De minimis ( etwa ‚um Kleinigkeiten‘) beschreibt ein Rechtsprinzip, bei dem Bagatellen nicht den Tatbestand einer Norm erfüllen oder nicht angeklagt werden. Am bekanntesten sind dabei die Sätze und .
Obwohl sich in den Pandekten vereinzelt Hinweise auf eine De-minimis-Handhabung mancher Fälle finden,Vgl. die Diskussion von Ulpian und Paulus in D. 4. III. 9–11. Nachlesbar hier und hier. wurden sie nicht in den Institutionen kodifiziert. Die Formulierung de minimis non curat praetor tauchte in dieser Form erstmals 1644 auf.Augustini Barbosae, Tractatus Varii. Zitiert nach: 45 Mich. L. Rev. 537, 538, 539 (1946–1947) De Minimis Non Curat Lex; Veech, Max L. ; Moon, Charles R.
Beispiele De-minimis-Regelungen gibt es in vielen Formen in verschiedenen Rechtsordnungen und Rechtsgebieten. Nicht immer kommt dabei de minimis namentlich vor. Nachfolgend einige Beispiele: Unzulässigkeit von Trivialbeschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gemäß Abs. 3 lit. b der Europäischen Menschenrechtskonvention EU: De-minimis-Bekanntmachung der EU-Kommission für das Wettbewerbsrecht De-minimis-Regelung bei der Vergabe von Beihilfen (De-minimis-Beihilfe-Regelung) Deutschland: Bagatellbekanntmachung des Bundeskartellamts vom 13. März 2007Bagatellbekanntmachung, bundeskartellamt.de, Stand 13. März 2007, abgerufen am 10. Dezember 2023 Rechtsschutzbedürfnis als Sachentscheidungsvoraussetzung im ZivilprozessVgl. Thomas Buß: De minimis non curat lex. In: Neue Juristische Wochenschrift. Bd. 51, Heft 6, 1998, S. 337–344. Freigaberegelungen des Kapitel 3 der Strahlenschutzverordnung. Bagatellklausel in Abs. 3 Nr. 2 StGBLK/Walter, Vor §§ 13 ff. Rn. 45. De-minimis-Regelung der Energiewirtschaft: Keine Entflechtung vertikal integrierter Unternehmen mit einem Verteilnetz bei weniger als 100.000 Kunden nach EnWG im . Im Urheberrecht gibt es den inhaltlich verwandten Begriff des Beiwerks. USA: 4. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten ()Vgl. Troy J. Aramburu: The Role of „De Minimis“ Injury in the Excessive Force Determination: Taylor v. McDuffie and the Fourth Circuit Stand Alone. In: The BYU Journal of Public Law. Bd. 14, Nr. 2, 1999, , S. 313–328, Digitalisat (PDF 260 kB).
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Einzelnachweise
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