mini|hochkant=1.5|Das Bild des mit Elektroschocks gefolterten Ali al-Quasi () wurde zum Symbol des Skandals. An beiden Händen und am Genital waren Elektrodrähte befestigt. Ihm wurde angedroht, dass er durch Elektroschocks hingerichtet würde, fiele er von der Kiste. Als das Foto an die Öffentlichkeit gelangte, behaupteten die US-Stellen, dass die Kabel nicht stromführend gewesen seien.
Der Abu-Ghuraib-Folterskandal (auch: Abu Graib oder Abu Ghraib) war eine Folteraffäre während der Besetzung des Irak durch die Vereinigten Staaten, die weltweit Aufsehen erregte. Dabei wurden irakische Insassen des Abu-Ghuraib-Gefängnisses vom Wachpersonal misshandelt, vergewaltigt und gefoltert, oft bis zum Tod. Die meisten der Insassen seien „Unschuldige [gewesen], die zur falschen Zeit am falschen Ort waren“, sagte ein General später. Die Aufdeckung des Skandals geht auf Hinweise des Whistleblowers Joseph Darby zurück; internationale Bekanntheit erlangte er durch die spätere Veröffentlichung von Beweisfotos und -videos in den Medien. Ein Teil der Bilder wurde im Mai 2004 veröffentlicht, ein weiterer Teil im Februar und März 2006.
Vorgeschichte
Debatte um die Zulässigkeit der Folter Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 wurde in den USA verstärkt darüber diskutiert, ob unter gegebenen Umständen Folter erlaubt sein sollte. Auch die Bush-Regierung beschäftigte sich damit. In einem geheimen Memorandum erklärte der spätere Justizminister Alberto R. Gonzales, dass die Gesetze zum Verbot von Folter nicht für so genannte „feindliche Kämpfer“ gelten würden. Außerdem erklärte er, dass Verhörpraktiken wie das Waterboarding nicht als Folter einzustufen seien. Schon bald nach den Anschlägen wurde berichtet, dass die USA Gefangene zum Foltern an andere Staaten übergeben würden. Amnesty International
Im Dezember 2002 billigte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in einem nicht öffentlichen Vermerk 16 spezielle Verhörmethoden für Guantanamo, darunter, dass Gefangenen durch Hunde Angst gemacht wird, dass sie sich bei Verhören nackt ausziehen oder bis zu vier Stunden unbequeme Haltungen einnehmen müssen. Des Weiteren erlaubte Rumsfeld Isolationshaft, Verhöre bis zu 20 Stunden und den Entzug warmer Mahlzeiten.
Seit dem Krieg in Afghanistan werden Gefangene in einem Internierungslager in der Guantánamo-Bucht sowie auf Diego Garcia festgehalten; ihnen wurde sowohl ein gerichtliches Verfahren als auch der Schutz der Genfer Konventionen verwehrt. Auch von dort gab es Berichte über Misshandlungen und Folter.
Entwicklung nach dem Irakkrieg Nach dem Ende der offiziellen Kampfhandlungen des dritten Golfkriegs übernahmen US-Truppen Abu Ghuraib und nutzten es als Militärbasis sowie als Gefängnis. Auch die Sicherheitskräfte der neuen irakischen Regierung inhaftierten in einem separaten Abschnitt Häftlinge in eigener Verantwortung.
Ende August 2003 holte US-Verteidigungsminister Rumsfeld General Geoffrey D. Miller, den Befehlshaber des Gefangenenlagers Guantanamo, in den Irak. Nun sollten in dem Gefängnis nicht mehr nur Menschen weggesperrt werden, sondern Informationen für den militärischen Nachrichtendienst beschafft werden. Bis Ende Oktober 2003 verdoppelte sich in vier Wochen die Gefangenenzahl in Abu Ghuraib auf 6000. „90 Prozent der Insassen … waren unschuldig … Sie waren einfach nur zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen“, sagt die damalige Abu-Ghuraib-Kommandantin Karpinski heute.
Publikmachung mini|US-Soldat Charles Graner posiert neben dem bei einem Verhör getöteten Gefangenen Manadel al Jamadi. mini|Lynndie England mit angeleintem Gefangenen. Im April 2004 geriet die Anlage in die Schlagzeilen, als der Fernsehsender CBS in einer Folge seines Fernsehmagazins 60 Minutes II über Folter, Missbrauch und Erniedrigungen von Gefangenen durch US-amerikanische Soldaten berichtete. Die dabei ausgestrahlten Bilder sollen im November oder Dezember 2003 aufgenommen worden und auch schon Gegenstand von Untersuchungen der US Army gewesen sein.
