mini|Neues Justizzentrum Koblenz (2018) Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Rheinland-Pfalz und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes. Es tagt im Neuen Justizzentrum Koblenz.
Von 1946Präsidialerlass Einrichtung eines Landesverwaltungsgerichts vom 2. Juni 1946 (Abl. S. 95). bis 1954Erstes Landesgesetz zur Änderung und Ergänzung des Landesgesetzes über die Verwaltungsgerichtsbarkeit vom 12. Februar 1954 (GVBl. S. 21). hieß es Landesverwaltungsgericht.
Gerichtssitz und -bezirk Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat seinen Sitz in Koblenz. Gerichtsbezirk ist das gesamte Gebiet von Rheinland-Pfalz.
Aufbau des Gerichtes Gemäß Geschäftsverteilungsplan hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz derzeit (Stand Juli 2023) dreizehn Senate sowie einen Großen Senat. Für allgemeine Verwaltungsstreitigkeiten verantwortlich sind der 1., 2., 6., 7., 8., 10. und der 13. Senat, bei den übrigen Senaten handelt es sich um Senate für Sachen nach dem Landesdisziplinargesetz, nach dem Personalvertretungsgesetz Bund (BPersVG), nach dem Personalvertretungsgesetz für Rheinland-Pfalz, nach dem Bundesdisziplinargesetz und für Entscheidungen über die Vorlage- und Auskunftspflicht der Behörden nach § 99 Abs. 2 VwGO.
Der 9. Senat ist nach dem Staatsvertrag zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland von 1960 als „Flurbereinigungsgericht für Rheinland-Pfalz und das Saarland“ eingerichtet.
Am Gericht sind etwa 25 Richterinnen und Richter beschäftigt, darüber hinaus noch etwa 40 weitere Angestellte. Nach eigenen Angaben bearbeitet das Gericht pro Jahr etwa 1500 Verfahren.
Gerichtsgebäude Das Oberverwaltungsgericht ist im Neuen Justizzentrum in der Deinhardpassage 1 untergebracht.
Instanzenzug Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ist dem Bundesverwaltungsgericht untergeordnet.
Nachgeordnete Verwaltungsgerichte: Verwaltungsgericht Koblenz Verwaltungsgericht Mainz Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße Verwaltungsgericht Trier
Leitung 1951–1961: Adolf Süsterhenn 1. Dezember 1961 bis 1976: Gerhard Meyer-Hentschel 1976–1983: Heribert Bickel 21. Juli 1983 bis 1995: Jürgen Piwowarsky ab 1. März 1996: Karl-Friedrich Meyer seit 2012: Lars Brocker
Siehe auch Liste deutscher Gerichte Liste der Gerichte des Landes Rheinland-Pfalz
Weblinks Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Einzelnachweise
Rheinland-Pfalz Oberverwaltungsgericht ! Kategorie:Gericht (Koblenz)