mini|hochkant|Saufatu Sopoanga (2003) Saufatu Sopoanga OBE (* 22. Februar 1952 auf Nukufetau, Kronkolonie Gilbert- und Elliceinseln; † 15. Dezember 2020 in Tuvalu), auch Saufatu Sopoaga, war ein tuvaluischer Politiker, der von 2002 bis 2004 Premierminister des ozeanischen Inselstaates war.

Der ältere Bruder des Diplomaten und Politikers Enele Sopoaga begann in den 1970ern eine Beamtenlaufbahn, in der er bis zum Staatssekretär als ranghöchster Beamter befördert wurde. Im Jahr 2000 wechselte er in die Politik und wurde im gleichen Jahr in das tuvaluische Parlament, das Fale i Fono, gewählt. Bereits ein Jahr später wurde er unter Koloa Talake Finanzminister und löste diesen nach dessen Niederlage bei den Parlamentswahlen 2002 als Premierminister ab. Klima- und außenpolitisch weitgehend die Linie seiner Vorgänger fortsetzend, trieb er innenpolitisch besonders entwicklungspolitische Maßnahmen und das Projekt einer möglichen Verfassungsreform hin zu einer Republik voran.

2003 erlebte seine Regierung eine wesentliche Krise, als sie mehrere Monate lang keine Parlamentsmehrheit hatte und die Opposition ein Misstrauensvotum gegen Sopoanga plante. Ein Wahlerfolg bei einer Nachwahl und personalpolitisches Entgegenkommen ließen Sopoanga die Krise abwenden. Im August 2004 verlor er schließlich doch noch ein Misstrauensvotum und trat daraufhin als Premierminister zurück. Danach war er noch zwei Jahre lang als stellvertretender Premierminister Teil des Kabinetts seines Nachfolgers Maatia Toafa, ehe er bei den Parlamentswahlen 2006 aus dem Parlament und der Regierung ausschied. Bis zu seinem Tod war er anschließend in verschiedenen Positionen bei unterschiedlichen Organisationen aktiv, darunter als Präsident des Verbandes der tuvaluischen Privatwirtschaft, Generalsekretär des Tuvalu Red Cross und Vorsitzender der Tuvalu Public Service Commission.

Karriere

Beamtenlaufbahn Sopoanga wurde 1952 auf dem Atoll Nukufetau geboren, das damals noch zur britischen Kronkolonie Gilbert- und Elliceinseln gehörte. Sein jüngerer Bruder Enele (* 1956) wurde später Diplomat und Politiker und war von 2013 bis 2019 ebenfalls Premierminister Tuvalus. 1973 begann Sopoanga seine berufliche Laufbahn als Angestellter der Kolonialbehörden und blieb auch nach der Unabhängigkeit der ehemaligen Elliceinseln unter dem heutigen Tuvalu 1978 Beamter im öffentlichen Dienst. Bis 1995 war er Permanent Secretary verschiedener Kolonialämter und tuvaluischer Ministerien. Parallel bildete er sich weiter und studierte an verschiedenen britischen Hochschulen development administration. 1978 erhielt er einen Universitätsabschluss vom South Devon Technical College in Torquay und 1992 von der University of Manchester. Ein Jahr später folgte ein Master-Abschluss an der University of Liverpool.

1996 wurde er in Tuvalu zum Staatssekretär befördert und war damit Tuvalus ranghöchster Beamter. Als solcher beschäftigte er sich unter anderem mit einem letztlich gescheiterten Deal Tuvaluas mit der kanadischen Internetfirma TVCorp über die Nutzungsrechte für die Internetdomain .tv, sowie mit der Situation des damals einzigen tuvaluischen Versorgungsschiffes Nivaga II, das im März 2000 wegen eines Arbeiterstreikes in einer Werft in Fidschi festsaß. Eine Woche nach Sopoangas Forderung, dass Schiff freizugeben, wurde dieser nachgekommen; gleichzeitig entsandte die Regierung von Fidschi zur Überbrückung der restlichen Zeit ein Ersatzschiff nach Tuvalu. Mindestens ab Mai 1999 wurde er (zusätzlich) auch als Secretary to Government der Regierung von Ionatana Ionatana bezeichnet und gab als solcher im Namen der Regierung mehrfach Statements gegenüber der Presse ab. Diese Position hatte er mindestens bis Juni 2000 inne. Im Oktober 2000 beendete er schließlich seine Beamtenlaufbahn zugunsten einer politischen Karriere.

Vom Parlamentarier zum Premierminister Im Jahr 2000 kandidierte Sopoanga bei einer außerordentlichen Nachwahl im Wahlkreis von Nukufetau erfolgreich für einen Sitz im Fale i Fono, dem tuvaluischen Parlament. Zuvor war die Anzahl der Sitze im Parlament vergrößert und dem Wahlkreis von Nukufetau ein zweites Mandat zugeschlagen worden, wodurch die Nachwahl notwendig geworden war. Seinen Sitz im Parlament trat Sopoanga in politischen unruhigen Zeiten an; binnen weniger Jahre hatte der Inselstaat gleich mehrere Regierungswechsel erlebt. Wie im tuvaluischen Politiksystem üblich gehörte er keiner Partei, sondern einer entlang ideologischer Positionen entstandenen Fraktion unabhängiger Politiker an. Als Parlamentarier schloss sich Sopoanga der Regierungsfraktion des damaligen Premierministers Ionatana Ionatana an, der im Dezember 2000 verstarb. Neuer Premierminister war Faimalaga Luka, unter dem Sopoanga ein sogenannter Special Ministerial Advisor war, einem nominellen Amt mit besserer Bezahlung, das durch Ionatanas Amtsvorgänger Bikenibeu Paeniu eingeführt worden war. Es diente der Regierung dazu, sich mit der Postenvergabe den Rückhalt der Hinterbänkler zu sichern. Die Praktik um die Special Ministerial Advisors wurde später für illegal erklärt.

Im Dezember 2001 verlor der damalige Premierminister Faimalaga Luka ebenfalls seine Mehrheit und wurde gestürzt. Mehrere Parlamentarier der Regierungsfraktion hatten zuvor die Seiten gewechselt, darunter auch Sopoanga, der seinen Fraktionswechsel damit begründete, dass Luka Gesetzesbeschlüsse des Parlamentes nicht umgesetzt habe. Neuer Premierminister wurde Koloa Talake, ein weiterer Überläufer, der Sopoanga zum Minister für Finanzen, Wirtschaftsplanung und Industrien ernannte. Bei den regulären Parlamentswahlen im Juli 2002 konnte Sopoanga seinen Sitz verteidigen. Er erreichte die meisten Stimmen seines Wahlkreises, noch vor Faimalaga Luka, den die Wähler von Nukufetau erneut als zweiten Abgeordneten nach Funafuti entsandten. Premierminister Talake verlor jedoch sein Mandat, das Amt des Premierministers war damit vakant. Während der Suche nach einem Nachfolger stellte sich Sopoanga selbst zur Wahl, die parlamentarische Opposition nominierte dagegen Amasone Kilei. Am 2. August 2002 setzte sich Sopoanga in der Parlamentsabstimmung mit acht zu sieben Stimmen gegen Kilei durch und wurde damit neuer Premierminister Tuvalus.

Trotz der dünnen Mehrheit gab Sopoanga gegenüber der Presse an, er „fühle [s]ich sicher“ in seinem Amt und glaube nicht, vorzeitig gestürzt zu werden. Er kündigte an, auch die Oppositionsmitglieder am Gesetzgebungs- und -implementierungsprozess beteiligen zu wollen. Einen Tag nach seiner Wahl gab er die Besetzung des Kabinettes Sopoanga bekannt. Sopoanga selbst teile sich neben dem Posten des Premierministers auch die Ämter des Außen-, Immigrations- und Arbeitsministers (labour) zu. Maatia Toafa wurde stellvertretender Premierminister und gleichzeitig auch Minister für Betriebe (works), Kommunikation und Transport, der ehemalige Premierminister Bikenibeu Paeniu folgte Sopoanga als Finanzminister nach. Zum Sprecher des Fale in Fono wurde der von Sopoanga unterstützte Saloa Tauia gewählt. Faimalaga Luka, mit dem zusammen Sopoanga seinen Wahlkreis im Parlament vertrat, konnte er dagegen nicht für sein Kabinett gewinnen. Damit gehörte während seiner Amtszeit der zweite Parlamentarier des Heimatwahlkreises des Premierministers unüblicherweise nicht zur Regierungsfraktion. Das Außenministerium der Vereinigten Staaten verband Sopoangas Amtsantritt mit der Hoffnung auf eine „Phase politischer Stabilität“.

