Unter dem Namen Ruhrwahl 2020 fand am 13. September 2020 die erste Direktwahl des Ruhrparlaments, parallel zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020, statt.

Ausgangslage Bis 2020 wurde die Verbandsversammlung des RVR, das Ruhrparlament, aus Vertretern, welche auf fünf Jahre, durch die Stadträte beziehungsweise Kreistage des Ruhrgebiets, gewählt wurden, sowie die Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets gebildet. Die Fraktionen im Ruhrparlament sollten dabei etwa proportional zu den Stadtrats- und Kreistagswahlergebnissen zusammengesetzt werden. 2014 kam es bei der Neuzusammensetzung aufgrund von Wahlbesonderheiten und Fehlern im Wahlrecht zu einem deutlichen Anstieg der Mandate (2009: 71 Mandate, 2014: 163 Mandate). Der SPD hätten nach dieser Rechnung eigentlich 67 Sitze zugestanden, da die Reserveliste jedoch nur 42 Namen beinhaltete, blieben 25 Sitze unbesetzt. Dadurch verlor die bisherige rot-grüne Koalition ihre Mehrheit. +Parteivorläufige Sitzverteilung 2014endgültige Sitzverteilung 2014 (Wahlergebnis)tatsächliche Sitzverteilung 2014SPD346742CDU265151Bündnis 90/Die Grünen91717Die Linke599FDP366Piratenpartei244AfD233FWG233Sonstige33Gesamt83163138 Ursprünglich sollte dann eine übergroße Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP gebildet werden. Da die FDP sich jedoch aus den Gesprächen zurückzog, bildeten CDU, SPD und Grüne eine Kenia-Koalition.

2015 kam es zu einer Änderung im RVR-Gesetz, in der festgelegt wurde, dass das Ruhrparlament ab 2020 direkt und parallel zu den Kommunalwahlen in NRW gewählt wird.

Ergebnis Die SPD wurde bei der Wahl stärkste Kraft vor der CDU. Die Grünen wurden drittstärkste Kraft mit über 20 %. Die AfD landete deutlich dahinter, mit 7,1 % auf dem vierten Platz. Die Linke erzielte 4,1 % und lag damit knapp vor der FDP, welche 3,7 % erhielt.

+ Ergebnis nach kreisfreien Städten und Kreisen kreisfreie Stadt bzw. Kreis SPD CDU Grüne AfD Linke FDP Sonstige Bochum 33,519,922,65,96,23,18,8 Bottrop 38,523,215,87,83,63,37,8 Dortmund 28,121,926,36,15,43,58,7 Duisburg 30,721,420,19,75,73,39,1 Essen21,7 33,321,77,64,23,58,0 Gelsenkirchen 35,3 22,9 13,9 12,8 3,7 3,7 7,7 Hagen 25,8 27,7 16,9 9,6 3,4 4,4 12,2 Hamm 34,6 31,5 15,0 6,4 2,8 4,0 5,7 Herne 50,0 16,6 13,4 8,0 3,4 2,4 6,2 Mülheim an der Ruhr 21,2 27,2 25,9 7,4 4,9 3,5 10,0 Oberhausen 29,2 31,0 17,2 7,7 4,8 2,9 7,2 Ennepe-Ruhr-Kreis 28,9 26,1 22,5 5,4 3,6 4,7 8,9 Kreis Recklinghausen 28,5 32,6 17,3 6,9 3,3 3,3 8,0 Kreis Unna 31,4 26,9 21,3 5,6 3,1 3,9 7,9 Kreis Wesel 27,7 31,9 19,7 5,4 3,4 4,4 7,5

In Betracht gezogene Koalitionen SitzeSitze gesamt 91 Absolute Mehrheit (ab 46 Sitzen)            SPD, CDU56             SPD, Grüne 49             CDU, Grüne 47

Für eine Mehrheit werden mindestens 46 Sitze benötigt. Nach der Wahl waren somit eine große Koalition aus SPD und CDU mit 56 Sitzen, eine rot-grüne Koalition aus SPD und Grünen mit 49 Sitzen und eine schwarz-grüne Koalition aus CDU und Grünen mit 47 Sitzen möglich. Bisher regierten meist SPD und Grüne miteinander. 2014 verlor diese Koalition zwar ihre Mehrheit, dennoch blieben SPD und Grüne in der „Ruhr-Regierung“, gemeinsam mit der CDU. Aufgrund von Differenzen zwischen SPD und CDU auf der einen und den Grünen auf der anderen Seite, welche durch das Scheitern des Regionalplans Ende 2019 ausgelöst wurden, gab der RuhrSPD-Vorsitzende Frank Baranowski Ende Oktober 2020 die Bildung einer großen Koalition mit CDU bekannt. Am 10. November gaben SPD und CDU bekannt, dass sie sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hätten. Dieser Koalitionsvertrag wurden dann von den jeweiligen Parteigliederungen bestätigt, damit trat der Koalitionsvertrag in Kraft.

Siehe auch Ruhrwahl 2025

Weblinks Informationen zur Ruhrwahl 2020 auf der Seite des RVR

Einzelnachweise

Kategorie:Parlamentswahl 2020 Kategorie:Wahl in Nordrhein-Westfalen Kategorie:Regionalverband Ruhr