mini|hochkant=1.3|Nordwestansicht der Justizanstalt Stein Die Justizanstalt Stein ist die zweitgrößte Justizanstalt Österreichs und gleichzeitig die größte als Strafvollzugsanstalt – also als nicht einem Landesgericht angeschlossenes Gefängnis für den Vollzug längerer Haftstrafen – betriebene Hafteinrichtung der österreichischen Justiz. Sie befindet sich in Stein, einem Stadtteil von Krems im Bundesland Niederösterreich.
Konzeption und Organisation In Stein werden ausschließlich männliche Strafgefangene mit einer Haftzeit von über 18 Monaten bis lebenslang untergebracht. Gemeinsam mit den drei Außenstellen Mautern, Oberfucha, der Abteilung „Gelockerter Vollzug Krems an der Donau“ sowie der geschlossenen Abteilung des Krankenhauses Krems kann die Justizanstalt Stein 805 Häftlinge aufnehmen. Auf diese Planhaftplätze kamen am Stichtag 30. August 2007 807 Gefangene, womit die Anstalt eine Auslastung von 100,25 % erreichte. (PDF; 22 kB) von Bundesministerin Dr. Maria Berger zum Thema Aktuelle Häftlingszahlen. Davon besaßen zum 1. Juni 2007 326 Gefangene (41,32 % des Gesamtbelags) nicht die österreichische Staatsbürgerschaft.Anfragebeantwortung (PDF; 21 kB) von Bundesministerin Dr. Maria Berger zum Thema Entwicklung des Belages der Justizanstalten.
1999 wurde eine Substitutionsabteilung mit 43 Betten eingerichtet – wobei 2000 schon 56 und 2006 schon 108 Insassen Substitutionsmittel erhielten, sodass diese auch in anderen Bereichen der Justizanstalt untergebracht werden mussten. (PDF; 627 kB) durch den österreichischen Rechnungshof von Mai bis Juni 2006.
Seit 27. März 2007 gibt es auch in der Justizanstalt Stein einen im Volksmund als „Kuschelzelle“ bezeichneten Langzeitbesucherraum. Der Hochsicherheitstrakt, für den die Justizanstalt bekannt ist, befindet sich im Erdgeschoß des Westtrakts, auf „West E“. Die speziell gesicherten Hafträume auf West E liegen etwas unter Straßenniveau und beherbergen einige der gefährlichsten Strafgefangenen Österreichs.Manfred Seeh: . Artikel vom 11. Juli 2009 auf diepresse.com.
Maßnahmenvollzug in Stein Zusätzlich zum Vollzug von Freiheitsstrafen können in der Justizanstalt Stein auch Untergebrachte des Maßnahmenvollzugs, nämlich zurechnungsfähige, geistig abnorme Rechtsbrecher (§ 21 Abs. 2 StGB) untergebracht werden. Bei diesen handelt es sich meistens um Menschen, die in den Maßnahmenabteilungen anderer Justizanstalten aufgrund ihrer Straflänge oder wegen ihrer problematischen Persönlichkeiten nicht inhaftiert werden können. Konzipiert ist die Maßnahmenanhaltung in der Justizanstalt Stein deshalb in erster Linie zur Anhaltung von als besonderes gefährlich eingestuften Untergebrachten oder Insassen, die wenig motiviert scheinen für die sozialtherapeutische Behandlung. In letzter Zeit ist dieses Konzept aber wegen der stark zunehmenden Einweisungen, teils schon wegen geringfügiger Delikte, nicht mehr maßgebend. Diese Klassifizierung wird in der Regel durch die Begutachtungsstelle für den Maßnahmenvollzug in der Justizanstalt Wien-Mittersteig vorgenommen.Anfragebeantwortung (PDF; 40 kB) von Bundesministerin Dr. Claudia Bandion-Ortner zum Thema die Unterbringung zurechnungsfähiger geistig abnormer Rechtsbrecher (§ 21 Abs. 2 StGB).
