Dieser Artikel behandelt tagesbezogene Nachrichten und Ereignisse im Januar 2007.

Tagesgeschehen

Montag, 1. Januar 2007 mini|150px|Logo der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands mini|150px|Die Ausdehnung der EU auf 27 Staaten, gelb: Bulgarien, Rumänien Berlin/Deutschland: Die Umsatzsteuer in Deutschland wird um 3 % auf 19 % erhöht und die Pendlerpauschale für die ersten 20 km Arbeitsweg gekürzt. Diverse steuerliche Vergünstigungen im Einkommensteuerrecht entfallen. Gleichzeitig haben Eltern ab heute Anspruch auf Elterngeld. Berlin/Deutschland: Die Bundesrepublik Deutschland übernimmt für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU). Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Ratspräsidentschaft vor allem der Einführung einer EU-Verfassung widmen und neue Grundlagen für bessere Kommunikation in der Staatengemeinschaft schaffen. 19 Mitgliedstaaten der EU ratifizierten bisher den Verfassungsentwurf, jedoch lehnten ihn die französischen und niederländischen Wähler 2005 per Volksabstimmung ab. Bern/Schweiz: Micheline Calmy-Rey von der Sozialdemokratischen Partei wird Bundespräsidentin. Zugleich tritt die Revision des Partnerschaftsgesetzes mit Neuerungen im Bereich Homosexualität in Kraft, über die 2005 per Volksabstimmung entschieden wurde. Bukarest/Rumänien, Sofia/Bulgarien: Bulgarien und Rumänien sind seit Mitternacht Mitglieder der Europäischen Union (EU), aber das Recht auf die freie Wahl des Arbeitsplatzes gilt für die Staatsbürger der beiden neuen Mitgliedstaaten vorläufig nicht in der gesamten EU, weil dies eine Übergangsfrist in einigen Staaten verhindert. Ljubljana/Slowenien: Das Land ersetzt die 1991 eingeführte Währung Tolar durch den Euro. Ein Euro entspricht 239,64 Tolar. Slowenien ist der wirtschaftlich erfolgreichste Nachfolgestaat Jugoslawiens und trat der Europäischen Union mit neun weiteren Staaten im Mai 2004 bei. Luxemburg, Sibiu/Rumänien: Nach Beschluss der Kommission der Europäischen Union sind die „Großregion Luxemburg“ und Sibiu die Kulturhauptstädte Europas 2007. Luxemburg schlug die -Einwohner-Stadt Sibiu als Partner vor, weil das Siweberjesch Såksesch der dortigen deutschen Minderheit, die Sibiu gewöhnlich als „Hermannstadt“ bezeichnet, dem in Luxemburg gesprochenen Lëtzebuergesch ähnlich sei.tagblatt.ch: siebenbuerger.deopenpr.de New York/Vereinigte Staaten: UNO-Generalsekretär Kofi Annan übergibt sein Amt nach 10 Jahren an den Südkoreaner Ban Ki-moon, der von der Generalversammlung im Oktober 2006 gewählt wurde.dw-world.de New York/Vereinigte Staaten: Belgien, Indonesien, Italien, Panama und Südafrika werden neue nichtständige Mitglieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Surabaya/Indonesien: Eine Boeing 737-400-Passagiermaschine der Fluggesellschaft Adam Air wird auf dem Weg von Java/Surabaya zur nordöstlichen Insel Sulawesi (Celebes) seit 13.00 Uhr MEZ vermisst. An Bord befinden sich 96 Passagiere und sechs Besatzungsmitglieder. Laut einem Fluglotsen ist die Maschine in extremes Schlechtwetter geraten und vermutlich wegen Treibstoffmangels abgestürzt, da sie nur Benzin für die geplanten vier Stunden Flugzeit an Bord hatte.welt.de Wolfsburg/Deutschland: Bei der Volkswagen AG löst Martin Winterkorn als neuer Konzernchef Bernd Pischetsrieder ab.