Im Mai 2004 gelangten Berichte und Fotos in die Medien, die belegen, dass amerikanische Mitarbeiter von Militär- und Geheimdiensten sowie von privaten Militärunternehmen Gefangene im Abu-Ghuraib-Gefängnis nahe Bagdad gefoltert haben. Anfang 2006 tauchten hunderte weiterer Fotos mit Bildern und Videos bislang ungeahnter Brutalität auf. Auf den Fotos werden Menschen während Misshandlungen beziehungsweise in entwürdigenden Haltungen gezeigt.
Auch sind im Mai 2004 Aussagen und Bilder über Vergewaltigungen von männlichen und weiblichen irakischen Gefangenen im Abu Ghuraib durch US-Soldaten in die Medien (u. a. CBS News, ZNet) gelangt., mit dem Originaltext:
Hinzu kamen nach übereinstimmenden Medienberichten ca. 100 Todesfälle durch das Folterprogramm im Irakkrieg. Dabei handelte es sich nicht um schlichte Unfälle, als welche die Fälle zunächst dargestellt wurden, sondern um systematische Folter bis zum Tod. Damit ging es bei dem Skandal auch um Mord, was bei der bisherigen juristischen Aufarbeitung keine Rolle gespielt hatte.
Reaktionen auf Foltervorwürfe International Der Skandal rief weltweit bei Regierungen und in den Medien große Empörung gegen das Verhalten der US-amerikanischen Beteiligten und Verantwortlichen hervor. Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey bestellte die Botschafter der USA und Großbritanniens zu sich, um gegen die Misshandlung von irakischen Gefangenen zu protestieren. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer verurteilte die Folter irakischer Gefangener durch US-Soldaten im Gefängnis Abu Ghuraib. Ebenso sprachen die Vereinten Nationen schärfste Kritik an den Handlungen aus.
In größter Besorgnis äußerte sich auch der Heilige Stuhl: Der Skandal heize den Hass der Araber gegen den Westen und vor allem gegen die Christenheit an, sagte der „Außenminister“ des Vatikans, Erzbischof Giovanni Lajolo, der Tageszeitung La Repubblica: Unter anderem musste Rumsfeld sich einem öffentlichen Ausschuss des US-Kongresses stellen. Mitglieder der US-amerikanischen Opposition forderten seinen Rücktritt.
Großbritannien und USA Der damalige US-amerikanische Präsident Bush und der damalige Verteidigungsminister Donald Rumsfeld entschuldigten sich öffentlich für die Vorfälle. Es gab widersprüchliche Aussagen der USA und ihres engsten Verbündeten Großbritannien über den Zeitpunkt für den geplanten Abzug aus dem Irak. Wenn die Irakische Übergangsregierung nach der Machtübernahme am 30. Juni 2004 dies wünschte, würde sich die US Army zurückziehen, sagten der Statthalter Paul Bremer, US-Außenminister Colin Powell und sein britischer Amtskollege Jack Straw. Dem widersprach aber anschließend Präsident Bush: Die US-Streitkräfte würden auch nach der für Ende Juni geplanten Machtübergabe an eine Übergangsregierung im Irak bleiben. US-Soldaten dürfen bei ihren Verhören in Gefängnissen im Irak keinen Zwang mehr ausüben. Der oberste Kommandeur der US-Truppen im Irak, Ricardo S. Sánchez, verbot bisher gebilligte Maßnahmen wie Schlafentzug oder stundenlanges Ausharren in der Hocke. Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz räumte ein, dass die Verhörmethoden amerikanischer Soldaten in irakischen Gefängnissen gegen die Genfer Konvention verstießen. Er widersprach damit seinem Vorgesetzten Donald Rumsfeld, der diese Praktiken zuvor noch verteidigt hatte. Am 19. Mai 2004 wurde Jeremy Sivits, der einige der Folterfotos gemacht hatte, als erster Soldat von einem Militärgericht zu einem Jahr Haft verurteilt. Außerdem wurde er degradiert und unehrenhaft aus der Armee entlassen. Präsident Bush sagte der Bagdader Tageszeitung Assaman, dass der Skandal um die Misshandlung irakischer Gefangener durch US-Soldaten rückhaltlos aufgeklärt werde. Der konservative Radiomoderator Rush Limbaugh sagte über den Folterskandal: „Es gibt keinen Unterschied zwischen dem, was getan wurde, und den Initiationsritualen bei der Studentenverbindung Skull and Bones, und wir werden das Leben von Menschen ruinieren und unsere militärischen Anstrengungen schwächen, und dann werden wir die bestrafen, bloß weil sie eine gute Zeit hatten. Wissen Sie, auf diese Leute wird jeden Tag geschossen, ich spreche von Leuten, die eine gute Zeit haben. Haben Sie jemals von emotionalem Stressabbau dieser Leute gehört?“ Der konservative Radiomoderator Michael Savage sagte über das gleiche Thema: „Anstatt Joysticks hätte ich gerne gesehen, wie man Dynamit in ihre Körperöffnungen gesteckt hätte.“ Außerdem sagte er: „Wir brauchen nicht weniger Taktiken der Demütigungen, sondern mehr.“ Wiederholt bezeichnete er Abu Ghuraib als „Grab-an-Arab prison“ (deutsch: „Schnapp-dir-’nen-Araber-Gefängnis“).
