Gematik

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Die Gematik GmbH (eigene Schreibweise: gematik, zuvor gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) wurde im Januar 2005 von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens gegründet, um gemäß gesetzlichem Auftrag die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und ihrer Infrastruktur in Deutschland voranzutreiben, zu koordinieren und die Interoperabilität der beteiligten Komponenten sicherzustellen.

Die Gesellschafter der Gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutsche Apothekerverband (DAV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-SV), der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV).Über uns: Struktur – Gesellschafter und Gremien Gematik, abgerufen am 4. Januar 2022.

Seit dem Jahr 2019 hält das Bundesgesundheitsministerium 51 Prozent der Geschäftsanteile und besitzt somit seitdem die Kontrolle über Gematik. Der GKV-Spitzenverband, der 22,05 Prozent hält, finanziert die Arbeit der Gematik zu 93 Prozent mit einem Betrag in Höhe von 1,50 Euro je Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der Verband der Privaten Krankenversicherung ist seit dem 3. April 2020 wieder mit 2,45 Prozent an der Gematik beteiligt. Dazu hat der GKV-Spitzenverband 2,45 Prozent der Gematik-Geschäftsanteile an den PKV-Verband übertragen.Gemeinsame Pressemitteilung: Einheitliche digitale Infrastruktur für das Gesundheitswesen. PKV, 3. April 2020, abgerufen am 4. Januar 2022. Der PKV-Verband finanziert die Arbeit der Gematik zu 7 Prozent. Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Gesundheit diesen Betrag entsprechend dem Finanzbedarf (Mittelbedarf) der Gematik und unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit durch die Rechtsverordnung in den letzten Jahren jeweils angepasst. Die restlichen 24,5 Prozent der Geschäftsanteile verteilen sich auf die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer.

Leitung Seit dem 1. Juli 2015 war Alexander Beyer Geschäftsführer der Gematik. Zuvor hatte der Jurist dort zehn Jahre lang den Bereich Recht geleitet. Im Januar 2019 kritisierte der Bundesrechnungshof die Rolle der GematikDer Bremser ist nicht die gematik. Ärztezeitung, 25. Januar 2019, abgerufen am 4. Januar 2022. und Beyer widersetzte sich Reformplänen des damaligen Gesundheitsministers Spahn.Cornelia Dölger: Gematik-Chef sträubt sich gegen Reformpläne. Pharmazeutische Zeitung, 4. Januar 2019, abgerufen am 4. Januar 2022. Sein Nachfolger als Alleingeschäftsführer wurde zum 1. Juli 2019 der frühere Pharma-Manager Markus Leyck Dieken.Benjamin Rohrer: Spiegel: Neuer Gematik-Chef soll mindestens 300.000 Euro verdienen. In: Deutsche Apothekerzeitung vom 21. Juni 2019.Jost Müller-Neuhof: Spahn erfolgreich im Villa-Streit. („2019 holte Spahn den mit ihm auch privat befreundeten Leyck Dieken an die Spitze der dem Ministerium unterstellten Gematik GmbH, die die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben soll. Die Postenvergabe habe mit dem Kauf nichts zu tun, beteuerte der Minister“) Der Tagesspiegel, abgerufen am 4. Januar 2022. Seit 2024 sind Florian Hartge, Florian Fuhrmann und Brenya Adjei gleichberechtigte Geschäftsführer.

Gesetzliche Grundlage Gründung, Existenz und Zweck der Gematik basieren auf gesetzlichen Grundlagen, die in § 291b des Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) verankert sind.§ 291b Verfahren zur Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis. gesetze-im-internet.de, abgerufen am 4. Januar 2022. Dort werden auch die Aufgaben beschrieben, die von der Gematik zu erfüllen sind, im Wesentlichen: technische Spezifikation der erforderlichen Datenformate, Dienste und Komponenten für die Telematikinfrastruktur entwickeln Test und Zulassung der Dienste und Komponenten (Erbringung bzw. Zulieferung erfolgt durch die Industrie) Betrieb eines Teils der Telematikinfrastruktur

Das „E-Health-Gesetz“ von 2015 legte den Grundstein zur Einführung einer elektronischen Patientenakte und eines elektronischen Patientenfachs (ePF). Dies sollte gesetzlich Versicherten und Leistungserbringern einrichtungsübergreifend den ständigen Zugriff auf Behandlungsdaten ermöglichen wie auch auf selbst gespeicherte Messwerte, elektronische Arztbriefe, Behandlungsberichte und Medikationspläne.

