Leitkultur ist ein Begriff, der von dem Politologen Bassam Tibi in die politikwissenschaftliche Debatte eingeführt wurde, um einen auf europäischen Werten basierenden gesellschaftlichen Konsens zu beschreiben, der als Klammer zwischen Deutschen und Migranten dienen soll. Nach einem Artikel des CDU-Innenpolitikers Jörg Schönbohm aus dem Jahr 1998 und einem Zeitungsinterview mit dem CDU-Abgeordneten Friedrich Merz im Jahr 2000 wird der Begriff in der politischen Diskussion – verengt als „deutsche Leitkultur“ – im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration von Einwanderern bzw. als Gegenbegriff zum Multikulturalismus verwendet. Der Begriff der „deutschen Leitkultur“ impliziere, dass alle Deutschen trotz ihrer Individualität Gemeinsamkeiten hätten. Der Begriff wird im rechtspopulistischen Spektrum verwendet, um sich von vermeintlich Fremden abzugrenzen.
Definition von Bassam Tibi – Der Begriff der „europäischen Leitkultur“ 1996 veröffentlichte Bassam Tibi in der Beilage Aus Politik und Zeitgeschichte der Wochenzeitung Das Parlament seinen Beitrag Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust. Darin und in seinem 1998 veröffentlichten Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft begründete er die Forderung nach einer europäischen Leitkultur, die auf westlich-liberalen Wertevorstellungen basiere: „Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft“.Bassam Tibi: Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft. btb. 2000, S. 154. Diesen Werten müsse im öffentlichen Raum Vorrang vor religiösen Normen eingeräumt werden.Barbara Herzog-Punzenberger: Leitkultur. In: Sven Hartwig, Fernand Kreff und Andre Gingrich (Hrsg.): Lexikon der Globalisierung. transcript, Bielefeld 2011, ISBN 978-3-8376-1822-8, S. 228 (abgerufen über De Gruyter Online).
Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als Kulturnation Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“Bassam Tibi: Leitkultur als Wertekonsens. Bilanz einer missglückten deutschen Debatte. In: Aus Politik und Zeitgeschichte. Ausgabe 1–2/2001
Für Tibi ist eine Leitkultur im Sinne eines Wertekonsenses als Klammer zwischen Deutschen und Migranten unerlässlich: In anderen Demokratien sei es selbstverständlich, dass ein Konsens über Werte und Normen als Klammer zwischen den im Gemeinwesen lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Religion, Ethnie oder Ursprungskultur, nötig sei. Er will sein Konzept nicht als deutsche Leitkultur missverstanden sehen. Vielmehr müsse die Leitkultur der Integration für Deutschland betont europäisch sein.
2001 warnte Tibi, ein Europa als „Multi-Kulti-Sammelwohngebiet ohne eigene Identität“ drohe zu einem „Schauplatz für ethnische Konflikte und für religiös gefärbte, politisch-soziale Auseinandersetzungen zwischen Fundamentalismen“ zu werden, da einige Islamisten glaubten, Europa islamisieren zu können. Um einen tatsächlichen Kulturpluralismus zu ermöglichen, sei eine verbindliche europäische Leitkultur nötig, als die Tibi die kulturelle Moderne mit ihrer Verwurzelung in Aufklärung, Säkularisierung und Toleranz bezeichnet.Bassam Tibi: Europa ohne Identität? Leitkultur oder Wertebeliebigkeit, Bertelsmann 1998/Goldmann München 2001, S. 19 und S. 28 f.
Tibis Begriff Europäische Leitkultur bezeichnet einen Wertekonsens basierend auf den Werten der „kulturellen Moderne“ (Jürgen Habermas) und beinhaltet:
Vorrang der Vernunft vor religiöser Offenbarung, Demokratie, die auf der Trennung von Religion und Politik basiert, Pluralismus und Toleranz
Im Rahmen der Debatte über Integration von Migranten in Deutschland regte Bassam Tibi an, eine solche europäische Leitkultur für Deutschland zu entwickeln. Er sprach sich für Kulturpluralismus mit Wertekonsens, gegen wertebeliebigen Multikulturalismus und gegen Parallelgesellschaften aus. Er stellte „Einwanderung“ (gesteuert, geordnet) gegen „Zuwanderung“ (wildwüchsig, einschließlich illegaler Migration und Menschenschmuggels). In der sich anschließenden Debatte tauchten auch Begriffe wie „Westliche Leitkultur“ oder „Christliche Leitkultur“ auf. Die Verbindung mit solchen spezifischen kulturellen Konstrukten beurteilte Tibi als gefährlich, er sei missverstanden worden. Es gehe ihm durchaus nicht darum, zwischen einer deutschen Leitkultur und dem Islam zu unterscheiden. Stattdessen plädierte er für einen Euro-Islam, der mit einer multireligiösen europäischen Leitkultur koexistieren könne.
