Das Oberlandesgericht Augsburg (OLG Augsburg) war ein zwischen 1879 und 1932 bestehendes bayerisches Oberlandesgericht.
Geschichte Das Oberlandesgericht mit Sitz in Augsburg wurde im Jahr 1879 aufgrund des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz von 1877 durch die Königlich Allerhöchste Verordnung vom 2. April 1879 (GVBl. S. 355) errichtet.S. 356 Es war für die Landgerichtsbezirke Augsburg, Kempten, Memmingen, Neuburg an der Donau und Eichstätt zuständig. Der Gerichtsbezirk hatte eine Fläche von rund 15.020 km2 mit einer Einwohnerzahl von 954.447 (1890). Zum 1. April 1932 wurde es aufgehoben.§ 45 der Zweiten Verordnung zum Vollzuge des Staatshaushalts vom 30. Oktober 1931, GVBl S. 309, 317. Sein Bezirk wurde dem Oberlandesgericht München zugeteilt.Verordnung zur Ausführung des § 45 II der Verordnung zum Vollzuge des Staatshaushalts (30. Oktober 1931) vom 15. Februar 1932 (GVBl. Nr. 7/1932, S. 66) Augsburg ist heute der Sitz einiger Senate des Oberlandesgerichts München.
Präsidenten Name Amtszeit Stefan von Stengel 1880–1885 Josef von Schmitt (Jurist, 1817) 1885–1888 Karl von Mattenheimer 1888–1891 Alexander Harsdorf von Enderndorf 1891–1895 Eduard von Donle 1895–1899 Friedrich von Enderlein 1899–1904 Julius von Wünsch 1904–1915 Carl von Braun 1915–1919 Alfred Dürbig 1919–1929 Hans Aull 1929–1932
GEZ-Hoax Seit dem Jahr 1999 kursieren im Internet mehrere Falschmeldungen, nach denen Rundfunkteilnehmer laut einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Augsburg Anspruch auf Rückerstattung von Rundfunkgebühren hätten; auch der BGH hätte diese Entscheidung bestätigt. Seither weisen sowohl die GEZ als auch der BGH regelmäßig darauf hin, dass es (derzeit) weder ein OLG Augsburg noch eine entsprechende Entscheidung gibt. Folge des Scherzes waren hunderttausende ungerechtfertigte Rückerstattungsanträge – alleine in den Jahren 2000 und 2001 knapp 800.000 –, die von der GEZ bearbeitet und beantwortet werden mussten.Hoax-Info Service: GEZ-Gebührenerstattung
Literatur Iris Speiser: Die GEZ, das OLG Augsburg und das Sommerloch. In: JurPC. Web-Dok. 250/2002.
Siehe auch Liste historischer deutscher Gerichte
Einzelnachweise
Augsburg Kategorie:Gericht (Augsburg) Kategorie:Historisches Gericht (Bayern) Kategorie:Historische Organisation (Augsburg) Kategorie:Gerichtsgründung 1879 Kategorie:Aufgelöst 1932