mini|Finanzgericht M-V in Greifswald (2015) Das Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern ist ein Gericht der Finanzgerichtsbarkeit und das einzige Finanzgericht des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Nach dem Zusammenbruch der DDR war es das erste Finanzgericht in den neuen Ländern.
Geschichte Gründungspräsident war Gerhard Völker. 2019 wurde Gabriele Janke zur Präsidentin des Finanzgerichtes Mecklenburg-Vorpommern berufen. Damit stand erstmals eine Frau an der Spitze des Gerichts. Vor ihrer Ernennung hatten sich Finanzgericht und Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern jahrelang einen Präsidenten geteilt. Aus Gründen der Ämterhäufung wurde dies geändert.
Gerichtssitz und -bezirk
Das Gericht hat seinen Sitz in der Hansestadt Greifswald.§ 11 Abs. 1 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013, GVOBl. M-V 1998, S. 444, 549.
Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet aller Landkreise und kreisfreien Städte des Landes, mithin das Gebiet des ganzen Bundeslandes.§ 11 Abs. 2 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013.
Gebäude miniatur|Ehemaliges Gebäude des Finanzgerichtes Mecklenburg-Vorpommern Am 3. September 2014 ist das Gericht in die Anschrift Spiegelsdorfer Wende Haus 1 umgezogen.Schreiben (PDF; 1,5 MB) des Justizministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern an die Rechtsanwaltskammer in Mecklenburg-Vorpommern vom 6. August 2014, abgerufen am 11. Januar 2015. Es befand sich zuvor in der Langen Straße 2a, wo auch das Amtsgericht Greifswald untergebracht ist.
Übergeordnete Gerichte Das Gericht ist dem Bundesfinanzhof nachgeordnet.
Leitung Präsidenten 1992–2000: Gerhard Völker (* 17. März 1935). Er war vorher Vorsitzender Richter am Finanzgericht Berlin. 2000–2005: Helmut Wolf 2005–2011: Benno Scharpenberg 2012–2014: Michael Kävenheim 2014–2019: Michael Sauthoff Seit 2019: Gabriele Janke. Erste Frau an der Spitze des Finanzgerichts.
Problem der Ämterhäufung Michael Sauthoff war zugleich Präsident des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern. Die Zusammenführung beider Ämter in einer Person stieß in der Richterschaft auf Kritik, auch der Präsident des Bundesfinanzhofs Rudolf Mellinghoff (selbst ehemals Richter an diesem Gericht) äußerte Bedenken.Bund Deutscher Finanzrichterrinnen und Finanzrichter: Pressemitteilung vom 22. Januar 2014. Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Senat nicht ordnungsgemäß besetzt ist, wenn ein Finanzgerichtspräsident zugleich Gerichtspräsident in einer anderen Gerichtsbarkeit ist, der Geschäftsverteilungsplan aber nicht erkennen lässt, mit welchem Bruchteil seiner Arbeitskraft der „Doppelpräsident“ seinem Senat im Finanzgericht zugewiesen ist.Bundesfinanzhof, Beschluss vom 14. März 2019, V B 34/17, Bundessteuerblatt (BStBl.) II 2019, 489.
Siehe auch Liste deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Weblinks
Einzelnachweise
Mecklenburgvorpommern Kategorie:Gericht (Greifswald) Kategorie:Wikipedia:Gründungsdatum ungeklärt