Justizministerium bezeichnet das für die Justiz zuständige Ministerium eines Staates. In Deutschland wird es neben dem Auswärtigen Amt und den Ministerien der Finanzen, des Inneren und der Verteidigung zu den seit dem Kaiserreich etablierten klassischen Ressorts gezählt.Diese Historie lebt fort im Genitiv in der Bezeichnung „Bundesminister der Justiz“, in Gegensatz zu „Bundesminister für Verkehr“ u. ä. Justiz- und Innenminister gelten in Deutschland als Verfassungsminister.
Justizverwaltung und Gewaltenteilung In Deutschland untersteht traditionell einheitlich in Bund und Ländern die ordentliche Gerichtsbarkeit dem Justizministerium und ist in der Regel auf die Zivil- und Strafgerichtsbarkeit beschränkt. Die Verwaltungs- und Finanzgerichte unterstehen ebenfalls weitgehend dem Justizministerium, während die Sozialgerichte weitgehend und die Arbeitsgerichte ausnahmslosVgl. §§ 15, 40 ArbGG. dem Arbeits- und Sozialminister unterstehen. Die Staatsanwaltschaft ist in Deutschland hierarchisch aufgebaut, dem Justizministerium von Bund oder Land unterstellt und weisungsgebunden.
mini|Im Vordergrund das Bundeshaus West in Bern, u. a. Hauptsitz des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements. Im Hintergrund die Kuppeln des Parlamentsgebäudes. In der Schweiz untersteht die Bundesanwaltschaft nicht dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Sie wird von einer separaten Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) beaufsichtigt, die der Bundesversammlung (Parlament) und deren Aufsicht unterstellt ist, unabhängig von Bundesrat (Regierung), Bundesverwaltung und Gerichten. Auch in den meisten Kantonen sind die Staatsanwaltschaften grundsätzlich nicht weisungsgebunden und, wenn überhaupt, nur administrativ der Exekutive bzw. einem kantonalen Justizdepartement (Ministerium) zugeordnet. Das EJPD hat auch keine Zuständigkeit hinsichtlich der Gerichtsorganisation oder der Besetzung von Richterstellen. Auf Bundesebene (wie auch in den meisten Kantonen) sind diese Aufgaben dem Parlament zugeordnet. In vielen Kantonen werden die Richter gar direkt vom Volk gewählt.
In manchen Staaten heißen Staatsanwälte Untersuchungsrichter und genießen richterliche Unabhängigkeit. Das kann dazu führen, dass einzelne Untersuchungsrichter durch spektakuläre Ermittlungen zu großer Prominenz gelangen (Baltasar Garzón, Antonio Di Pietro). An die Stelle ministerieller Aufsicht können Selbstverwaltungsorgane treten (z. B. Consiglio superiore della magistratura in Italien).
Nationale Justizministerien (Auswahl)
Europa mini|Bundesministerium für Justiz (Österreich) mini|Justizministerium (Litauen) Föderaler Öffentlicher Dienst Justiz (Belgien) Justitsministeriet (Dänemark) Bundesministerium der Justiz (Deutschland) Justizministerium (Italien) Ministerium für Infrastruktur und Justiz (Liechtenstein) Justizministerium der Republik Litauen Ministerie van Veiligheid en Justitie (Niederlande) Justis- og beredskapsdepartementet (Norwegen) Bundesministerium für Justiz (Österreich) Justizministerium (Polen) Justizministerium der Russischen Föderation Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (Schweiz) Justizministerium (Spanien)
Sonstige mini|US-Justizministerium Justizministerium der Volksrepublik China Justizministerium (Japan) Justizministerium (Kasachstan) Justizministerium (Namibia) Justizministerium Osttimors Justizministerium (Türkei) Justizministerium der Vereinigten Staaten
Justizministerien deutscher Bundesländer Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg Bayerisches Staatsministerium der Justiz Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (Berlin) Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg Die Senatorin für Justiz und Verfassung (Bremen) Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (Hamburg) Hessisches Ministerium der Justiz Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern Niedersächsisches Justizministerium Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz Ministerium der Justiz (Saarland) Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Historische Justizministerien (Auswahl) Reichsjustizamt (1871–1919) Reichsjustizministerium (1919–1945) Justizministerium der Deutschen Demokratischen Republik (1949–1990)
Siehe auch Übersicht über alle Artikel zu Justizministerien
Weblinks
Einzelnachweise
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