Die Schiffssicherheitsverordnung enthält nationale Umsetzungen der international vereinbarten Schifffahrtsvorschriften SOLAS in das deutsche Recht. Sie behandelt Sicherheitsstandards von Schiff, Ausrüstung und Besatzung.
Sie wurde 1998 vom Bundesverkehrsministerium erlassen. Im März 2020 änderte es durch die 19. Schiffssicherheitsanpassungsverordnung die Schiffssicherheitsverordnung. Ziel der Änderung war es unter anderem, Hilfseinsätze von zivilen Seenotrettungsschiffen zu erschweren. Das Verwaltungsgericht Hamburg erklärte diese Verschärfung der Verordnung im Oktober 2020 für unzulässig, da sie gegen Europarecht verstoße.
Weblinks
Einzelnachweise
Literatur Peter Ehlers: Recht des Seeverkehrs. Schiffssicherheitsverordnung. FlaggenrechtsG | SeeAufgG | SchSG | SeeLG | SUG | FlRV | ALV | KVR | SchSV | SeeFSichV | SeeSchStrO | SeeUmwVerhV, Handkommentar, 2. Auflage, Baden-Baden 2022, Verlag: Nomos, ISBN 978-3-8487-6924-7.
Kategorie:Rechtsquelle (Deutschland) Kategorie:Rechtsquelle (20. Jahrhundert) Kategorie:Seerecht (Deutschland)