Oliver Neß (* 1968) ist ein deutscher Fernsehjournalist.
Leben
Oliver Neß produzierte für den WDR kritische Sendebeiträge über die Polizei Hamburg.
Am 30. Mai 1994 geriet er bei einer Demonstration in Hamburg in eine Auseinandersetzung mit der Polizei, bei der er von uniformierten und zivilen Polizisten misshandelt worden sein soll. Vom Landgericht Hamburg wurde der Sachverhalt folgendermaßen festgestellt:
Laut einem Bericht des Spiegels hätten Polizeibeamte den wehrlosen Oliver Neß niedergedrückt, ihm den Schuh ausgezogen und seinen Fuß mit solcher Gewalt verdreht, dass die Bänder rissen. Zitat: Der Polizeibeamte zog seinem wehrlosen Opfer einen Schuh aus und verdrehte ihm den Fuß mit solcher Gewalt, daß die Bänder rissen. Amnesty International bezeichnete diesen Übergriff auf einen Journalisten erstmals öffentlich als „der Folter gleichkommend“. Gerichtlich wurde nach einem medizinischen Gutachten festgestellt, dass „eine Drehung des Fußes mit ‚mittelgroßer Kraftentfaltung‘ – wie sie durch die Möglichkeit der Verursachung entsprechender Verletzungen durch ein Umknicken und eine Sportverletzung anschaulich wird –“ stattgefunden habe.BGH, Beschluss vom 30. September 1998 – 5 StR 239/98. juris, Rn. 18. Nachdem die beteiligten Polizeibeamten 1996 in erster Instanz zu Geldstrafen von mehreren tausend D-Mark verurteilt wurdenAI Jahresbericht 1997 Deutschland. amnesty.deOliver Neß: In: AI-Journal, September 1996, Gastbeitrag; amnesty.de und Neß von der Stadt Hamburg Schmerzensgeld und Schadensersatzzahlungen in Höhe von 210.977 DM erhalten hatte, sprach der Bundesgerichtshof sie 1998 frei.BGH, Beschluss vom 30. September 1998 – 5 StR 239/98. juris.Wolf-Dieter Narr: BGH spricht Polizisten im Fall Neß frei. In: Jungle World, 7. Oktober 1998; . Wesentlicher Grund für den Freispruch war, dass sich nicht nachweisen lasse, dass für die Polizisten erkennbar gewesen wäre, dass Neß ein Unbeteiligter war, für den kein legitimer Festnahmegrund vorlag. Auch ließe sich nicht nachweisen, dass unverhältnismäßige Gewalt angewandt worden sei. Wegen des In-dubio-pro-reo-Grundsatzes seien die angeklagten Polizisten freizusprechen. Der BGH betonte hierbei, dass es bei dem Urteil nicht um eine rechtliche Beurteilung des gesamten Polizeieinsatzes, noch um die Frage der Entschädigung Neß’ gehe, sondern ausschließlich um den Nachweis strafrechtlicher Schuld der angeklagten Polizeibeamten.BGH, Beschluss vom 30. September 1998 – 5 StR 239/98. juris. Während der Ermittlungen soll mutmaßlich belastendes Videobeweismaterial im Polizeigewahrsam verschwunden oder unbrauchbar gemacht worden sein. Über verschwundenes Videobeweismaterial im Polizeigewahrsam.
Publikationen
Rolf Gössner unter Mitarbeit von Oliver Neß und der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten: Polizei im Zwielicht. Gerät der Apparat ausser Kontrolle? Campus, Frankfurt am Main / New York 1996, ISBN 3-593-35469-1. Zu Besuch auf Neuwerk. Die Hanse, Hamburg 2001, ISBN 3-434-52571-8. Das Menschenrecht auf Entwicklung: sozialpolitisches Korrektiv der neoliberalen Globalisierung. Lit-Verlag, Münster 2004, ISBN 3-8258-7739-6. Gastbeitrag. In: amnesty journal, September 1996; amnesty.de
Literatur
Thomas Lindenberger: Vom Säbelhieb zum „sanften Weg“? Lektüren physischer Gewalt zwischen Bürgern und Polizisten im 20. Jahrhundert. In: Alf Lüdtke, Herbert Reinke, Michael Sturm (Hrsg.): Polizei, Gewalt und Staat im 20. Jahrhundert. 1. Auflage. VS Verlag, 2011, S. 215 f.
Weblinks
Artikel zur Verhaftung von Oliver Neß. www.schnoepf.de Interview mit Oliver Neß und eingehende Beschreibung der Ereignisse bei der Hamburger Polizei in dem Feature von Rainer Link: Die seltsame Karriere des Kriminalbeamten Thomas W. Deutschlandfunk, 17. Januar 2012, Redaktion Hermann Theißen.
Einzelnachweise
Kategorie:Fernsehjournalist Kategorie:Opfer eines Polizeieinsatzes Kategorie:Deutscher Kategorie:Geboren 1968 Kategorie:Mann