Die anstaltseigene sozialtherapeutische Maßnahmenabteilung kann zwar maximal mit 44 Personen belegt werden, auf Grund massiver Überbelegung und daraus resultierender nicht adäquater Betreuungsstrukturen, die auch zu weit über dem österreichischen Durchschnitt liegenden Anhaltezeiten in der JA Stein führen, werden die Maßnahmenuntergebrachten im „Normalfall“ auch in anderen Abteilungen untergebracht (Per Stichtag 11. Juli 2009 befanden sich in Stein 101 Personen im Maßnahmenvollzug.), was jedoch rechtlich problematisch ist, und derzeit von einer vom Justizminister eingesetzten Expertenkommission zusammen mit vielen anderen Unregelmäßigkeiten bei dieser Vollzugsform, im Rahmen einer angekündigten Strafrechtsreform, evaluiert wird.
Im Jahr 2014 kam es in der Justizanstalt Stein im Maßnahmenvollzug zu einigen Vorfällen, die auch in der österreichischen Presse längere Zeit für Schlagzeilen sorgte, und zur Suspendierung einiger Beamten führten. So wurde etwa ein Mann so lange in seinem Haftraum unversorgt und ohne jede Betreuung sich selbst überlassen, bis seine Beine anfingen zu verwesen. Davon in Kenntnis gesetzt ordnete Justizminister Brandstetter eine genaue Überprüfung des Maßnahmenvollzuges an.Michael Möseneder: Skandal in Stein: Drei Beamte suspendiert. Artikel auf derStandard.at vom 21. Mai 2014.
Außenstellen mini|Ehemalige Außenstelle Meidling mini|Detailansicht der Gebäude der Justizanstalt Stein Die Justizanstalt verfügt über drei Außenstellen zur Durchführung von gelockertem Strafvollzug. In der Außenstelle Oberfucha, die sich in der Marktgemeinde Furth bei Göttweig befindet, werden Häftlinge, die eine lange Haftstrafe zu verbüßen hatten, durch spezielles Training auf ihre bedingte Haftentlassung vorbereitet. Eine weitere Außenstelle mit einem Freigängerhaus befindet sich in der Stadt Mautern an der Donau. Zusätzlich besteht die Abteilung „Gelockerter Vollzug Krems an der Donau“.Justizanstalt Stein: Zuständigkeit (Homepage des Bundesministeriums für Justiz). Die ehemalige Außenstelle in Meidling in der Marktgemeinde Paudorf befand sich im ehemaligen Schloss Meidling. Sie wurde seit 1968 als Ökonomie-Betrieb für Schweinezucht und -mast sowie als Gärtnerei betrieben und im Jahr 2011 aufgelassen.heute.at: Hier starten Mörder und Räuber in ein neues Leben vom 17. Oktober 2017 (abgerufen am 28. November 2017).
Departmentsystem Neben den drei Außenstellen der Justizanstalt, die jeweils organisatorisch eigenständig arbeiten, existiert auch innerhalb des Gefängnisses eine organisatorische Unterteilung. Je nach Haftart und besonderen Auffälligkeiten der Häftlinge werden diese in einem von zehn so genannten Departments untergebracht, die jeweils unter der Leitung eines Departmentleiters stehen. Hierbei zeigt sich der Vorteil des Departmentsystems dahingehend, dass Gefangene mit ähnlichen Voraussetzungen miteinander untergebracht sind und von den anderen Insassen im Regelvollzug weitestgehend ferngehalten werden. Momentan existieren die folgenden Departments:Gerald Wolf: Alltag in der Justizanstalt Stein – Leben in einer Totalen Institution (PDF; 2,7 MB). Diplomarbeit an der Universität Wien, 2010. S. 39, Grafik 6 Erstvollzugsabteilung: Personen, die zum ersten Mal eine Haftstrafe antreten, werden gesondert von den anderen Häftlingen in der Erstvollzugsabteilung untergebracht. Entlassungsvollzugsabteilung: Häftlinge, deren Entlassung bevorsteht, werden in dieser Abteilung auf die Entlassung aus dem Strafvollzug vorbereitet. Abteilung für psychische Besonderheiten: Die Abteilung für psychische Besonderheiten ist für Insassen mit psychischen Auffälligkeiten und deren Behandlung eingerichtet. Sonderkrankenanstalt: Bis August 2016 hatte die Justizanstalt Stein eine Sonderkrankenanstalt, die