Abstentionismus (von spätlateinisch abstentiō von lateinisch abstinere, ‚sich enthalten‘, ‚fernhalten‘) ist eine politische Praxis, bei der die Gewählten ihre gewonnenen Sitze nicht einnehmen oder an den Parlamentsgeschäften nicht teilnehmen. Abstentionismus unterscheidet sich vom Wahlboykott dadurch, dass die Abstentionisten an der Wahl selbst teilnehmen, aber nicht ihre Sitze einnehmen, sofern sie gewählt wurden. Abstentionismus ist insbesondere durch die Anhänger des Republikanismus als politische Bewegung im Vereinigten Königreich und in Irland seit dem frühen 19. Jahrhundert genutzt worden. Auch ungarische und tschechische Nationalisten nutzten die Methode im österreichischen Reichsrat während der 1860er Jahre.
Österreich-Ungarische Krise Um die Ungarische Revolution 1848/1849 zu unterdrücken, schaffte das Kaisertum Österreich den ungarischen Reichstag ab. Mit dem Februarpatent von 1861 wurden den Ungarn Plätze im mittelbar gewählten österreichischen Reichsrat reserviert. Doch die Ungarn entsandten keine Repräsentanten, sondern erklärten, dass der Reichsrat die eigentliche Souveränität des ungarischen Reichstags usurpierte. Die tschechischen Delegierten des Königreichs Böhmen entsprachen dem Vorbild der Ungarn und zogen sich 1863 zurück. Die Delegierten der Markgrafschaft Mähren 1864. Die ungarischen Forderungen wurden durch den Österreichisch-Ungarischen Ausgleich erfüllt. In dessen Folge wurde das Kaisertum zu der Doppelmonarchie Österreich-Ungarn. Die Länder der ungarischen Krone wurden ab dann durch den wiedererrichteten ungarischen Reichstag verwaltet.
1904 veröffentlichte Arthur Griffith das Buch The Resurrection of Hungary (die ungarische Erhebung), in dem er für eine britisch-irische Doppelmonarchie vergleichbar zu dem Österreichisch-Ungarischen Ausgleich stritt. Griffith entwickelte im Rahmen seiner „Sinn-Féin-Politik“ (Wir-selbst-Politik) dieses Modell. Tom Kettle, Mitglied der Irish Parliamentary Party, stellte diesem Konzept entgegen, dass Böhmen als österreichische Hälfte weiterhin unter der Ägide Wiens stand und deren Repräsentanten vom Abstentionismus 1879 Abstand nahmen.
Irland Vor der Teilung 1921 Nach dem Act of Union 1800 war Irland im britischen Parlament des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Irland, im House of Lords und im House of Commons vertreten. Die Anhänger des irischen Nationalismus wünschten die Rücknahme des Act of Union.
1845 wurde in der Partei der Repeal Association der Vorschlag unterbreitet, dass sich alle irischen Mitglieder des Parlaments aus Westminster zurückziehen sollten. Der Vorschlag stammte von Thomas Osborne Davis aus der Junges-Irland-Bewegung. Innerhalb der Partei bestand jedoch auch die Überzeugung, dass die Abgeordneten, die ihren Sitz bereits eingenommen hatten, sich nicht von ihren Sitzen lösen dürften, ohne ihren Treueid zur Krone zu brechen, den sie nach der Wahl abgelegt hatten. Die Irish Confederation, die sich 1847 von der Repeal Association abspaltete, wollte sofort die Sitze im Parlament nicht mehr einnehmen, allerdings sprach deren Gründer William Smith O’Brien weiterhin im Parlament.Davis, S. 122. 1848 schlug Charles Gavan Duffy vor, dass die vom Westminster-Parlament ausgeschlossenen Abgeordneten in einem eigenen irischen Parlament sitzen sollten.Davis, S. 256.
Weitere frühe Befürworter des Abstentionismus waren George Sigerson (1862) und John Dillon (1878), der sich vorstellte, dass sich die irischen Abgeordneten, die sich der Stimme enthalten hatten, in einem eigenen irischen Parlament versammeln würden.Lydon 1998, S. 325.
Ab den 1860er wurde innerhalb der Irish Republican Brotherhood durch Charles Kickham und John O’Leary der Abstentionismus befürwortet.McGee 2005, S. 39. 1869 schlug George Henry Moore vor, dass man inhaftierte irische Republikaner zu den Wahlen nominieren sollte, weil diese wegen ihrer Straftaten ohnehin die Sitze nicht einnehmen dürften.McGee, S. 43. Jeremiah O’Donovan Rossa wurde 1870 und John Mitchel zweimal 1875 bei Nachwahlen im Wahlkreis Tipperary gewählt. O’Donovan Rossa befand sich im Gefängnis, Mitchel im Exil.
