In der Resolution 1906 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die am 23. Dezember 2009 einstimmig verabschiedet wurde, bekräftigte der Rat nach erneuter Bestätigung früherer Resolutionen zu diesem Thema und unter Hinweis auf die Lage in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) seine Entscheidung, das Mandat der Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) bis zum 31. Mai 2010 zu verlängern. Die Resolution ermöglichte somit den Verbleib von 21.000 Polizisten sowie nationalen und internationalen Truppen im Land.
Der Beschluss wies der Mission drei Hauptaufgaben zu: (a) den wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung, des humanitären Personals und des Personals der Vereinten Nationen sowie der entsprechenden Einrichtungen zu gewährleisten; (b) die Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung ausländischer und kongolesischer Truppen durchzuführen; (c) die Bemühungen der Regierung zur Verbesserung der Sicherheit und Stabilität im Land zu unterstützen.
Der Rat bekräftigte erneut seine Besorgnis über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in den Konfliktgebieten und forderte die kongolesische Regierung nachdrücklich auf, „die Zivilbevölkerung wirksam zu schützen, nachhaltige Institutionen im Sicherheitsbereich zu entwickeln, die die Rechtsstaatlichkeit uneingeschränkt achten, und die Achtung der Menschenrechte sowie die Bekämpfung der Straflosigkeit zu gewährleisten“. Er forderte insbesondere die Lord’s Resistance Army und die Demokratischen Kräfte für die Befreiung Ruandas auf, alle Formen der Gewalt einzustellen.
Der Rat ersuchte Generalsekretär Ban Ki-moon, eine strategische Überprüfung der Lage in der Demokratischen Republik Kongo und der Fortschritte der MONUC bei der Erfüllung ihres Mandats vorzunehmen und dabei den integrierten strategischen Rahmen für die Präsenz der Vereinten Nationen in diesem Land bis zum 1. April 2010 zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund schlug der Rat vor, das Mandat der MONUC in Zukunft zu verlängern, sobald Wege gefunden worden sind, wie sie die Zivilbevölkerung besser schützen kann.
Weblinks Text of the Resolution auf undocs.org
Einzelnachweise
#::::1906 SR #::::1906