mini|Mercosur 2005 Mercosur ( IPA []) ist eine internationale Wirtschaftsorganisation in Lateinamerika. Der Name ist die abgekürzte Bezeichnung für den Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die ebenfalls offizielle portugiesische Bezeichnung lautet Mercosul für Mercado Comum do Sul, auf in Paraguay gesprochenem Guaraní ist Ñemby Ñemuha die geläufige Bezeichnung. In: laprensa.com.ni, abgerufen am 29. Januar 2023. (spanisch)
Die Organisation konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit knapp 300 Millionen Einwohnern (Stand 2024), der derzeit 12,8 Mio. Quadratkilometer umfasst, was ungefähr 72 % der Fläche Südamerikas bzw. 56 % der Fläche Lateinamerikas entspricht. Der Mercosur erwirtschaftet ein Bruttoinlandsprodukt von etwa 2,4 Billionen US-Dollar (Stand 2020), im Außenhandel beträgt der Wert der Exporte etwa 400 Mrd. US-Dollar und der der Importe etwa 330 Mrd. Dollar (Stand: 2020).
Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten Mitglieder des Mercosur sind:
(unterzeichnete am 4. Juli 2006 den Beitritt und trat am 31. Juli 2012 auf dem Gipfel in Rio dem Mercosur bei, seit 1. Dezember 2016 dauerhaft suspendiert)Venezuela aus Mercosur-Bündnis ausgeschlossen orf.at, 2. Dezember 2016, abgerufen am 3. Dezember 2016.
Assoziierte Staaten sind: (1996) (2003) (2004) (2004; stellte im Dezember 2011 einen Antrag auf Vollmitgliedschaft) (2015; Verträge müssen noch ratifiziert werden) (2015; Verträge müssen noch ratifiziert werden) (2024; Verträge müssen noch ratifiziert werden)
Beobachterstaaten sind:
Mit Mexiko wurden am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziierung begonnen.
Bolivien hat seit dem Amtsantritt von Evo Morales Anfang 2006 wiederholt Interesse an einer Vollmitgliedschaft bekundet, was 2023 zum Erfolg führte, in einem Moment, in dem der südliche Nachbar Argentinien auszuscheiden drohte. Als geographisch zentrales Land des Kontinents ist Bolivien weiterhin in anderen politischen und wirtschaftlichen internationalen Organisationen der Region engagiert.
Im Gegensatz dazu hat Uruguay im Jahr 2006 im Fahrwasser des Konflikts mit Argentinien um den Bau von Zellulosefabriken die eigene Mitgliedschaft in Frage gestellt. Das Land sah sich durch die Statuten des Mercosur in seinem Handlungsspielraum vor allem im Hinblick auf unabhängige Freihandelsabkommen mit anderen Ländern eingeschränkt. Infolge der Ereignisse um die Absetzung des Staatspräsidenten Fernando Lugo im Juni 2012 wurde Paraguay vorübergehend bis zu den dortigen Neuwahlen im April 2013 suspendiert.Mercosur schließt Paraguay aus, APA in derstandard.at vom 29. Juni 2012. Venezuela wurde im Dezember 2016 wegen der im Land verübten Menschenrechtsverletzungen auf unbestimmte Zeit suspendiert.
Mitglied des Mercosur können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, dass die lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.
Reisepässe Die einheitlich blauen Pässe der Mitgliedstaaten tragen auf der Umschlagseite – ähnlich der Beschriftung in Mitgliedstaaten der EU – über oder unter dem Namen des Staates den Schriftzug „Mercosul“ (Brasilien) bzw. „Mercosur“ (alle anderen).
Ziele Die Ziele des Mercosur finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele des wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozesses:
die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden; eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke; die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.
Diese Ziele sollten laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist: den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen, nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen gleicher Wirkung; die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und die Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten und die Koordinierung der Positionen in regionalen und internationalen Wirtschaftsforen; die Koordination der makroökonomischen und sektoralen Politiken zwischen den Mitgliedstaaten, dazu gehören: die Außenhandelspolitik, die Agrarpolitik, die Industriepolitik, die Fiskal-, Geld-, Wechselkurs- und Kapitalmarktpolitik, die Dienstleistungspolitik, die Zollpolitik, die Verkehrspolitik, die Kommunikationspolitik und andere Politiken, auf die man sich einigt, um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb zwischen den Mitgliedstaaten zu schaffen; und die Zusage der Mitgliedstaaten, ihre Gesetzgebung in den betreffenden Gebieten zu harmonisieren, um eine Stärkung des Integrationsprozesses zu erreichen.
Nachdem die Entwicklung des Mercosur Ende der 1990er Jahre etwas ins Stocken geraten war, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine als „Relanzamiento del Mercosur“ (Neustart des Mercosur) bezeichnete neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet. Diese hat zum Ziel, die Zollunion nach innen und nach außen zu stärken.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination der Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltige Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.