„Deutsche Leitkultur“ in der politischen Diskussion
Jörg Schönbohm (1998) Der CDU-Innenpolitiker Jörg Schönbohm gilt, mit seinem am 22. Juni 1998 in der Berliner Zeitung veröffentlichten Artikel, in dem er den Begriff der „deutschen Leitkultur“ prägte, als Erfinder und Auslöser der Debatte um diese Bezeichnung.Die Verfassung, die aus dem Westen kam von Sibylle Tönnies Berliner Zeitung 24. Juni 1998Was heißt hier deutsch? Der Nationalkonservativismus definiert seine „Leitkultur“, von Thomas Assheuer, Die Zeit 16. Juli 1998Der Kopf zählt, nicht das Tuch – Ausländer in Deutschland: Integration kann keine Einbahnstraße sein, von Theo Sommer, Die Zeit 16. Juli 1998Böger: Es gibt keine deutsche Leitkultur, von Tobias Miller, Berliner Zeitung 17. Juli 1998 In den Folgejahren verwendete Jörg Schönbohm immer wieder die Formulierung „deutsche Leitkultur“Berliner Bündnis für rechts Ex-Innensenator Jörg Schönbohm schwört auf die „deutsche Leitkultur“, der Polizeipräsident kämpft gegen ein „lichtscheues Gesindel“. von Uwe Rada, taz, 26. August 2000Schönbohm fordert Ausländer auf, die deutsche Leitkultur zu übernehmen, Der Spiegel 20. November 2004 2006 äußerte er in einem Gespräch mit n-tv, dass er versuche den Begriff zu vermeiden.Schönbohm unzweideutig: „Ich vermeide Leitkultur“, n-tv, 20. April 2006, Zugriff am 14. Mai 2017. 2007 hieß es im Deutschlandradio Kultur unter der Überschrift „Schönbohm verteidigt Begriff Leitkultur“ Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm sieht in dem Entwurf für das neue CDU-Programm das Gesellschaftsbild der Partei verankert. Aus diesem Gesellschaftsverständnis leite sich auch der Begriff Leitkultur her, sagte Schönbohm.Schönbohm verteidigt Begriff Leitkultur, Moderation Hanns Ostermann Deutschlandradio Kultur 9. Mai 2007
Friedrich Merz (2000) Zu einer breiten öffentlichen Diskussion kam es, als Friedrich Merz, damals Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, am 18. Oktober 2000 in der Rheinischen Post forderte, dass sich „Zuwanderer, die auf Dauer hier leben wollen, einer gewachsenen freiheitlichen deutschen Leitkultur anpassen“ müssten. Merz propagiert „Leitkultur“, Union streitet, SWR2 Archivradio, 22. Dezember 2023. An den Umstand, dass der Begriff „deutsche Leitkultur“ von Sommer geprägt worden war, hatte Ernst Benda während der polemisch geführten öffentlichen Diskussion in einem Leserbrief an die FAZ erinnert.Ernst Benda: Theo Sommer für Leitkultur. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. November 2000 Merz bezog sich danach ausdrücklich auf Sommer; dieser wies die Bezugnahme jedoch zurück: Er habe sich nur für Integration, aber nicht gegen Zuwanderung ausgesprochen.Theo Sommer: Einwanderung ja, Ghettos nein - Warum Friedrich Merz sich zu Unrecht auf mich beruft, Die Zeit. Ausgabe 47/2000 Aufmerksamkeit erregte insbesondere die Kritik des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Paul Spiegel an der Verwendung des Wortes „Leitkultur“; er sagte, die erste Silbe setze Hierarchie voraus. Bassam Tibi wehrte sich gegen die politische Instrumentalisierung und sprach von einer „mißglückten deutschen Debatte“. Der Begriff „deutsche Leitkultur“ stieß teilweise auf öffentliche Ablehnung und wurde als „Steilvorlage für die Neue Rechte“ bezeichnet. So schrieb Jürgen Habermas: „In einem demokratischen Verfassungsstaat darf auch die Mehrheit den Minderheiten die eigene kulturelle Lebensform – so weit diese von der gemeinsamen politischen Kultur des Landes abweicht – nicht als sogenannte Leitkultur vorschreiben.“Jürgen Habermas: Die Zukunft der menschlichen Natur. Auf dem Weg zu einer liberalen Eugenik? Frankfurt am Main 2002, S. 13.
