New Zealand Labour Party

Die (NZLP), meistens in den Kurzformen oder auch nur genannt, ist eine der zwei größten Parteien Neuseelands. Laut ihrer Parteisatzung folgt sie demokratischen und sozialistischen Prinzipien.

Geschichte Die startete als Partei der Veränderungen, als Sprachrohr der Arbeiterklasse, die daran glaubte, dass eine gerechte Zukunft möglich sei. Viele von denen, die anfangs dabei waren, wollten nur ihre soziale Situation verbessern, ausreichend zu essen haben, Kleidung, vernünftige Unterkunft, eine Arbeit zu vernünftigen Konditionen und regelmäßiges Einkommen, Absicherung im Krankheitsfall und im Alter und für ihre Kinder eine Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Vorgeschichte Die ersten sozialistischen Gruppen in Neuseeland bildeten sich in den späten 1890ern. in und , eine und ein sogenannter ebenfalls in und später eine in . Diese Organisation wurden gebildete, um ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit, durch Vorträge, öffentliche Veranstaltungen und Publikationen zu informieren, zu bilden und politisches Bewusstsein zu fördern. Die erste linke Partei die daraus entstand, war die , die im Jahre 1901 gegründet wurde.

Angespornt durch den Erfolg der in Australien 1901 bildete sich im April 1904 die , eine Verbindung moderater Gewerkschafter, denen der Ruf nach Revolution der Sozialisten zu weit ging und die mehr an die Veränderungsmöglichkeiten innerhalb des bestehenden politischen Systems glaubten.

Nach dem -Bergarbeiterstreik von 1908 gründete sich noch im August desselben Jahres die von militanten Sozialisten geführte , die sich aber schon ein Jahr später 1909 in umbenannte. , vielfach nur genannt, war ihr Wortführer und Präsident. Man kann die durchaus als die Vorgängerin der nennen, kamen doch die ersten Premierminister und einige Mitglieder der -Regierungen, wie , , , und , aus dem Lager der . Die bekam reichlich Zulauf aus unterschiedlichen Gewerkschaftlagern in den wenigen Jahren und der , eine wöchentlich erscheinende Publikation, erreichte 1913 bereits eine Auflage von 10.000 Exemplaren.

Parallel dazu reformierte sich die und änderte ihren Namen im Jahre 1910 in , um nach einer weiteren Reformierung im Jahr 1912 als aufzutreten. Nun gab es zwei nicht zueinander kommende Lager, die „Moderaten“ und die „Militanten“.

Im Januar 1913 lud die alle Vertreter der Gewerkschaften, der Sozialisten, die und die zu einem (Arbeiter-Vereinigungskongress) am 1. Juli 1913 nach ein, in dessen Folge sich dann die und die (SDP) bildeten. Der Erfolg blieb nicht aus. Bei der Parlamentswahl im Folgejahr erhielt die zwei Sitze und die drei Sitze.

Parteigründung Als erster Sekretär der lud im Namen seiner Partei alle Vertreter der , der und alle die im Parlament vertretenen linken Gruppen zu einer Konferenz ein, die am 7. Juli 1916 in stattfand.

Die war in finanziellen Schwierigkeiten, mit seiner konservativen seit vier Jahren im Amt und die uneinige Linke mit nur 6 Sitzen, gegen 33 der Liberalen und 41 der Konservativen weit abgeschlagen davon politischen Einfluss auf Parlamentsebene ausüben zu können. Dazu kam, dass einen Gesetzentwurf im Mai des Jahres eingebracht hatte, der Neuseeland den Eintritt in den Ersten Weltkrieg zur Unterstützung Großbritanniens ermöglichen sollte. Die Linke war darin gespalten, in Befürworter und absoluten Gegner des Krieges, die in ihm eine Auseinandersetzung zweier imperialistischer Systeme sahen und auf einem Zusammenbruch der Systeme hofften.

Unter der Wortführerschaft von , einem gemäßigten der , und mit dem Namen als Konzession an den gemäßigten Flügel, wurde schließlich die Gründung der neuen Partei vollzogen. Ihr erster Präsident wurde , der schon für die seit 1914 im Parlament saß.

Doch mit einer Gründungsplattform, bei deren Ausarbeitung 11 von den 13 Mitgliedern von der stammten, hatte sich bei der Parteigründung die eigentlich nur in die transformiert.