Die Gematik wurde nach § 291a Absatz 5c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) verpflichtet, bis Ende 2018 technische und organisatorische Verfahren für eine fall- und einrichtungsübergreifende Dokumentation zu erarbeiten.

Anwendungen E-Rezept Deutsche Elektronische Patientenakte (ePA) TI-Messenger (TIM), Telematikinfrastruktur-Messenger auf Basis des Matrix-Protokolls Kommunikation im Medizinwesen (KIM) Elektronische Gesundheitskarte inklusive Speicherung von Notfalldaten Digitale Identitäten im Gesundheitswesen (Gesundheits-ID) als Alternative zur Gesundheitskarte ISiK DEMIS

Gesellschafter Die Gesellschafter der Gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit und die Spitzenorganisationen im deutschen Gesundheitswesen, welche sich in die beiden Gruppen Leistungserbringer (Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Apotheker, Krankenhäuser, Hebammen, Physiotherapeuten, Rettungsdienste etc.) und Kostenträger (Krankenkassen; die privaten Krankenversicherer hatten zwischen 2012 und April 2020 keine Gesellschaftsanteile) unterteilen lassen.

Die Kostenträger sind ebenfalls im Wesentlichen über ihren Spitzenverband beteiligt.

Kritik an der Zusammensetzung Bis 2019 wurde die Zusammensetzung der Gematik aus je 50 Prozent Kassenvertretern und Leistungserbringern (u. a. Ärzte, Apotheker) kritisiert, da sie Entscheidungsfindungen selbst in kleinsten technischen Details erschwerte. „Die Gesellschaft für Telematik-Anwendungen der Gesundheitskarte, kurz Gematik, musste im Laufe ihres fast fünfzehnjährigen Bestehens reihenweise Projektvorgaben einkassieren. Verantwortlich dafür sind in erster Linie ihre Gesellschafter, die Verbände von Krankenkassen, Ärzten, Krankenhäusern und Apothekern – die sogenannte Selbstverwaltung. Die Lobbygruppen machen die Gematik nahezu beschlussunfähig, weil sie sich in zentralen Fragen nicht einigen.“ kma-online.de, abgerufen am 10. Juni 2010. „Die Entscheidungsprozeduren der gemeinsamen Selbstverwaltung sind für ein solches Großprojekt zu schwerfällig, die gegenseitige Blockade wird allzu häufig belohnt“ sagte Susanne Mauersberg von der Verbraucherzentrale. Seit der Bundestagswahl 2009 erwogen die Gesellschafter eine Neustrukturierung der Gematik. Ziel war eine neue Aufgabenverteilung bei den Anwendungen mit klar abgesteckter Durchführungsverantwortung. So wären z. B. Ärztevertreter für die zeitnahe Einführung einer sicheren Arzt-zu-Arzt-Kommunikation (Arztbrief) bzw. für die Anwendung Notfalldaten zuständig gewesen, Krankenkassen für das Versichertenstammdatenmanagement und Apotheker für das geplante eRezept. Laut Pablo Mentzinis von der Bitkom könnten die Beteiligten jetzt nicht mehr der Gematik den Schwarzen Peter zuschieben. Es gäbe Projektleiter, die persönlich verantwortlich seien. Da die Bundesärztekammer als Gematik-Gesellschafter dem Unternehmenszweck (der Gesundheitskarten-Einführung) verpflichtet wurde, stimmte der 113. Deutsche Ärztetag 2010 erneut gegen das Projekt. Der niedersächsische Vertreter Axel Brunngraber kündigte weitere Maßnahmen der ärztlichen Selbstverwaltung an: „Wir haben in den vergangenen Jahren wichtige Bollwerke geschaffen und das Projekt auf Jahre hin gestoppt, und das werden wir auch weiter durchhalten“.Heike E. Krüger-Brand: Telemedizin und Telematikinfrastruktur: Auf der Zuschauertribüne. Deutsches Ärzteblatt, abgerufen am 4. Januar 2022.

