai 2009FAZ.net: Twitter-Affäre: Die Weinkönigin und der Bundes-Hotte, 27. Mai 2009 Bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert um 14:29 Uhr das offizielle Ergebnis der Auszählung der Stimmen bekanntgeben konnte, teilte Kelber um 14:15 Uhr das Ergebnis mit und um 14:18 Uhr Klöckner, dass der Wahlgang erfolgreich gewesen sei. Im Gegensatz zu Kelber war Klöckner als eine der 60 Schriftführer persönlich an der Stimmauszählung beteiligt, dies warf Fragen auf, ob das Wahlgeheimnis nach Abs. 3 und 4 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gewahrt blieb. Eine weitere Panne war, dass die Musikkapelle vorzeitig den Saal betrat und die Blumensträuße verteilt wurden. Volker Beck kommentierte um 14:24 Uhr dies über Twitter als und kündigte um 14:29 Uhr an, dies im Ältestenrat des Deutschen Bundestages thematisieren zu wollen. Nach der Sitzung des Ältestenrates am 28. Mai 2009 bedauerte Bundestagspräsident Norbert Lammert die aufgetretenen Pannen.n-tv.de

Einzelnachweise

Weblinks – bundestag.de, Stand: 8. Mai 2009 (PDF-Datei; 134 kB) Liste der Bundestagsabgeordneten der 13. Bundesversammlung – bundestag.de, Stand: 20. April 2009 (PDF-Datei; 138 kB) Informationen zur Bundesversammlung auf der Homepage des Bundestages

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