mini|Bordsteinabsenkung an einer Grundstückseinfahrt mini|Höhengestaffelte Bordsteinabsenkung an einer Fußgängerquerung
Als Bordsteinabsenkung wird der Bereich der abgesenkten Bordsteine (auch Hochborde genannt) an einer Grundstückseinfahrt oder Straßenkreuzung für Rollstühle und Fahrräder bezeichnet.
Zweck Nach den RiLSA sind Hochborde von Fahrbahnteilern und -Inseln im Bereich von Fußgängerfurten abzusenken oder nicht höher als 5 cm auszubilden. Die auch in der DIN 18024 erhobene Forderung soll gewährleisten, dass Fahrbahnen auf Fußgängerfurten von Behinderten, Personen mit Kinderwagen, alten Menschen und nicht zuletzt den Gehwegkehrmaschinen schnell (Räumzeiten) und problemlos (Komfort) überquert werden können.
Geschichte Ein Veteran setzte 1945 eine Bordsteinabsenkung in seiner Heimatstadt Kalamazoo (USA) durch. Dabei handelte es sich um die erste Bordsteinabsenkung – zumindest in den Vereinigten Staaten. Anfang der 1970er zog der Arbeitsausschuss für die gezielte Ausarbeitung der DIN 18024 schwedische und amerikanische Leitfäden zum Barriereabbau heran, was sich aber als nicht so einfach erwies, da der für Rollstuhlfahrer gänzlich abgesenkte Bordstein, für die Blinden ein Problem darstellte, da sie mit ihrem Langstock an der Kante den Übergang zur Fahrbahn ertasten.
Rechtliche Aspekte
In Deutschland kommt Bordsteinabsenkungen eine rechtliche Bedeutung zu. Gemäß Straßenverkehrsordnung (StVO) gilt ein Parkverbot vor Bordsteinabsenkungen StVO, ein Abschleppen ist möglich.Verwaltungsgericht München, Urteil vom 13. März 2023 – M 23 K 21.5650, gesetze-bayern.de Beim Einfahren über eine Bordsteinabsenkung auf die Fahrbahn muss zudem gewartet werden. StVO Verstöße können als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
Es gibt unterschiedliche Auslegungen zu der Frage, ab welcher Länge ein abgesenkter Bordstein seine rechtliche Wirkung zu entfaltet. Das Kammergericht Berlin entschied 2015, dass „[a]uch ein Bordstein, der auf einer eine Fahrzeuglänge überschreitenden Strecke abgesenkt ist (hier: etwa 20 Meter)“, „ein Parkverbot [...] begründen“ kannKammergericht Berlin, Beschluss vom 22. Juni 2015 – 3 Ws (B) 291/15 – 122 Ss 88/15, NStZ 2016, 161 = NZV 2016, 439 = openjur.de und stellte sich gegen eine anderslautende, frühere Entscheidung des Oberlandesgericht Köln. Das OLG Köln hatte 1996 entschieden, dass eine Bordsteinabsenkung nur dann vorliege, „wenn der abgesenkte Bereich eine Strecke von einigen Metern (etwa einer Pkw-Länge) nicht überschreitet“.OLG Köln, Beschluss vom 5. November 1996 - Ss 515/96 (Z) - 326 Z, opener.org
Normen Die DIN 18040-3 enthält Richtlinien zu Bordsteinabsenkungen bei Überquerungsstellen, um Barrierefreiheit sicherzustellen. Häufig sind diese auch mit einem taktilen Leitsystem versehen.
In Deutschland kann bei Feuerwehrzufahrten für größere Einrichtungen oder Gelände die Anwendung der DIN 14090 in Betracht kommen, die eine Bordsteinabsenkung fordert, um die Befahrbarkeit mit Feuerwehrfahrzeugen zu ermöglichen.Der Hausmeister, Ausgabe Mai 2024 Die neue DIN 14090 betrifft ObjektbetreuerEisenbahnbundesamt: Verfügung zur Anwendung der DIN 14090:2024-02 „Flächen für die Feuerwehr auf Grundstücken“, „Punkt 4.2.9 „Bordsteinabsenkung“ ist anzuwenden.“ 14. März 2024.Kiel: Merkblatt Flächen für die Feuerwehr Planungshinweise der Feuerwehr und Landesbauordnung Schleswig-Holstein (LBO), S. 7
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Einzelnachweise
Kategorie:Straßenverkehrsordnungsrecht (Deutschland) Kategorie:Straßenbautechnik