Änderung der Mehrheitsverhältnisse Im Januar 2019 schlug Gesundheitsminister Jens Spahn vor, durch eine Gesetzesänderung dem Bund 51 Prozent der Anteile und damit die Kontrolle über die Gematik-Gesellschaft zuzuweisen, um unter anderem die Einführung der elektronischen Patientenakte schneller voranzutreiben. Beschlüsse sollten zudem mit einfacher Mehrheit erfolgen, um den Aufbau und die Einführung des sicheren Gesundheitsdatennetzes zu beschleunigen. Die Änderungen traten mit dem Terminservicegesetz am 11. Mai 2019 in Kraft.Spahn entmachtet Kassen und Ärzte bei der Digitalisierung. Handelsblatt, 31. Januar 2019, abgerufen am 1. Februar 2019. Zuvor hielt der GKV-Spitzenverband die Hälfte der Stimmrechte in der Gematik. Die andere Hälfte lag bei den Verbänden der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Apotheker. Ihre Anteile wurden entsprechend geschrumpft.

Weitere Gremien Die gesetzliche Grundlage der Gematik fordert die Einrichtung eines Beirats, der die Gesellschaft in fachlichen Belangen berät. Die Zusammensetzung des Beirats ist ebenfalls in § 291b des SGB V festgelegt und umfasst: Vertreter der Länder Vertreter der für die Wahrnehmung der Interessen der Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen maßgeblichen Organisationen Vertreter der Wissenschaft Vertreter der für die Wahrnehmung der Interessen der Industrie maßgeblichen Bundesverbände aus dem Bereich der Informationstechnologie Den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

Von Organisationen oder Bundesbehörden können weitere Vertreter in den Beirat berufen werden. Hiervon wird auch Gebrauch gemacht. Die jeweilige Zusammensetzung des Beirats ist auf den Internetseiten der Gematik nachlesbar. Der Beirat darf der Gesellschafterversammlung Themen von grundsätzlicher Bedeutung zur Beschäftigung vorlegen und muss vor ebensolchen Entscheidungen gehört werden.

Darüber hinaus verfügt die Gematik über einen Digitalbeirat, der sich im Juni 2024 erstmalig konstituiert hat. Dieser Digitalbeirat hat die Aufgabe, die Gematik zu Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zur Nutzerfreundlichkeit der Anwendungen der Telematikinfrastruktur (TI) zu beraten. Mitglieder sind unter anderem BSI-Präsidentin Claudia Plattner, Louisa Specht-Riemenschneider (BfDI), Dennis-Kenji Kipker und Alena Buyx.

Neben dem Beirat existiert ein Fachausschuss aus Vertretern der Gesellschafter, der die Gematik in speziellen fachlichen Fragen berät.

Kostenstruktur Die Gematik schätzte die Gesamtkosten des Projekts auf 14 Milliarden Euro. Es gab bis 2013 keine Kosten-Nutzen-Analyse des eGK-Projekts.

Zu beachten Deutlich zu beachten ist dabei, dass die meisten dieser Digitalisierungs-Kosten, wie z. B. die Kosten für die ab dem Jahr 2016 herausgegebene zweite Generation der elektronischen Gesundheitskarte (ab Beginn 2019 können Versicherte nur noch eine Karte der 2. Generation – eine sogenannte G2-Karte – benutzen), die etwa zehnmal so viel kosten sollte wie die erste Generation (die Gesetzlichen Kassen rechneten hierfür somit mit erneuten Kosten von 1 Milliarde Euro), gar nicht über den Haushalt bzw. das Budget der Gematik laufen: Die meisten der Digitalisierungs-Kosten laufen direkt über die GKV-Mitglieder, also entweder direkt von den Gesetzlichen Krankenkassen an die Hersteller z. B. der elektronische Gesundheitskarte (eGK) oder über verschiedene TI-Zuschläge an die Leistungserbringer von gesetzlichen Gesundheitsleistungen im stationären Gesundheitssektor als auch im Sektor der Vertragsärztlichen Behandlung.

Konkrete Höhe der Kosten Zur konkreten Höhe der Kosten bei der Gematik gibt es unterschiedliche Angaben, so u. a.: