Emma Bonino

miniatur|hochkant|Emma Bonino (2010) Emma Bonino (* 9. März 1948 in Bra, Piemont; † 11. September 2026 in Rom) war eine italienische Politikerin und eine der führenden Vertreterinnen der Radicali Italiani. Von 1995 bis 1999 war sie Europäische Kommissarin für Verbraucherschutz, Fischerei und Humanitäre Hilfe. Von Mai 2006 bis Mai 2008 war sie Handels- und Europaministerin im zweiten Kabinett von Romano Prodi. In der Legislaturperiode 2008–13 war sie eine der vier Vizepräsidenten des Italienischen Senats. Von April 2013 bis Februar 2014 war Bonino italienische Außenministerin im Kabinett Letta. Von 2018 bis 2022 war sie erneut Senatorin.

Bildung Bonino wuchs in einer bäuerlichen Familie auf. Ihr Vater Filippo Bonino war später im Holzhandel tätig, ihre Mutter hieß Catterina Barge.

Nach dem Abitur am klassischen Gymnasium Gandino in ihrer Geburtsstadt Bra absolvierte Bonino ab 1967 ein Linguistikstudium an der Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi in Mailand, das sie 1972 mit einer Diplomarbeit über die Autobiografie von Malcolm X abschloss.

Politik

Anfänge bei den italienischen Radikalen mini|Bonino (vorne links) mit Staatspräsident Sandro Pertini auf einem Friedensmarsch (1985) Ausgangspunkt von Boninos politischem Engagement war eine ungewollte Schwangerschaft im Jahr 1974: Ein Arzt hatte ihr zuvor mitgeteilt, dass sie unfruchtbar sei, und sie erlebte selbst die Schwierigkeiten eines damals illegalen Schwangerschaftsabbruchs. Sie schloss sich der Radikalen Partei und der italienischen Frauenbewegung an.

Im Jahr 1975 wurde Bonino Mitbegründerin des Informationszentrums für Sterilisierung und Abtreibung (Centro di Informazione Sterilizzazione e Aborto, CISA). Gemeinsam mit Adele Faccio und Gianfranco Spadaccia organisierte sie Schwangerschaftsabbrüche und begleitete Frauen zu entsprechenden Einrichtungen in Florenz. Das Netzwerk des CISA vermittelte Schwangerschaftsabbrüche, die nach damaligem italienischem Recht strafbar waren.

Nachdem ein Florentiner Richter einen Haftbefehl gegen Bonino wegen der Organisation illegaler Schwangerschaftsabbrüche erlassen hatte, ließ sie sich im Juni 1975 nach der Stimmabgabe bei einer Regionalwahl in Bra demonstrativ festnehmen. Sie wurde im Florentiner Gefängnis Le Murate inhaftiert; zu einer Gerichtsverhandlung gegen sie kam es in dieser Sache nicht. Ihre Inhaftierung verschaffte der Kampagne zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs große öffentliche Aufmerksamkeit.

1976 trat die libertär-antiklerikale Radikale Partei zum ersten Mal zur Parlamentswahl an. Mit nur 28 Jahren wurde Emma Bonino Abgeordnete. Bei fünf darauffolgenden Wahlen wurde sie wiedergewählt, sodass sie der Camera dei deputati bis 1995 angehörte.

Die Radikalen setzten ihre Kampagnen für Bürgerrechte mit zivilem Ungehorsam und Volksabstimmungen um, für deren Einleitung nach der italienischen Verfassung 500.000 Unterschriften erforderlich waren. Im Rahmen der Kampagne gegen illegale Schwangerschaftsabbrüche traf Bonino in Frankreich die damalige Gesundheitsministerin Simone Veil, die dort die Liberalisierung des Abtreibungsrechts vorangetrieben hatte. Mit dem Gesetz Nr. 194 wurde der Schwangerschaftsabbruch in Italien 1978 unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert. Ein Referendum zur Aufhebung des Gesetzes scheiterte 1981.

Boninos parlamentarisches Engagement umfasste auch Fragen der Justiz und des Rechtsstaats. 1978 forderte sie nach Korruptionsvorwürfen den Rücktritt von Staatspräsident Giovanni Leone, entschuldigte sich jedoch 1998 öffentlich bei ihm, nachdem sich zahlreiche Vorwürfe als unbegründet erwiesen hatten. Die Radikalen engagierten sich zudem im Fall des Fernsehmoderators Enzo Tortora, der 1983 aufgrund falscher Aussagen über angebliche Verbindungen zum Drogenhandel und zur Camorra verhaftet worden war und dessen Verurteilung 1987 im Berufungsverfahren aufgehoben wurde.

