Die Flämische Parlamentswahl 2009 fand am 7. Juni 2009 statt. Gewählt wurde das Regionalparlament Flanderns. Am selben Tag wurden in Belgien auch die Wallonische Parlamentswahl und die Europawahl abgehalten.

Vorgeschichte Nach der letzten flämischen Regionalwahl 2004 bildete sich eine Koalitionsregierung aus Christen-Democratisch en Vlaams (CD&V), Socialistische Partij Anders (sp.a), Spirit, Vlaamse Liberalen en Democraten (VLD) und Neu-flämischer Allianz (N-VA) unter Ministerpräsident Yves Leterme. CD&V und N-VA sowie sp.a und Spirit hatten bei der Wahl auf gemeinsamen Listen kandidiert. Ungefähr in der Mitte der Legislaturperiode fand die Wahl zur belgischen Abgeordnetenkammer 2007 statt. Dabei büßte die Föderalregierung Verhofstadt II aus VLD, Parti Socialiste (PS), Mouvement Réformateur (MR) und sp.a ihre parlamentarische Mehrheit ein. Daraufhin wurde Yves Leterme von König Albert II. mit der Bildung einer Föderalregierung beauftragt. Sein Nachfolger als flämischer Ministerpräsident wurde Kris Peeters (CD&V), der die Regierung Peeters I aus den o. g. Parteien bildete (VLD hatte sich inzwischen in Open VLD umbenannt).

Bei der Föderalwahl hatten in Flandern vor allem die Christdemokraten (CD&V), die erneut in Verbindung mit N-VA antraten, sowie die Grünen (Groen!) an Stimmen hinzugewonnen. Auch die im Januar 2007 vom ehemaligen VLD-Senator Jean-Marie Dedecker gegründete rechtsliberale Lijst Dedekker erzielte einen beachtlichen Erfolg. Hauptverlierer waren die Liberalen (Open VLD) und die Sozialdemokraten (sp.a), die ebenfalls erneut eine Listenverbindung mit Spirit eingegangen waren. Nach dieser Wahlniederlage trennte sich Spirit von den Sozialdemokraten und nannte sich 2008 in VlaamsProgressieven und 2009 in Sociaal-Liberale Partij um.

Teilnehmende Parteien Neben CD&V, N-VA, Vlaams Belang, Open VLD und sp.a, sowie den Parteien Groen! und PVDA+ nahmen noch im Folgenden aufgelisteten neun Kleinparteien an der Wahl teil. Diese Parteien kandidierten nicht in allen Wahlkreisen und/oder stellten nur inkomplette Wahllisten auf. Neben der PVDA+ kandidierten zwei weitere linksradikale Listen. Das Comité voor een Andere Politiek (CAP), das vor den Föderalwahlen 2007 gegründet wurde, kandidierte in den Wahlkreisen Ostflandern und Limburg, und die Linkse Socialistische Partij (LSP), eine auf nationaler Ebene agierende Partei (im französischsprachigen Teil als Parti socialiste de lutte – PSL aktiv), stellte – mit Ausnahme von Ostflandern unvollständige – Listen in allen fünf Wahlkreisen der Region Flandern auf, jedoch nicht in der Region Brüssel. Zwei „national-belgische“ Parteien, die für die Stärkung des belgischen Zentralstaats eintraten, kandidierten: die Belgische Union (BUB), die für einen belgischen Einheitsstaat eintrat, und die 2008 von ehemaligen BUB-Anhängern in Brügge gegründete Belgische Allianz (niederländisch: Belgische Alliantie). In Antwerpen und in Flämisch-Brabant kandidierte die Partei Vrijheid und in Ostflandern die Partei Respect. Letztere umfasste auch Kandidaten der Partij van de Dieren (PvdD), die 2004 im Wahlkreis Antwerpen eine Liste aufgestellt hatte. Eine (unvollständige) Liste der Vrije Christen Democraten (VCD) trat in Westflandern an.

Wahlsystem Das Wahlsystem entsprach dem der vorangegangenen Wahl 2004. Als Wahlkreise dienten die fünf Provinzen Flanderns. Zusätzlich wurden sechs Abgeordnete in der Hauptstadtregion Brüssel durch die Wähler, die in Brüssel für niederländischsprachige Listen stimmten, gewählt.

Ergebnisse Im Wählerregister waren 4.676.488 Wahlberechtigte eingetragen. Wie auch sonst bei belgischen Wahlen herrschte Wahlpflicht. Die Wahlbeteiligung betrug 93,06 %.

Direkte Vergleiche sind aufgrund der Tatsache, dass viele Parteien bei der vorangegangenen Wahl auf gemeinsamen Listen kandidiert hatten, nur eingeschränkt möglich. mini|hochkant=2|Gewählte Abgeordnete nach Parteien in den Wahlkreisen +Landesweites ErgebnisParteiStimmenSitzeAnm.Zahlin %+/-Zahlin %+/- CD&V939.87322,86 %3,23 %3125,0 %4Die Ergebnisse von CD&V sind mit denen der gemeinsamen Liste CD&V-N-VA 2004 verglichen. Vlaams Belang628.56415,28 %8,87 %2116,9 %11 Der Vlaams Blok hatte sich 2004 unter dem Namen Vlaams Belang neu gegründet. sp.a627.85215,27 %4,39 %1915,3 %6 Open VLD616.61014,99 %4,80 %2116,9 %4Das Ergebnis von Open VLD ist mit den Ergebnissen der gemeinsamen Wahlliste aus VLD und Vivant 2004 verglichen. N-VA537.04013,06 %(neu)1612,9 %(neu)NV-A trat bei der vorangegangenen Wahl 2004 auf einer gemeinsamen Wahlliste zusammen mit CD&V an. Lijst Dedecker313.1767,62 %(neu) 86,5 %(neu)Die Lijst Dedecker wurde 2007 gegründet. Groen!278.2116,77 %0,83 %75,6 %1 UF47.3191,15 %0,08 %10,8 % SLP44.7341,09 %(neu)00,0 %(neu)Die Sociaal-Liberale Partij (SLP) entstand 2009 durch Umbenennung von Spirit. Bei der Wahl 2004 war Spirit auf einer gemeinsamen Wahlliste zusammen mit sp.a. angetreten. PVDA+42.8491,04 %0,48 %00,0 % LSP10.0380,24 %0,18 %00,0 % Belgische Allianz9.3180,23 %(neu)00,0 %(neu) Vrijheid6.2280,15 %(neu)00,0 %(neu) Respect5.6920,14 %0,01 %00,0 % CAP2.2110,05 %(neu)00,0 %(neu) VCD1.8980,05 %(neu)00,0 %(neu) BUB7120,02 %0,21 %00,0 % Gültige Stimmen 4.112.325 94,5 % Ungültige Stimmen 239.482 5,5 % Abgegebene Stimmen 4.351.807 100,00 % — 124 100,0 % –

Regierungsbildung Da die beiden bisherigen Regierungsparteien Open VLD und Sociaal-Liberale Partij (zuvor Spirit) deutlich an Stimmen und Mandaten verloren hatten, schieden sie aus der Regierung aus. In der Regierung, die weiter von Ministerpräsident Kris Peeters geführt wurde, verblieben die drei Koalitionsparteien CD&V, N-VA und sp.a (Regierung Peeters II).

Einzelnachweise

#2009 Flandern Kategorie:Belgische Geschichte (21. Jahrhundert) Flandern