Einzelaspekte Die Bilder zeigen unter anderem nackte Gefangene, die zu Oralsex gezwungen worden sein sollen, sowie einen Gefangenen, der an Elektrokabel angeschlossen ist, als werde er mit einer Hinrichtung durch Elektrizität bedroht. Darüber hinaus gibt es ein Bild, das einen Gefangenen zeigt, der tot zu sein scheint. Nach Auskunft von CBS hat die US Army noch wesentlich mehr Fotos dieser Art, einschließlich eines, das einen Gefangenen zeigt, der von einem Hund angefallen wird.
Ein Gefangener trägt Beschuldigungen vor, unter der Aufsicht von US-Soldaten vergewaltigt worden zu sein. Dokumentiert ist ebenfalls, wie US-Soldaten Gefangene mit Kot beschmieren, die Vergewaltigung einer weiblichen Gefangenen sowie das Entblößen der Brüste zwecks Fotografierung.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat die US-Behörden nach eigenen Angaben bereits vor Monaten dazu angehalten, gegen die Misshandlungen irakischer Häftlinge einzuschreiten: „Unsere Erkenntnisse wurden bei unterschiedlichen Gelegenheiten zwischen März und November 2003 erörtert, entweder in direkten Gesprächen oder in schriftlichen Eingaben“, gab Pierre Krähenbühl vom IKRK am 7. Mai 2004 in Genf bekannt.
Manadel al-Jamadi mini|Charles Graner und Sabrina Harman posieren hinter einer menschlichen Pyramide aus irakischen Gefangenen im Gefängnis von Abu Ghuraib Am 4. November 2003 starb in Abu Ghuraib der Gefangene Manadel al-Jamadi. Bereits bei seiner Festnahme sei er geschlagen worden, bei einer Schlägerei mit einem Soldaten fiel ein Ofen auf Al-Jamadi. Er wurde von SEALs abtransportiert und in deren Lager am Flughafen Bagdad gebracht. Schließlich wurde al-Jamadi dort in einen sogenannten „Toberaum“ (engl. Romper Room) gebracht, wo er unter anderem von CIA-Beamten mit Wasser übergossen und nackt ausgezogen wurde. Ein CIA-Vernehmer soll sich mit seinem ganzen Gewicht gegen al-Jamadis Brustkorb auf einen Druckpunkt gestemmt haben, so dass al-Jamadi unter Schmerzen aufstöhnte. Dann wurde er nach Abu Ghuraib gebracht. Dort brachte man ihn in den Duschraum und hängte seine Hände über seinem Kopf auf, so dass er zwar stehen konnte, aber wenn seine Knie nachgaben, hing er mit seinem gesamten Körpergewicht an den Handgelenken. Al-Jamadi trug eine Kapuze. 45 Minuten nachdem er in Abu Ghuraib ankam, starb er. Er war an der Kombination aus einigen Rippenbrüchen (durch seine Behandlung auf dem Weg nach Abu Ghuraib) und der Fesselung erstickt. Anwesende CIA-Agenten sollen die blutige Kapuze al-Jamadis als belastendes Beweisstück vernichtet haben. Die Soldaten Charles Graner und Sabrina Harman sind auf Fotos mit der Leiche al-Jamadis zu sehen.Stephen Grey: Das Schattenreich der CIA: Amerikas schmutziger Krieg gegen den Terror. Deutsche Verlags-Anstalt, München 2006, S. 217–219.
Verstrickung von Ärzten An den Folterungen im irakischen Gefängnis Abu Ghuraib sollen nach Angaben eines US-Wissenschaftlers auch Ärzte beteiligt gewesen sein. Diese hätten mit ihrem Verhalten ethische Werte der Medizin gebrochen und Menschenrechte verletzt, schreibt der amerikanische Bioethiker Steven Miles im Fachmagazin The Lancet. Der Doktor der Medizin und Professor an der Universität von Minnesota verlangte eine offizielle Untersuchung über die Rolle der Ärzte beim Folterskandal.