mini|2012

Der Grenzübergang Rafah in der Stadt Rafah, Gazastreifen ist der einzige Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen und zugleich der einzige Grenzübergang des Gazastreifens, der nicht nach Israel führt.

Geschichte

Errichtet wurde der Grenzübergang 1979 nach der Unterzeichnung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrags, der Israels Rückzug von der Sinai-Halbinsel vorsah. Auf israelischer Seite war die Israel Airports Authority für den Grenzübergang verantwortlich.

Nach dem Rückzug der israelischen Armee aus den israelisch besetzten Gebieten im Rahmen des „Scharon-Plans“ im September 2005 wurde die Verantwortung für die Grenzkontrollen an die Palästinensische Autonomiebehörde abgegeben.Israeli flag lowered over Gaza, CNN, 12. September 2005. Um israelische Sicherheitsinteressen zu wahren, wurde der ägyptische Sicherheitsposten in Rafah verstärkt, zusätzlich sicherte die Europäische Union mit einer Kontrollmission den Grenzübergang. Vom 30. November 2005 bis zur Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen waren etwa 70 Europäer unter der Leitung des Italieners Pietro Pistolese am palästinensisch-ägyptischen Grenzübergang in Rafah stationiert. Die Aufgabe der (EU BAM Rafah) war es, beim Aufbau eines palästinensischen Grenzschutzes zu helfen, die vorgenommene Grenzabfertigung „aktiv zu beobachten“ und zu den institutionalen Beziehungen zwischen den palästinensischen, ägyptischen und israelischen Behörden bezüglich des Grenzüberganges beizutragen.

Infolge des innerpalästinensischen Konflikts um Gaza im Juni 2007 verfügte Ägypten noch vor der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen die permanente Schließung des Grenzübergangs. Weder eine Einreise noch eine Ausreise war möglich. Israel, Ägypten und die Palästinensische Autonomiebehörde stellten sich damals auf den Standpunkt, dass die Grenzabfertigungsvereinbarung vom 15. November 2005 immer noch gültig sei. Die Hamas dagegen betrachtete die Grenzabfertigung als in der alleinigen Regelungskompetenz der Hamas-Regierung in Gaza und der ägyptischen Regierung. Rafah wurde fortan zum Brennpunkt palästinensischer Bemühungen, die Abschottung des Gazastreifens durch Israel und Ägypten zu umgehen.

Der Grenzübergang blieb aber die meiste Zeit geschlossen. Am 23. Januar 2008 sprengten militante Palästinenser die Grenzbefestigungen in Rafah, in den folgenden Tagen nutzten Zehntausende die spontane Möglichkeit des freien Übergangs nach Ägypten. Nachdem Ägypten die Grenze zum Gaza-Streifen daraufhin kurz geöffnet gelassen hatte, wurde sie nach einem Massenansturm von Palästinensern wieder geschlossen. Ägypten befürchtete den Schmuggel von Waffen und das Einsickern von Hamas-Kämpfern, die im Inland Terroranschläge verüben könnten. In: N24.de, 3. Februar 2008. Im Juni 2010 lockerte Ägypten die Abriegelung des Grenzüberganges als Reaktion auf den Ship-to-Gaza-Zwischenfall.Reuters: Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen, 1. Juni 2010. Die Öffnung des Übergangs ermöglichte die Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern, allerdings blieb der Übergang streng bewacht. Personen konnten die Grenze nur mit Visa oder ausländischen Pässen passieren.Redaktion: Hamas, EU hail Egypt plan to open Rafah border. In: The Daily News Egypt, 26. Mai 2011.

Nach dem Sturz des ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak im Februar 2011 und der durch Ägypten vermittelten Annäherung zwischen Hamas und Fatah kündigte der damalige ägyptische Außenminister Nabil Elaraby die vollständige Öffnung des Grenzüberganges in Rafah an.Martin Gehlen: Ägypten Außenpolitische Kehrtwenden in Kairo. In: Die Zeit, 4. Mai 2011. Am 28. Mai 2011 wurde schließlich der Übergang für den Personenverkehr geöffnet, allerdings können nur Frauen und Kinder mit Sondergenehmigung aus dem Gazastreifen ausreisen.Redaktion/Deutsche Presse-Agentur: Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen. In: Focus, 15. November 2013.

Auf der ägyptischen Seite des Überganges begann man 2015, die dortigen Teile Rafahs aus Sicherheitsgründen und zur Bekämpfung des für Ägypten wirtschaftlich schädlichen Schmuggels mit subventioniertem Benzin vollständig abzureißen. In einer ersten Phase wurde bereits ein 500 Meter breiter Sicherheitsstreifen entlang der 13,5 Kilometer langen Grenze eingerichtet, um alle Schmugglertunnel dort zu zerstören. Betroffen waren 1165 Familien, deren 820 Häuser mit ein bis zwei Tagen Vorwarnzeit weitgehend entschädigungslos abgerissen wurden. In einer zweiten Phase wurde diese Zone auf 1000 Meter mit 1220 Häusern und über 2000 Familien verbreitert. Am Ende des Vier-Stufen-Plans sollte die Pufferzone rund fünf Kilometer breit sein und den gesamten ägyptischen Stadtteil beinhalten, in dem derzeit noch rund 75.000 Menschen lebten.Gil Yaron: Ägypten räumt Schmugglerstadt zum Gazastreifen. In: Die Welt. 15. Januar 2015.

Im Verlauf des Krieges in Israel und Gaza 2023 wurde der Grenzübergang ab dem 1. November 2023 für eine begrenzte Zahl von Menschen geöffnet. Schwerverletzten sowie Menschen mit ausländischem Pass sollte so die Ausreise aus Gaza ermöglicht werden. Gegen Bezahlung einer fünfstelligen Summe an die „Reiseagentur“ eines ägyptischen Geschäftsmanns konnte die Grenze ebenfalls überquert werden.taz.de, abgerufen am 2. Mai 2024.

Am Sonntag, 1. Februar 2026, wurde der Übergang von den israelischen Behörden für den Personenverkehr probeweise geöffnet.Israel will Grenzübergang Rafah für Personenverkehr öffnen. Deutsche Welle, 26. Januar 2026Grenze in Rafah soll ab Sonntag öffnen. taz, 30. Januar 2026

Weblinks

Einzelnachweise

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