Des Weiteren soll sich der Mercosur nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen: Zugang zu den Märkten Beschleunigung der Zollabfertigung Anreize in den Bereichen der Investition, Produktion, Ausfuhr gemeinsamer Zolltarif Wettbewerbsrecht Lösung von Streitigkeiten Umsetzung des Mercosur-Rechts in den Mitgliedstaaten Stärkung der institutionellen Struktur Außenbeziehungen
Probleme der Erweiterung und der Vertiefung Im Zusammenhang mit der Erweiterung und der Vertiefung des Staatenbundes ergeben sich eine Vielzahl von Problemen, die diese beiden Prozesse behindern. Zum einen gibt es die traditionellen Rivalitäten, wie z. B. die zwischen Brasilien und Argentinien (diese bricht auch bei der Diskussion um die Reform der Vereinten Nationen wieder auf) oder auch zwischen Chile und Bolivien (Zugang zum Pazifik, Salpeterkrieg). Des Weiteren gibt es im Mercosur mit Brasilien ein Land, das aufgrund seiner Größe die anderen dominiert. Dies erschwert es, die Auswirkungen der oben genannten Rivalität mit Argentinien zu vermindern. Ein weiterer Konfliktpunkt ist die fehlende Strategie im Umgang mit den USA um ein mögliches Handelsabkommen (FTAA) Mitgliedern des Mercosur ist es untersagt, mit Drittstaaten bilaterale Freihandelsabkommen abzuschließen. Dies führte in Uruguay und Paraguay zu Überlegungen, aus dem Staatenbund wieder auszutreten.
Organe mini|400px|Abbildung 1: Organe des Mercosur
Der Vertrag von Asunción aus dem Jahr 1991 kannte nur zwei Organe und definierte ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt nur sehr unscharf. Dies hatte den Vorteil, dass man sich an keine starren Strukturen halten musste, was eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses vereinfachte. Das Protokoll von Ouro Preto aus dem Jahr 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des Mercosur in dem Sinne, dass es a) neue Organe schuf und b) ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten festlegte.
Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des Mercosur: El Consejo del Mercado Común (CMC) El Grupo Mercado Común (GMC) La Comisión de Comercio del Mercosur (CCM) La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC) El Foro Consultivo Económico-Social (FCES) La Secretaría Administrativa del Mercosur (SAM) (Vgl. Abbildung 1) Tribunal Permanente de Revisión del Mercosur (seit 2004) Parlament des Mercosur (7. Mai 2007)
Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs, sondern war ein der GMC zugeordnetes Verwaltungsnebenorgan.
Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die Mercosur-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der Mercosur-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:
„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes Mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedstaaten.“
Geschichte des Mercosur Am 26. März 1991 wurde der Vertrag von Asunción unterzeichnet, welcher den Mercosur gründete. Bereits am 17. Dezember desselben Jahres folgte die Unterzeichnung des Protokolls von Brasília, das ein System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten einführte. Im August 1994 wurde das Protokoll von Buenos Aires unterzeichnet, und am 9. Dezember 1994 folgte das Protokoll von Ouro Preto, das die institutionelle Struktur des Mercosur definierte.
Im Dezember 1995 wurde das Programm Mercosur 2000 verabschiedet, ein Aktionsprogramm für die Zukunft des Blocks. Nur zehn Tage später, am 15. Dezember 1995, wurde ein Rahmenabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnet. Im Juni 1996 wurde ein Assoziationsabkommen mit Chile vereinbart, gefolgt von einem weiteren Assoziationsabkommen mit Bolivien im Jahr 1997.
Am 24. Juli 1998 unterzeichnete der Mercosur das Protokoll von Ushuaia, das die Verpflichtung zur Demokratie innerhalb des Blocks bekräftigte. Zwei Jahre später, am 15. Dezember 2000, wurde eine Präsidiale Erklärung zu den fundamentalen Rechten der Verbraucher im Mercosur abgegeben. Im Juni 2001 wurde ein Rahmenabkommen über die Umwelt unterzeichnet.
Am 18. Februar 2002 wurde das Protokoll von Olivos unterzeichnet, welches ein weiteres System zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten einführte. 2003 folgten mehrere wichtige Ereignisse: Am 26. August wurde ein Assoziationsabkommen mit Peru unterzeichnet, und am 15. Dezember 2003 wurde das Aktionsprogramm 2004–2006 verabschiedet. Am 16. Dezember 2003 unterzeichnete der Mercosur zudem ein Freihandelsabkommen mit der Andengemeinschaft, das eine Freihandelszone ab dem 1. Juli 2004 vorsah.
Im Jahr 2005 wurden bedeutende Schritte zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit unternommen. Am 19. Juni 2005 wurde der FOCEM-Entwicklungsfonds eingerichtet, und am 9. Dezember desselben Jahres erhielt Venezuela den Status eines Beobachters ohne Stimmrecht.