Vertrauensschutz ist ein Rechtsgrundsatz, welcher besagt, dass ein vom Bürger entgegengebrachtes Vertrauen von der Rechtsordnung zu schützen ist.
In Deutschland wird er aus dem verfassungsrechtlichen Rechtsstaatsprinzip ( des Grundgesetzes) abgeleitet; in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein ist verfassungsrechtliche Grundlage das Willkürverbot.Schweiz: BV. Liechtenstein: Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes, StGH 1997,10 (LES 1997, 218, 222).
Im öffentlichen Recht äußert sich der Grundsatz des Vertrauensschutzes z. B. darin, dass der Bürger sich bei seinen Dispositionen auf die bestehende Rechtslage verlassen darf und bei Gesetzesänderungen keine für den Bürger nachteiligen Rückwirkungen in Kraft treten dürfen. Eine weitere Auswirkung ist, dass im deutschen Recht Verwaltungsakte, welche den Bürger begünstigen, nur mit Wirkung für die Zukunft oder bei fehlender Schutzwürdigkeit des Bürgers aufgehoben werden dürfen (, Verwaltungsverfahrensgesetz).Ähnlich für Liechtenstein siehe StGH 1995,16 (LES 2001, 1, Erw. 1.2.2).
Im Sozialrecht ist der Vertrauensschutz in Absatz 2 SGB X normiert.
Auch im Zivilrecht kommt der Grundsatz des Vertrauensschutzes an vielen Stellen zur Geltung. Um die Funktionsfähigkeit des Rechtsverkehrs zu gewährleisten, schützt das Privatrecht an vielen Stellen das Vertrauen auf das Bestehen eines Rechtsscheins. Ein prominentes Beispiel hierfür bietet der Erwerb vom Nichtberechtigten. Befindet sich jemand im Besitz einer beweglichen Sache, erweckt dies den Anschein, er sei deren Eigentümer. Vertraut jemand hierauf und kauft deshalb die Sache, kann er gemäß BGB grundsätzlich das Eigentum hieran erwerben.
Siehe auch Rechtssicherheit#Staatsrechtliche Aspekte
Literatur
Beatrice Weber-Dürler: Vertrauensschutz im öffentlichen Recht, Basel 1983 (zugleich Habilitationsschrift Zürich), ISBN 3-7190-0853-3. Lothar Kuhlen: Zum Vertrauensschutz bei belastenden Rechtsprechungsänderungen Abs. 2 VwVfG als Beispiel einer gesetzlichen Regelung des Vertrauensschutzes
Einzelnachweise
Kategorie:Staatsrecht (Deutschland) Kategorie:Verwaltungsrecht (Deutschland) Kategorie:Privatrecht (Deutschland)
fr:Confiance légitime