Regierungskrise 2003

Bereits nach wenigen Monaten wurde Sopoanga durch seine knappe Parlamentsmehrheit vor Probleme gestellt. Zum einen verstarb im Februar 2003 der damalige Parlamentssprecher Saloa Tauia, zum anderen erklärte das Oberste Gericht von Tuvalu das Abgeordnetenmandat von Sio Patiale für nichtig, da dieser seine Kandidaturunterlagen nicht fristgerecht eingereicht hatte. Beide Politiker zählten zum Lager der Regierung, die damit ihre Mehrheit verlor. Für beide Parlamentssitze wurden Anfang Mai 2003 Nachwahlen abgehalten, die als entscheidend für das Schicksal von Sopoangas Regierung galten. Während Patiale seinen Wahlsieg nun regelgerecht wiederholen konnte, gewann in der Nachwahl für Tauias Sitz Taavau Teii, der sich der Opposition um Oppositionsführer Amasone Kilei anschloss. Damit hatte die Opposition im Parlament mehr Stimmen als die Regierung. Danach versuchte Sopoanga, die Parlamentsmehrheit zurückgewinnen und sich gleichzeitig Zeit zu verschaffen, indem er die Eröffnung des Parlaments immer weiter nach hinten verschob. Zunächst argumentierte er, den Parlamentariern Zeit für Beratungen zur Wahl des Parlamentssprechers geben zu wollen, später behauptete er, es sei legitim, die Einberufung des Parlaments zu verzögern, um die Regierungsmehrheit abzusichern.

Erst nach knapp anderthalb Monaten war das Parlament in der Lage, einen neuen Parlamentssprecher zu wählen, nachdem der damalige Generalgouverneur Tomasi Puapua eine entsprechende Parlamentssitzung angeordnet hatte. Bei der Wahl setzte sich entsprechend der Mehrheitsverhältnisse der Oppositionskandidat, der ehemalige Premierminister Faimalaga Luka gegen den Regierungskandidaten Otinielu Tausi mit 8:7-Stimmen durch. Auch danach insistierte Sopoanga, dass er erst das Parlament einberufen werde, wenn er eine Mehrheit habe – „im nächsten Monat, im September oder im Oktober“. Die Opposition forderte bereits kurz nach Nachwahlen Sopoanga auf, seine Niederlage einzugestehen und sein Amt für den Oppositionsführer zu räumen. Im Sommer leitete sie ein Gerichtsverfahren ein, um die Eröffnung des Parlaments an Sopoanga vorbei zu erzwingen und damit einem Misstrauensvotum den Weg frei zu machen. Anfang August urteilte der Oberste Richter des Landes, dass der Generalgouverneur berechtigt sei, von Sopoanga eine Einberufung des Parlaments zu verlangen. Die Opposition versuchte anschließend, Sopoanga ein Ultimatum zu setzen. Dieser deutete danach eine Parlamentssitzung für September an. Zugleich verwies er auf angebliche Konflikte innerhalb der Opposition; Oppositionsführer Kilei war zu diesem Zeitpunkt von Apisai Ielemia abgelöst worden.

Schließlich fand Sopoanga durch einen „geschickte[n]“ Umgang mit der Vergabe von Regierungsposten einen Ausweg aus der Regierungskrise. Ende August verkündete Sopoanga, in Verhandlungen mit oppositionellen Parlamentariern zu stehen und im Gegenzug für einen Fraktionswechsel auch einen Kabinettsposten anbieten zu wollen. Anfang September wurde der oppositionelle Parlamentssprecher Faimalaga Luka mit Sopoangas Unterstützer zum neuen Generalgouverneur Tuvalus ernannt, wodurch die Zahl der Oppositionsparlamentarier auf sieben sank. Sopoanga gab anschließend bekannt, im Oktober eine Nachwahl abhalten zu wollen; gleichzeitig bedeute das, dass das Parlament vor November nicht zusammentreten könne. Die Nachwahl Anfang Oktober gewann mit Elisala Pita tatsächlich ein Unterstützer der Regierung. Kurz zuvor war zudem der bisherige Oppositionsparlamentarier Leti Pelesala zur Regierungsfraktion übergetreten. Pelesala wurde anschließend Minister für innere Angelegenheiten in Sopoangas Kabinett. Der bisherige Amtsträger des Ministerposten, Otinielu Tausi, wurde neuer Parlamentssprecher. Als das Parlament am 4. November 2003 zu seiner ersten regulären Sitzung seit mehreren Monaten zusammentraf, verfügte Sopoangas Regierung somit über eine 9:6-Mehrheit der Stimmen.

Abwahl und stellvertretender Premierminister