Im Oktober 2000 hatte Merz die politische Variante des Leitkultur-Begriffes im Rahmen der Debatte über die Änderung des Einwanderungsrechts formuliert, um damit notwendige Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitliche demokratische deutsche Leitkultur zu begründen. Er argumentierte damit gegen Multikulturalismus und Parallelgesellschaften. Wie vor ihm Schönbohm forderte Merz, Zuwanderer müssten die „deutsche Leitkultur“ respektieren. Sie hätten einen eigenen Integrationsbeitrag zu leisten, indem sie sich den in Deutschland gewachsenen kulturellen Grundvorstellungen annäherten. Merz verlangte des Weiteren eine Einwanderungsregelung mit dem Ziel, jährlich nur etwa 200.000 Ausländer aufzunehmen. Bei mehr würde die „Integrationsfähigkeit“ der einheimischen Bevölkerung überfordert. Damit politisierte Merz den Begriff der Leitkultur und richtete ihn gegen die Rot-grüne Koalition, die damals die Regierung stellte.
In der Folge wurde zwischen Opposition und Regierungskoalition Kritik vor allem seitens der Koalitionsparteien laut. Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) sagte dazu, in der Einwanderungspolitik müsse es um Integration, nicht um Assimilation der Zuwanderer gehen. Özdemir betonte, wer unter dem Begriff der „deutschen Leitkultur“ den Versuch verstehe, Menschen zu assimilieren, sozusagen um jeden Preis ihre Anpassung an hiesige Lebensverhältnisse fordere, der verkenne die gesellschaftliche interkulturelle Realität in Deutschland.
Norbert Lammert (2005) Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) forderte 2005 in einem ZEIT-Interview eine Fortsetzung der Debatte um die „Leitkultur“, da die erste „sehr kurze Debatte voreilig abgebrochen“ worden sei: „Zu den Auffälligkeiten dieser Kurzdebatte gehörte, dass es eine breite, reflexartige Ablehnung des Begriffes gab, obwohl – oder weil – sich in der Debatte herausstellte, dass es eine ebenso breite Zustimmung für das gab, worum es in der Debatte ging“.Norbert Lammert: Das Parlament hat kein Diskussionsmonopol, Die Zeit, Ausgabe 43/2005 Lammert forderte später in einem Gastbeitrag in der Zeitung Die Welt, eine Diskussion über die Leitkultur auch auf europäischer Ebene zu führen, um die Möglichkeit der Identitätsbildung in einer multikulturellen Gesellschaft zu eruieren: „Wenn ein Europa der Vielfalt nationale Identitäten bewahren und dennoch eine kollektive Identität entwickeln soll, braucht es eine politische Leitidee, ein gemeinsames Fundament von Werten und Überzeugungen. Eine solche europäische Leitidee bezieht sich notwendigerweise auf gemeinsame kulturelle Wurzeln, auf die gemeinsame Geschichte, auf gemeinsame religiöse Traditionen“ (Die Welt, 13. Dezember 2005).
Im Zusammenhang mit dem sogenannten „Karikaturenstreit“, bei dem im Februar 2006 in muslimischen Ländern mit meist gewalttätigen Protesten und Gewaltaufrufen von fanatischen Muslimen auf die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen reagiert worden war, erneuerte Lammert seine Forderung nach einer Debatte über Leitkultur. Der Streit um die Mohammed-Karikaturen zeige „die Unvermeidlichkeit einer solchen Selbstverständigung unserer Gesellschaft über gemeinsame Grundlagen und ein Mindestmaß an gemeinsamen Orientierungen“.www.deutschlandfunk.de 7. Februar 2006: Lammert: Multikulturalität neu definieren