Im Jahr 1979 gewann Bonino einen Sitz im Europäischen Parlament, dem sie für zwei aufeinanderfolgende Legislaturperioden bis 1988 angehörte. Zunächst war sie Mitglied der Fraktion für die technische Koordinierung und Verteidigung der unabhängigen Gruppen und Abgeordneten, in deren Vorstand sie bis 1980 saß, ab 1984 war sie fraktionslos.

Am Anfang der 1980er Jahre setzte sie sich für Sensibilisierungskampagnen für den Schutz der Menschenrechte im Ostblock und die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs ein. 1981 nahm sie an der Gründung von Food and Disarmement International teil, amtierte einige Jahre lang als Sekretärin dieser Bewegung und leitete weltweite Informationskampagnen über die Hungersnot.

Transnationale Radikale Partei Die italienische Radikale Partei löste sich 1989 auf und wandelte sich in die Transnationale Radikale Partei (TRP) um, eine bei den Vereinten Nationen akkreditierte Nichtregierungsorganisation (NGO). Bonino fungierte von 1989 bis 1993 als Präsidentin, anschließend bis 1995 als Sekretärin der TRP.

1992 ließ Bonino sich in New York beim Verteilen von sterilen Spritzen verhaften, um gegen ein US-amerikanisches Gesetz, das den Verkauf von Spritzen nur mit ärztlicher Verschreibung zuließ, zu protestieren. 1993 wurde Bonino Promotorin einer Kampagne für die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien, indem sie UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali 5.000 Unterschriften aus der ganzen Welt vorlegte.

Im Jahr 1993 gründete sie die Nichtregierungsorganisation „No Peace Without Justice“, die sich für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte, der Demokratie, des Rechtsstaats und der internationalen Justiz einsetzt. Insbesondere unterstützte die NGO die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien und warb für die Errichtung eines internationalen Gerichtshofs, um Verbrechen gegen die Menschheit wie Völkermord weltweit zu urteilen.

Im selben Jahr traf sie den Dalai Lama und hielt mit ihm eine Pressekonferenz über die Mobilisierung für die Rechte und die Freiheit des tibetanischen Volkes und die Demokratie in China ab. 1994 leitete sie eine Delegation der italienischen Regierung an der UN-Generalversammlung für die Initiative des „Moratoriums der Todesstrafe“.

EU-Kommissarin In Italien kooperierten die Radikalen bei der Parlamentswahl 1994 mit dem Mitte-rechts-Bündnis Polo delle Libertà von Silvio Berlusconi, das die Wahl auch gewann. Die Zusammenarbeit stieß insbesondere bei Teilen der italienischen Linken auf Kritik, die Bonino zuvor vor allem im Rahmen der Bürgerrechtsbewegung der 1970er-Jahre erlebten.

Im Januar 1995 schlug Berlusconi, der inzwischen Ministerpräsident war, Bonino als italienische EU-Kommissarin vor. In der von 1995 bis 1999 amtierenden Kommission des Präsidenten Jacques Santer war sie für Verbraucherschutz, Fischerei und das Europäische Amt für Humanitäre Hilfe (ECHO) zuständig.

Am 26. Januar 1995 flog sie als erstes Mitglied der EU-Kommission seit Beginn des Bosnienkrieges nach Sarajevo und Mostar in Bosnien-Herzegowina. Im Zusammenhang mit dem Bosnienkrieg vertrat sie trotz ihrer gewaltfreien politischen Tradition die Auffassung, dass ein militärisches Eingreifen der internationalen Gemeinschaft zum Schutz der Bevölkerung unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein könne.

Nach dem Völkermord in Ruanda reiste sie 1996 mehrmals durch die Region der Großen Seen in Afrika, um durch den europäischen Einsatz in der Region die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge zu unterstützen. Gleichzeitig versuchte sie, für Somalia einen Ausweg aus der Krise zu finden. Im Jahr 1997 führte sie eine Mission im kurdischen Teil Iraks. Als amtierende EU-Kommissarin wurde Emma Bonino mit ihrer Delegation einige Stunden lang in Kabul von der Talibanregierung (Islamisches Emirat Afghanistan) festgenommen. Außerdem förderte sie eine Sensibilisierungskampagne über die Unterdrückung der afghanischen Frauen.