Charles Kickham rief alle irischen Abgeordneten dazu auf, ihre Sitze in Westminster ruhen zu lassen. Ein solcher Antrag wurde von Charles Guilfoyle Doran bei der Zusammenkunft der Home Rule League gestellt und verabschiedet.McGee, S. 48. Der unabhängige Abgeordnete und Home-Rule-Befürworter John Martin aus dem County Meath sprach im britischen Unterhaus Westminster ausschließlich, um Proteste der irischen Bevölkerung auszulösen, verweigerte sich sonst aber jeglicher Abstimmung.McGee, S. 42–43. Bei der Unterhauswahl 1874 wurden in Irland 59 Abgeordnete gewählt, die sich für Home Rule aussprachen. Darunter war auch John O’Connor Power aus dem County Mayo, der Mitglied in der Führungsebene der Irish Republican Brotherhood war. Wegen des zweifelhaften Einsatzes von Wahlkampfmitteln war er allerdings bald kein Teil der Führungsebene mehr und seine radikalen Ansätze wurden mit der Zeit leiser.McGee, S. 49–50. O’Connor Power glaubte, dass die Frage der Selbstverwaltung Irlands am besten im britischen Parlament erreicht würde. Das Fernbleiben vom parlamentarischen Betrieb hielt er für einen Verrat an der Home-Rule-Partei, welche die Befreiung eher im Verhandlungswege als durch Konfrontation anstrebten.Jane Stanford: That Irishman: The Life and Times of John O’Connor Power, S. 70–71, 73–74. ISBN 978-1-84588-698-1. Um 1876 wurde aber deutlich, dass es der Home Rule League nicht gelingen würde, eine irische Nationalversammlung einzuberufen. Die irischen Abgeordneten blieben Mitglieder in Westminster.McGee, S. 53. Stattdessen verlegten sich die Abgeordneten der Home Rule League auf die destruktiven Methoden der Obstruktion und des Filibusterns. Auch der politische Nachfolger der Home Rule League, die Irish Parliamentary Party unter Charles Stewart Parnell, pflegte ab den späten 1870er Jahren diesen Politikstil.
Sinn Féin Arthur Griffith formulierte in seiner History of Sinn Féin zwischen 1905 und 1907 die Forderung an alle irischen Abgeordneten, dem britischen Parlament in Westminster fernzubleiben und ein eigenes Parlament in Dublin zu bilden.Feeney 2002, S. 33–34. Die Sinn Féin hatte erstmals 1908 die Gelegenheit, mit Charles Dolan, einen ehemaligen Abgeordneten der Irish Parliamentary Party aus dem Wahlkreis North Leitrim, der zur Sinn Féin gewechselt war, in das Parlament einzuziehen, doch Dolan verlor die Nachwahl.Feeney 2002, S. 49–50. Dann versuchte 1909 Laurence Ginnell als Mitglied der United Ireland League den Abstentionismus in seinen Reihen einzuführen, was aber zu Tumulten dort führte. Er verließ die United Ireland League, blieb als unabhängiger Abgeordneter im Unterhaus und wechselte 1917 zur Sinn Féin.; Die meisten irischen Nationalisten lehnten den Abstentionismus ab. Gerade mit der britischen Unterhauswahl im Januar 1910 standen die Zeichen wieder auf Fortschritte beim Home Rule (Third Home Rule Bill in der Kabinett Asquith I).Feeney 2002, S. 53. Die Meinung zum Abstentionismus änderte sich nach dem Osteraufstand 1916 und auch die Irish Parliamentary Party zog ihre Abgeordneten zurück, um gegen die Einziehung von irischen Männern für den Ersten Weltkrieg zu protestieren.Feeney 2002, S. 97. Bei der Nachwahl 1916 im Wahlkreis West Cork wollte die Sinn Féin ursprünglich als Kandidaten das All-for-Ireland-League-Mitglied Frank J. Healy, der sich als Unterstützer des Osteraufstands hervorgetan hatte und inhaftiert war, aufstellen. Doch Healy beabsichtigte, seinen potenziellen Sitz einzunehmen. Durch die Verwirrungen verfehlte Healy schließlich die notwendigen Stimmen für den Einzug.