Bei der ersten Parlamentswahl, die Labour 1919 zu bestehen hatte, erreichte die Partei 8 Sitze, wuchs bei der folgenden Wahl auf 17 Sitze, kam aber bis 1931 nicht über 24 Sitze hinaus. Doch die Folgen der erreichten auch Neuseeland nachhaltig und die Fragen nach adäquaten Antworten auf die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise wurde offensichtlich von besser beantwortet. Dazu kam, dass sich die seit ihrer Gründung entsprechenden Respekt verdient hatte und die Ängste vor , die von rechts in den Jahren immer wieder geschürt wurden, nicht mehr wirkten.

1. Labour-Regierung (1935–1949) Bei der Parlamentswahl am 27. November 1935 errang mit 46,1 % der Wählerstimmen und 53 Sitze im schließlich einen Erdrutschsieg, den sie selber nicht erwartet hatten. Die neue Regierung unter trat ihr Amt am 6. Dezember 1935 an und zeigte, dass sie mit Geld umgehen konnte und trotz der Verstaatlichung der im Jahre 1936 keine Finanzkrise auslöste.

Die Arbeitslosigkeit sank von 57.000 im Jahr 1935 auf 14.000 im Jahr 1938, die Gesundheitsvorsorge wurde bezahlbar für alle und der Staat übernahm die Verantwortung, preiswerte Häuser für Bedürftige zur Verfügung zu stellen. Ein umfassendes Sozialhilfesystem wurde aufgebaut, welches alte Leuten, Kranke und Menschen ohne Arbeit entsprechend unterstützte. Ergänzend dazu ratifizierte Labour am 29. März 1938 die 40-Stunden-Woche Konvention der (IOL) und führte sie im selben Jahr noch ein.

Die Regierungszeit von stand dagegen ganz unter dem Zeichen des Zweiten Weltkriegs, in dem versuchte sicherzustellen, dass die Kriegslasten gleich verteilt wurden. Die Frage, ob Neuseeland sich an dem Krieg beteiligen sollte oder nicht, stellte sich für nicht mehr.

Trotzdem in ihrer ersten Regierungszeit über eine komfortable Mehrheit im Parlament verfügte, arbeitete sie mit den anfänglich zwei, später drei gewählten Vertretern der -Bewegung, einer politisch-religiösen -Gruppe, zusammen und formten eine Partnerschaft.

2. Labour-Regierung (1957–1960) Die zweite -Regierungsphase war nur sehr kurz. Geführt von als Premierminister reichte die Regierungszeit nur von Dezember 1957 bis Dezember 1960. Die Erhöhungen von Steuern im Juni 1958, speziell auf Tabak, Alkohol, Benzin und Autos, machte die Regierung äußerst unbeliebt. Gerade die -Anhänger versagten der Partei ihre Gefolgschaft, denn Steuern auf Bier und Zigaretten zu erhöhen war ein Affront gegen die Arbeiter als traditionelle Wählergruppe. Die Krise, durch einen schwächer werdenden Export nach Großbritannien und durch sinkende Erlöse verursacht, wurden von Arnold Nordmeyer, dem damaligen Finanzminister, nicht mit Sparmaßnahmen beantwortet und so wurde der Begriff „“ (vergl. Schwarze Kasse), gerade von einem Gewerkschaftsführer, von , geprägt und später von der in ihre Kampagne gegen übernommen. Obwohl Nordmeyer dieses Stigma nie mehr ablegen konnte, wurde er 1963 zum Parteiführer gewählt, hielt sich aber nur für drei Jahre.

3. Labour-Regierung (1972–1975) Die dritte -Regierungsphase von 1972 bis 1975 wurde von eingeläutet, der nach seinem Tod im August 1974 durch ersetzt wurde. Die gesamte Regierungszeit zeichnete sich dadurch aus, dass sie dem zu mehr Respekt verhalf und mit dem (Gesetz) erstmals den als nationalen Feiertag einführte. Auch sorgte die -Regierung dafür, dass mit dem ein eingerichtet wurde, welches Verstöße gegen den untersuchen sollte. Damit war ein Instrument geschaffen, welches der Regierung Empfehlungen geben konnte, ein begangenes Unrecht per Gesetz wiedergutzumachen.

Des Weiteren schaffte die Regierung die allgemeine Wehrpflicht ab, sprach sich gegenüber Frankreich gegen Nukleartest im Pazifik aus, unterband sportliche Kontakte zum Apartheidregime von Südafrika und machte mit dem Elisabeth II. zur Königin von Neuseeland, was sie sowieso schon war, aber bisher als Königin vom Vereinigten Königreich im Titel von Neuseeland geführt wurde.