Am 15. März 1999 trat sie mit der ganzen Kommission Santer zurück, nachdem diese von einem Korruptionsskandal um die Kommissarin Édith Cresson erschüttert worden war. Obschon Emma Bonino von den Hauptanklagen gegen die Kommission nicht betroffen war, wurden ihr im Untersuchungsbericht der „Weisen“ einige Mängel in der Geschäftsführung des ECHO vorgeworfen. Santers Nachfolger Romano Prodi, der selbst Italiener war, bestätigte sie nicht in ihrem Amt, da Italien nur Anspruch auf zwei Kommissionsposten hatte und Mario Monti Wettbewerbskommissar bleiben sollte.

EU-Abgeordnete und Nahost-Engagement Nach ihrem Ausscheiden aus der EU-Kommission lancierte sie die Kampagne „Emma for President“, mit der sie ihre Wahl zur Staatspräsidentin Italiens forderte. Sie erhielt letztlich nur 15 von 1010 Stimmen in der Wahlversammlung (Parlament und Regionalvertreter), während der Wirtschaftsminister Carlo Azeglio Ciampi mit einer sehr breiten Mehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt wurde.

Die von ihr angeführte radikale Liste konnte bei den Europawahlen im Juni 1999 mit 8,5 % der Stimmen in Italien das beste Ergebnis in der Geschichte der radikalen Bewegung in Italien erzielen und sieben Abgeordnete ins Europäische Parlament entsenden. Im Europäischen Parlament war sie 1999–2001 Mitglied der Technischen Fraktion der unabhängigen Abgeordneten, anschließend fraktionslos.

Nachdem die Radikalen zwölf Jahre lang als transnationale NGO bestanden hatten und zu italienischen Wahlen nur mit Personenlisten (Lista Pannella oder Lista Bonino) angetreten waren, gründeten sie sich 2001 wieder als politische Partei nach italienischem Recht unter der Bezeichnung Radicali Italiani. Zwar hatte Bonino in dieser Partei offiziell kein Spitzenamt inne, jedoch wurde sie in der Öffentlichkeit – neben Marco Pannella – als deren faktische Anführerin angesehen und in italienischen Medien mit dem Anglizismus leader bezeichnet. Die von ihr angeführten Listen scheiterten bei den Parlamentswahlen im Mai 2001 mit 2,2 % an der Einzugshürde.

Im Dezember 2001 ließ sich Bonino in Kairo nieder, um die arabische Sprache und Kultur zu erlernen. Während ihres mehrjährigen Aufenthalts in Ägypten war sie auch Gastprofessorin an der American University in Cairo. Gleichzeitig förderte sie „StopFgm“, eine Kampagne gegen die in afrikanischen Ländern verbreitete weibliche Genitalverstümmelung.

Im Juni 2004 wurde sie als EU-Abgeordnete wiedergewählt und trat der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) bei. Bis 2006 war sie Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und des Haushaltsausschusses sowie Delegierte in der gemischten parlamentarischen Kommission EU-Türkei und der Delegation an der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung. Außerdem hatte sie den Posten der Vizepräsidentin der Delegation für die Beziehungen mit den Maschrekländern inne.

2005 bereiste sie Afghanistan als Chefin einer Delegation der Europäischen Union für die Beobachtung der Lokalwahlen. Im selben Jahr bewarb sie sich um das Amt der Hohen Flüchtlingskommissarin der Vereinten Nationen, das schließlich António Guterres übernahm.

Handels- und Europaministerin mini|hochkant|Bonino 2008 2006 entschieden sich die Radicali Italiani, mit der sozialdemokratischen Splitterbewegung SDI die neue politische Kraft Rosa nel Pugno („Rose in der Faust“) im Rahmen von Romano Prodis Mitte-links-Wahlbündnis L’Unione zu gründen. Emma Bonino führte die Wahlkampagne der neuen linksliberalen Bewegung, die sich auf den Grundsatz einer klaren Trennung von Staat und Kirche und der Modernisierung der Gesellschaft stützte.

Mit nur 2,6 Prozent der Wählerstimmen erhielt die Bewegung 18 Abgeordnete, aber keinen einzigen Senator. Emma Bonino optierte am 27. April 2006 für das italienische Parlament und gab ihr Mandat im Europäischen Parlament auf. Kurz vor den Wahlen wurde in den Medien über sie als mögliche Außenministerin der Regierung Prodi gesprochen. Dennoch erhielt sie stattdessen ein für sie eingerichtetes Handels- und Europaministerium. Dieses leitete sie bis zum Sturz der Regierung Prodi im Mai 2008.