mini|Karte der Länder, die: miniatur|Ein Lada 2110 der russischen Miliz in Moskau (2005) miniatur|Ukrainische Milizionäre während eines Fußballspiels (2007) Miliz () war in der Sowjetunion, einigen ihrer Nachfolgestaaten und weiteren Ländern des Ostblocks die Bezeichnung für die Polizei, heute beispielsweise noch in Belarus () und Tadschikistan () sowie auf kommunaler Ebene wieder in Serbien ().

Bezeichnungen nach Ländern : Положение о советской милиции, 8 июня 1973 г.; ferner: Положение о Государственной автомобильной инспекции (ГАИ), 10 августа 1978 г.; Положение о Военной автомобильной инспекции (ВАИ), 26 июня 1985 г. : (bis 2011) : (besteht noch)Закон Республики Беларусь от 17 июля 2007 г. № 263-З Об органах внутренних дел Республики Беларусь : (bis 2015) : (bis 2019)Zakon Respubliki Uzbekistan ot 23 maya 2019 g. N ZRU-542 : (besteht noch) : (besteht noch)Қонуни Ҷумҳурии Тоҷикистон дар бораи милитсия (Ахбори Маҷлиси Олии Ҷумҳурии Тоҷикистон, с. 2004, №5, мод. 352); Reformprojekt seit 2014 : (Bürgermiliz, bis 1990) : (bis 1989) : (Volksmiliz, bis 1991) : (bis 1997)Закон о изменама Закона о унутрашњим пословима („Службени гласник РС“, број 54/96) : (Kommunalmiliz, seit 2019)Закон о комуналној милицији („Службени гласник РС“, број 49/19); Beispiel: Belgrad

Andere Bezeichnungen in Ländern des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe waren: : Deutsche VolkspolizeiGesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei vom 11. Juni 1968 (GBl. I Nr. 11 S. 232) : (Öffentliche Sicherheit)Zákon č. 40/1974 Sb. o Sboru národní bezpečnosti : (Polizei) : (Volkspolizei) : (Polizei)"БНМАУ-ын Цагдан сэргийлэх байгууллагын үндсэн үүрэг, эрхийн тухай" БНМАУ-ын Ардын Их Хурлын Тэргүүлэгчдийн 1985 оны 8 дугаар сарын 29-ний өдрийн 96 дугаар зарлиг. : (Volkspolizei)

Geschichte Die Milizija wurde 1917 als so genannte Arbeiter-und-Bauern-Miliz (, Rabotsche-Krestjanskaja Milizija (RKM)) gegründet. Dieser Name wurde von den Bolschewiki gewählt, um den Unterschied zur „zivilen“ zaristischen Polizei auszudrücken. Der Begriff Polizei wird in Russland bis heute mit den wenig bürgernahen Wachtmeistern des Zarenregimes sowie der deutschen Gestapo, Geheimen Feldpolizei bzw. Feldgendarmerie und den Schutzmannschaften in den besetzten Gebieten verbunden und ist deshalb negativ konnotiert.

Später wurde die Bezeichnung in Ministerium für Innere Angelegenheiten (Министерство внутренних дел, kurz МВД) geändert. Die regionalen Strukturen hießen erst „Abteilung für Innere Angelegenheiten“ (Отделение внутренних дел, ОВД), später „Verwaltung für Innere Angelegenheiten“ (Управление внутренних дел, УВД).

Miliz für öffentliche Sicherheit und Kriminalmiliz

Die russische Miliz bestand aus zwei Gruppen, der Miliz für öffentliche Sicherheit und der Kriminalmiliz. Beide Gruppen unterschieden sich in ihrer Funktion, der Leitung und der Finanzierung. Während Personalausstattung und Finanzierung der ersten Gruppe von den örtlichen Behörden festgelegt wurden, war für die Kriminalmiliz die Regierung Russlands zuständig.

Die „Staatliche Inspektion für Sicherheit im Straßenverkehr“ (Государственная инспекция безопасности дорожного движения, ГИБДД) entspricht in etwa der deutschen Verkehrspolizei und gehörte zur Miliz für öffentliche Sicherheit.

Reformen in Russland Im Zuge einer Reform des russischen Innenministeriums ließ Dmitri Medwedew, der damalige Präsident Russlands, die Milizija wieder in Polizei umbenennen. Die Reform sollte die Miliz von überschüssigen Funktionen befreien, damit sie sich auf ihre Hauptaufgabe, die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung, konzentrieren könne. Am 7. August 2010 stellte er den Entwurf des neuen Polizeigesetzes mit 11 Kapiteln und 57 Artikeln ins Internet und forderte die Bürger zur Diskussion auf – nicht nur in Russland ein einmaliger Vorgang. Am 28. Januar 2011 wurde das Gesetz von der Staatsduma angenommen. Der Föderationsrat billigte das Gesetz am 2. Februar 2011 und leitete es somit dem Präsidenten zur Unterzeichnung weiter. Am 1. März 2011 trat das Gesetz in Kraft. Seither gibt es in Russland eine föderal organisierte Polizei.

Siehe auch OMON Milizeiskaja Wolna Nationale Polizei der Ukraine

Weblinks

Einzelnachweise

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