Bei der Wahl 1975 konnte sich , dem es an Charisma fehlte, gegenüber dem Kandidaten der , nicht durchsetzen. verlor mit 39,6 % und nur 32 Sitzen, gegenüber mit 55 Sitzen.

4. Labour-Regierung (1984–1990) Die vierte -Regierungsphase begann im Juli 1984 mit einer Finanzkrise, die die von der geführten Regierung hinterlassen hatte. Der Wert des neuseeländischen Dollar war festgeschrieben, die Staatskasse überschuldet und die Zinslasten extrem hoch.

Die von David Lange geführte Regierung versuchte mit marktliberalen Ansätzen die Finanzprobleme in den Griff zu bekommen. Noch in dem Jahr der Regierungsübernahme war es dem Finanzminister möglich ohne großen Widerstand ein paar schnelle Deregulierungseinscheidungen zu treffen, um Probleme schnell zu lösen. Unter anderem gab die Regierung die Kontrolle auf den Wechselkurs des Dollars auf und überließ ihn den Finanzmärkten, führte die (vergleichbar der Mehrwertsteuer) ein, kürzte die Subventionen für die Landwirtschaft und die Steuer für die Firmen, privatisierte Staatseigentum und staatlich Firmen und was für die Bürger des Landes am schwersten wog, sie reduzierten die Einkommen.

Zwei Jahre nach der Regierungsübernahme auf einer Parteikonferenz im Jahre 1986 bekam die Regierung von ihren Mitgliedern die Quittung. Der Unmut in der Partei über den wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung war groß und deren Politik missbilligt. Besonders der Finanzminister stand im Kreuzfeuer der Kritik und seine Wirtschafts- und Finanzpolitik bekam einen griffigen Namen, , in Anlehnung an , der für eine ähnliche marktliberale Politik unter stand.

Lange entließ und trat kurze Zeit später wegen innerparteilichen Konflikten selbst vom Amt zurück. Sein Nachfolger wurde , mit dem aber stets die unliebsamen Reformen der Regierung unter Lange in Verbindung gebracht wurde, war er doch selbst Teil der Regierung zu der Zeit. Zwei Monate vor der Wahl 1990 gab auf und der neue Premierminister Mike Moore, als sein Nachfolger, stand auf verlorenem Posten. Die nächste Regierung wurde wieder von der gestellt.

Trotz der Konflikte um die wirtschaftspolitische Ausrichtung von war die vierte Regierungsphase von Labour durchaus erfolgreich. So wurden als Beispiel, die mit dem unabhängig vom Regierungshandeln, mit dem das der Staatsfinanzen verbessert, mit dem die Sprache zur zweiten Amtssprache in Neuseeland, mit dem homosexuelle Beziehungen legalisiert und mit dem das Einwanderungsrecht liberalisiert und für ausgebildete Fachkräfte vereinfacht.

5. Labour-Regierung (1999–2008) Strategie für die Wahl 1999 war, als möglicher Seniorpartner einer Mitte-links-Regierung aufzutreten, die wahrscheinlichste aller Konstellationen. Man versprach sich 10 % Zuwachs alleine durch diese Strategie. Als die Partei bei der Wahl am 27. November 1999 mit 38,7 % der Stimmen und 49 Sitzen im Parlament 10 Sitze mehr erhielt als die regierende , war klar, dass die Strategie aufgegangen war. Auch wurde unter der Führung von abgenommen, dass sie die marktliberale Politik von der vierten -Regierungszeit nicht wiederholen würde.

startete eine Minderheitsregierung in einer Koalition mit der und unterstützt von der , gefolgt von einer Koalition mit der und Unterstützung durch die Green Party und die im Jahr 2002.

Die Legislaturperiode von 2005 bis 2008 wurde dann die schwierigste für die Partei. Die Sicherung von parlamentarischen Mehrheiten war nur noch über die Koalition mit der und durch die Unterstützung von zwei rechten Parteien möglich, die und die . Letztere bekam das Außenministerium zugesprochen, welches der Parteiführer der , übernahm und Außenminister wurde, allerdings ohne dem Kabinett anzugehören. Die garantierte der -Regierung Mehrheiten durch Enthaltung, wollte sich jedoch nicht an einer Regierung mit der politischen Rechten beteiligen oder unterstützen. Dem Verhalten schloss sich die an.