Dienstag, 2. Januar 2007 150px|mini|Flagge der Aborigines Bad Reichenhall/Deutschland: Ein Jahr nach dem Einsturz der städtischen Eislauf- und Schwimmhalle wegen baulicher Mängel unter einer Schneelast gedenkt die Stadt der 15 Todesopfer. Für sechs Minuten läuten alle Kirchenglocken. Oberbürgermeister Herbert Lackner (CSU), Hinterbliebene und Rettungskräfte legen einen Kranz an der provisorischen Gedenkstätte am einstigen Standort der Halle nieder. Berlin/Deutschland: Innenminister Wolfgang Schäuble steht wegen seines Vorhabens, den Abschuss entführter Flugzeuge in einem im Grundgesetz verankerten „Quasi-Verteidigungsfall“ zu erlauben, in der Koalition unter heftiger Kritik. Die SPD-Fraktion werde nach Aussage ihres innenpolitischen Sprechers Dieter Wiefelspütz einer „Aufweichung des Grundgesetzes“ nicht zustimmen, und das Grundgesetz kenne keinen „Quasi-Verteidigungsfall“. Die Frage, welches Handeln bei drohenden Flugzeugattentaten wie bei den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten geboten ist, wird seit Jahren kontrovers diskutiert.zeit.de Berlin/Deutschland: Das Community-Portal StudiVZ wird für bis zu 100 Millionen Euro an die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck verkauft. Die bisherigen Betreiber um Ehssan Dariani, die in den vergangenen Monaten heftig kritisiert wurden, sollen weiterhin im Management verbleiben.marketing-boerse.de Canberra/Australien: Die indigenen Aborigines erhalten nach einem zehnjährigen Rechtsstreit ihre Rechte auf die Regenwälder an der australischen Ostküste zurück. Sie dürfen das  km² umfassende Gebiet, das an die Byron Bay und an die beliebtesten Strände im Süden von Queensland grenzt, nun zur Jagd und zum Fischfang nutzen sowie mehrere Nationalparks (Border Ranges und Toonumbar) verwalten. Gerade von Letzterem erhoffen sich die Aborigines zusätzliche Arbeitsplätze. Madrid/Spanien: Das seit einem Jahr bestehende öffentliche Rauchverbot, das eines der strengsten in Europa ist, veranlasste bislang circa Einwohner dazu, ihren Tabakkonsum einzustellen. Der Anteil der Raucher liegt nun bei 23,7 %. Die Nikotin-induzierten Herzinfarkte gingen um 10 % zurück. Im Jahr 2006 seien rund 200 Millionen Zigaretten­packungen weniger abgesetzt worden als 2005. Inzwischen befürworten 67 % der Befragten das Rauchverbot, dessen Einhaltung jedoch nur gelegentlich überwacht wird.ksta.de: Makassar/Indonesien: Entgegen ersten Angaben wurde das Wrack des seit gestern vermissten Passagierflugzeugs der Fluggesellschaft Adam Air mit 102 Personen an Bord in den Bergen der Insel Sulawesi nicht gefunden; vermutlich stürzte die Boeing 737 in ein Randmeer des Pazifiks. Die Angehörigen der Vermissten richten ihren Unmut gegen die Informationspolitik der Regierung, die zunächst von zehn von zwölf Überlebenden sprach. Nürnberg/Deutschland: Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung kommt zu dem Schluss, dass die Erhöhung der Umsatzsteuer von 16 % auf 19 % in den nächsten drei Jahren Arbeitsplätze kosten wird, wenn die Mehreinnahmen großteils entsprechend dem Haushaltsbegleitgesetz 2006 zur Budgetkonsolidierung des Bunds verbraucht werden. Da nicht nur 1 Prozentpunkt der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wegfallen, sondern auch die steuerfinanzierten Zuschüsse zur Renten- und Krankenversicherung in fast gleicher Höhe gekürzt werden, ergibt sich laut der Studie ein „Nullsummenspiel“.n24.de: Wien/Österreich: Nach dem Tod der Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) wird Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) als neuer Innenminister angelobt. Die Aufgabenhäufung wird nur kurze Zeit anhalten, da die Verhandlungen über eine Große Koalition mit der SPÖ am 11. Januar beendet sein sollen.diepresse.com