Der erste Abgeordnete, der den Abstentionismus pflegte, war Graf George Noble Plunkett nach der Nachwahl am 3. Februar 1917 aus dem Wahlkreis North Roscommon.Lydon, S. 343. Plunkett hatte im Wahlkampf nichts zum Abstentionismus gesagt, mit seinem Wahlsieg blieb er aber dem Parlament in Westminster fern.Feeney 2002, S. 63. Sowohl die Liberalen um Plunkett als auch die Monarchisten um Griffith und nicht zuletzt die nördliche Irish Nation League gingen noch 1917 in der Sinn Féin auf. Sie stimmten darüber ein, dass Abstentionismus eher als Prinzip weniger als Taktik zu verstehen war. Alle bei der britischen Unterhauswahl 1918 gewählten Abgeordneten der Sinn Féin weigerten sich, ihren Sitz in Westminster einzunehmen. Stattdessen versammelten sie sich im Januar 1919 im Mansion House als Teachtaí Dála des ersten Dáil Éireann. Sie reklamierten für dieses Parlament die Legitimität für die Republik Irland.Feeney 2002, S. 112. Die Irish Labour Party folgte dem Kurs der Sinn Féin 1918. Sie verlangte, die Notstandsgesetze aufzuheben, um wieder ins Parlament zurückzukehren. Unsicherheiten stellten sich aber bei der Sinn Féin ein, als mit dem Government of Ireland Act 1920 Wahlen im Jahr 1921 für die irische Insel zu einem House of Commons of Northern Ireland und einem House of Commons of Southern Ireland angesetzt wurden.Feeney 2002, S. 130–131. Sinn Féin beschloss, an den Wahlen in Nordirland aus taktischen Gründen teilzunehmen und im übrigen Irland, um dann den Second Dáil zu bilden.
Innerhalb des irischen Republikanismus blieb eine Strömung der Unteilbarkeit Irlands treu und sah keine Legitimation in der getrennten Staatsgewalt.Feeney 2002, S. 168–170, 174. Die übrigen arrangierten sich mit der Situation im übrigen Irland, nicht aber mit der Nordirlands.
Der Irische Freistaat und die Republik Irland Der Anglo-Irische Vertrag von 1921 führte zur Bildung des irischen Freistaats mit einer opt-out-Klausel für Nordirland und die Verpflichtung zum Treueid im Oireachtas. Der Vertrag führte zu einer Spaltung der Sinn Féin, wobei diese eher durch die Treuepflicht als durch die Teilung Irlands begründet war, und verursachte den Irischen Bürgerkrieg.Feeney 2002, S. 135. Die Wahlen 1922 wurden durch Listen der Sinn Féin mit Vertragsbefürwortern und Vertragsgegner angeführt. Der schließlich gebildete dritte Dáil wurde von den Abgeordneten, die Vertragsgegner waren, boykottiert. Diese Vertragsgegner gründeten die Sinn Féin 1923 neu und begründeten den fortgesetzten Abstentionismus durch die Teilung Irlands.Feeney 2002, S. 156–157, 168–169. Die Fianna Fáil spaltete sich 1926 von der Sinn Féin ab und kehrte mit ihren Abgeordneten 1927 in den Dáil zurück.Feeney 2002, S. 158–160. Bei den Kommunalwahlen 1955 nahmen die Mandatsträger der Sinn Féin ihre Sitze dann ein und begründeten dies damit, dass damit keine Anerkennung der staatlichen Autorität oder Legitimität erfolgte.
Bei ihrem Jahresparteitag (Ard Fheis) 1970 spaltete sich die Sinn Féin erneut über die Frage des Abstentionismus im Dáil Éireann. Die Spaltung führte zu zwei Parteien, die sich wiederum „Sinn Féin“ nannten. Die sich vom Abstentionismus distanzierende Partei wurde „Official Sinn Féin“ genannt. Die Partei nannte sich „Sinn Féin the Workers Party“ (SFWP) und gewann bei den Wahlen zum Dáil Éireann 1981 Dáil einen Sitz und nahm diesen ein. Im nachfolgenden Jahr änderte die Abspaltung ihren Namen in „The Workers’ Party“. Die den Abstentionismus befürwortende Partei wurde ursprünglich „Provisional Sinn Féin“ genannt, führte aber nach 1982 den Namen „Sinn Féin“ weiter.
Sinn Féin spaltete sich erneut 1986, wie schon 1970, über die Frage der Einnahme der Sitze im Dáil Éireann. Die größere Gruppe um Gerry Adams gab den Abstentionismus auf, während die Republican Sinn Féin (RSF) um Ruairí Ó Brádaigh ihn beibehielt. Sinn Féins erster Teachta Dála, der seinen Sitz einnahm, war Caoimhghín Ó Caoláin, der im Wahlkreis Cavan–Monaghan bei den Wahlen zum Dáil Éireann 1997 gewählt wurde.
Die RSF jedoch behielt den Abstentionismus sowohl für den Dáil Éireann als auch für die Northern Ireland Assembly bei.
Nordirland