rechts|121x121px|Wappen des Kantons Genf mini|Die Tour Baudt, Sitz des Staatsrates Der Staatsrat (französisch Conseil d’Étatⓘ) ist die Regierung des Kantons Genf. Er besteht aus sieben Mitgliedern (conseiller d’État), die jeweils ein eigenes Departement der Kantonsverwaltung führen. Der Staatsrat wird alle fünf Jahre vom Volk gewählt. Die Mitglieder des Staatsrats ernennen aus ihrer Mitte jedes Jahr eine Person zum Regierungspräsidenten (Président du Conseil d’État).

Geschichte Im Kanton Genf werden die Mitglieder des Staatsrats seit 1847 direkt von der Bevölkerung gewählt. Genf war damals der erste Nicht-Landsgemeindekanton, welcher eine solche Wahl einführte.

Funktionsweise und Befugnisse Der Staatsrat besteht aus sieben Mitgliedern, welche die sieben Départements leiten. Zu seinen Aufgaben gehört es insbesondere, die vom Parlament verabschiedeten Gesetze umzusetzen und durch den Erlass der erforderlichen Verordnungen und Beschlüsse für deren Einhaltung zu sorgen.

Präsident Der Regierungspräsident wird jährlich gewählt, wobei die Amtszeit nicht verlängert werden kann. Der Präsident ist für die Vorbereitung der Sitzungen des Staatsrats verantwortlich, deren Tagesordnung er in Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern der Regierung und dem Kanzler festlegt. Er beruft ausserordentliche Sitzungen ein.

Kanzler Der Kanzler, dessen Aufgabe es ist, den Staatsrat zu unterstützen, wird von diesem ernannt und nimmt ebenfalls an den Regierungssitzungen teil, wo er eine beratende Stimme hat.

Wahlen Seit dem Inkrafttreten der neuen Verfassung von 2012 werden die Mitglieder des Staatsrats im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit gewählt, was meistens zu einem zweiten Wahlgang führt. Im Gegensatz zu den meisten anderen Schweizer Kantonen wird die Regierung nicht anhand einer Kandidatenliste gewählt, sondern anhand eines einzigen Stimmzettels mit anzukreuzenden Kästchen. Dieses 2013 eingeführte System verringert den Einfluss von Bündnissen und regt die Wähler dazu an, für sieben Kandidaten zu stimmen, anstatt nur für die Kandidaten, die auf ihrer bevorzugten Liste stehen.

Mitglieder Zur Legislaturperiode 2023–2028 besteht der Staatsrat wie folgt. +Mitglieder des Genfer Staatsrates (Amtsperiode 2023–2028)StaatsratParteiDepartement (französischsprachig)Nicolas WalderGrüneDépartement du territoire (DT)Nathalie FontanetFDPDépartement des finances, des ressources humaines et des affaires extérieures (DF)Thierry ApothélozSPDépartement de la cohésion sociale (DCS)Anne Hiltpold (Präsidentin)FDPDépartement de l’instruction publique, de la formation et de la jeunesse (DIP)Carole-Anne Kast (Vizepräsidentin)SPDépartement des institutions et du numérique (DIN)Pierre Maudet–Département de la santé et des mobilités (DSM)Delphine BachmannMitteDépartement de l’économie et de l’emploi (DEE)

Siehe auch

Liste der Staatsräte des Kantons Genf

Weblinks

Aktuelle Mitglieder des Staatsrats (französisch)

Einzelnachweise

Kategorie:Kantonsregierung (Schweiz) Kategorie:Staatsorgan (Schweiz)