Mittwoch, 3. Januar 2007 mini|150px|Startrampe der Terminal High Altitude Area Defense Berlin/Deutschland: Nach Einschätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und des Bundesverbandes der Verbraucher­zentralen müssen sich deutsche Endverbraucher anlässlich der „Hochpreisstrategie“ des russischen Unternehmens Gazprom auf steigende Erdgas­preise einstellen. Der Energieversorger Wingas, Tochter der Wintershall AG und der russischen OAO Gazprom, hält solche Befürchtungen für unbegründet.finanznachrichten.de Bethesda/Vereinigte Staaten: Der Rüstungskonzern Lockheed Martin Corp. erhält von der Regierung der Vereinigten Staaten einen Großauftrag über 619 Millionen US-Dollar. Dafür soll der Konzern der Missile Defense Agency bis 2009 das Waffensystem Terminal High Altitude Area Defense liefern. Das Abwehrsystem gegen ballistische Raketen umfasst 48 Abfangsysteme, sechs Abschuss­rampen, zwei Feuer­kontrollen sowie Kommunikations­einheiten. Brüssel/Belgien: Angeführt von der Französin Janelly Fourtou, der Gattin des Vorstandsvorsitzenden des Medien­konglomerats Vivendi, wollen einige Abgeordnete des Parlaments der Europäischen Union sämtliche Urheberrechts­verstöße kriminalisieren. Ihre Änderungsanträge zur Bewahrung geistigen Eigentums verwerfen die Beschränkung von Urheber- oder Markenrechts­verletzungen auf Taten „gewerblichen Ausmaßes“ – sie wollen, dass sich auch Nutzer von Tauschbörsen im Internet für Piraterie verantworten müssen. Die niederländische Liberale Toine Manders fordert, dass jeder Kauf einer Schwarzkopie als „Hehlertätigkeit“ angesehen und entsprechend geahndet werde. In der Minderheit befinden sich jene Parlamentarier wie Eva Lichtenberger oder Edith Mastenbroeck, die den Geltungsbereich der Richtlinie gemäß den Empfehlungen des Industrieausschusses auf absichtlich begangene Markenrechtsverletzungen und Urheberrechtspiraterie beschränken möchten.heise.de

Donnerstag, 4. Januar 2007 Brüssel/Belgien: Die Kommission der Europäischen Union verlangt nach einer Beschwerde der Deutschen Umwelthilfe (DUH) über die demonstrative Motorsägen-Entwaldungs­aktion des niedersächsischen Umweltministers Hans-Heinrich Sander (FDP) in einem Biosphärenreservat eine detaillierte Auskunft bis zum 20. Januar über die vorgenommenen Eingriffe. Es besteht ein Verdacht auf Verletzung europäischen Umweltrechts. Die DUH meldet, sie wolle den „Amoklauf Sanders an der Elbe“ stoppen.presseportal.de, Material von Deutsche Umwelthilfe e. V.: München/Deutschland: Die Diskussion um die Spitzenkandidatur der CSU bei der Landtagswahl in Bayern 2008 hält an. Gabriele Pauli, Landrätin von Fürth und prominenteste Kritikerin von CSU-Ministerpräsident Edmund Stoiber, kündigt wegen dessen schwachen Umfrageergebnissen ein innerparteiliches Votum an. Während sich eine Reihe CSU-Politikerinnen schützend vor den Ministerpräsidenten stellte, wiederholt Pauli den Vorwurf der Frauenfeindlichkeit: „Mir scheint, dass er im Umgang mit Frauen in politischen Ämtern ein Problem hat.“ Zu einem Mann hätte er möglicherweise nicht wie zu ihr gesagt: „Sie sind nicht wichtig.“

Freitag, 5. Januar 2007 mini|150px|Keith Ellison Hamburg/Deutschland: Der marokkanische Terrorist Mounir al-Motassadeq steht zum dritten Mal vor Gericht. Das Hanseatische Oberlandesgericht muss über das Strafmaß für den Marokkaner entscheiden, der die Attentäter vom 11. September 2001 logistisch vorbereitete und „ihnen den Rücken freihielt“. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte im November 2006 den Schuldspruch des OLG aus dem August 2005 gegen al-Motassadeq verschärft und das Verfahren zur Festsetzung der Strafe nach Hamburg zurückverwiesen. Die Richter verurteilten ihn nicht nur aufgrund seiner Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, sondern auch wegen Beihilfe zum Mord an 246 Passagieren und Besatzungsmitgliedern der zum Absturz gebrachten vier Flugzeuge. Der BGH sah es als sicher an, dass er von dem Plan detailliert gewusst habe. Zunächst sind fünf Verhandlungstage anberaumt. Das Strafmaß kann 15 Jahre Haft umfassen. Los Angeles/Vereinigte Staaten: In der kalifornischen Metropole werden die Nominierungen für die Preise der Screen Actors Guild bekanntgegeben. In der Einigkeit der nominierten Filme erlauben sich erste Rückschlüsse auf beste Oscar-Chancen der Filme Babel, Departed – Unter Feinden und Little Miss Sunshine. Madrid/Spanien: Nahezu eine Woche nach dem Bombenanschlag der baskischen Untergrundorganisation ETA auf den Madrider Flughafen Barajas birgt man die Leiche des zweiten Todesopfers in einem Autowrack.