Häftlinge aus dem ganzen Bundesgebiet aufnahm, die eine klinische Behandlung benötigen und hierfür (insbesondere aus Sicherheitsgründen) nicht in ein reguläres Krankenhaus überstellt werden konnten. Die Sonderkrankenanstalt wurde durch eine Krankenabteilung ersetzt ohne einen Mediziner im Nachtdienst. Substitutionsabteilung: In der 1999 eigens eingerichteten Substitutionsabteilung werden drogenabhängige Insassen mit Drogenersatzmitteln behandelt. Maßnahmenabteilung (für zurechnungsfähige, geistig abnorme Rechtsbrecher): Die Maßnahmenabteilung für zurechnungsfähige, geistig abnorme Rechtsbrecher nimmt ebendiese auf und verwahrt sie unter psychiatrischer Behandlung bis zu ihrer Entlassung aus dem Maßnahmenvollzug. Sicherheitsabteilung: Zur Sicherheitsabteilung der Justizanstalt Stein gehören neben dem Hochsicherheitstrakt „West E“ auch die Absonderungshafträume. Dabei handelt es sich um besonders gesicherte Hafträume, aus denen alle Gegenstände entfernt wurden, mit denen die Gefangenen sich selbst oder einen Anderen verletzen könnten. Normalvollzugsabteilung: In der Normalvollzugsabteilung befinden sich all jene Insassen, die bislang keinem anderen Department zugeordnet werden konnten und einer Beschäftigung innerhalb der Anstalt nachgehen. Maßnahmenabteilung (für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher): Die Maßnahmenabteilung für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher beherbergt in erster Linie nach § 22 StGB verurteilte Maßnahmenhäftlinge und ist daher als Drogenfreie Zone eingerichtet. Außenstellen Oberfucha und Mautern: In den Außenstellen der Justizanstalt werden die Häftlinge hauptsächlich im gelockerten Vollzug, im Entlassungsvollzug sowie (in der Außenstelle Mautern) als Freigänger untergebracht.
Geschichte mini|Das K.K. Österreichische Zellengefängnis im Jahr 1875 mini|Justizanstalt mit ehemaligem Redemptoristinnenkloster in der Steiner Landstraße Die etwa 58.000 m² umfassende Anlage der heutigen Justizanstalt wurde 1850 als ehemaliges Redemptoristinnenkloster vom Staat gekauft und in eine als K.K. Österreichisches Zellengefängnis in Stein an der Donau bezeichnete Haftanstalt umgewandelt. Dazu musste ein Zubau durchgeführt werden. Dieser war ursprünglich für 800 Häftlinge geplant, wurde aber bald auf 350 reduziert. Während des Zweiten Weltkrieges unterhielt die Anstalt ein Arbeitslager im Theimwald.
Massaker von Stein
Am 6. April 1945, als die Rote Armee bereits Wien erreicht hatte, erwirkte Anstaltsleiter Franz Kodré die Genehmigung, zumindest die als weniger schwer belastet eingestuften Häftlinge in die Freiheit zu entlassen. Nachdem er diese Erlaubnis besonders großzügig auslegte und damit begann, alle Häftlinge zu entlassen, meldeten einige der Gefängniswärter sein Vorgehen bei der Kremser NSDAP-Leitung. Diese stoppte daraufhin die Entlassung auf brutalste Weise, indem sie viele der noch verbliebenen Häftlinge, den Anstaltsleiter und einige seiner Mitarbeiter auf der Stelle erschießen ließ. Aber auch die bereits entlassenen Häftlinge wurden gejagt und am selben oder am darauf folgenden Tag im Ortsgebiet von Krems oder in den umliegenden Ortschaften ermordet. In der Forschung geht man mittlerweile von einer Gesamtopferzahl von bis zu 500 Toten aus.Karl Reder, Tod an der Schwelle zur Freiheit. Das Zuchthaus Stein während der Zeit des Nationalsozialismus und die Ermordung von Häftlingen im April 1945, Graz 2024, S. 433 ff. https://www.doew.at/erinnern/fotos-und-dokumente/1938-1945/april-1945-massaker-im-zuchthaus-stein Der Dokumentarfilm Kremser Hasenjagd befasst sich mit diesem Endphaseverbrechen.Die Kremser Hasenjagd orf.at; Die Kremser Hasenjagd kremser-hasenjagd.at, abgerufen am 7. April 2011.
Besondere Ereignisse