mini|Luiz Inácio Lula da Silva, 2023 Luiz Inácio Lula da Silva [] (* 27. Oktober 1945 als Luiz Inácio da Silva in Caetés, Pernambuco), auch bekannt als Lula da Silva, jedoch meist nur Lula genannt, ist ein brasilianischer Politiker. Seit dem 1. Januar 2023 ist er der 39. Präsident Brasiliens, nachdem er dieses Amt bereits vom 1. Januar 2003 bis zum 1. Januar 2011 innehatte. Mit seiner Kombination aus assistenzialistischer Sozial- und entwicklungsorientierter Wirtschaftspolitik und durch Sozialprogramme wie Bolsa Família, Eine-Million-Häuser-Programm und Fome Zero verringerte die Regierung Lula in ihren ersten beiden Amtszeiten die extreme Armut und den Hunger im Land spürbar.

Lula stammt aus ärmlichen Verhältnissen und war in den 1960er und 1970er Jahren in der Gewerkschaftsbewegung aktiv. 1980 war er eines der Gründungsmitglieder der Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT).

2017 wurde er im Rahmen der Operation Lava Jato wegen vermeintlicher Geldwäsche und passiver Korruption von Bundesrichter Sergio Moro aus Curitiba angeklagt und in einem auch international äußerst umstrittenen Prozess zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Lula bestritt vehement alle Vorwürfe und sprach von einer politischen Kampagne. Er wurde inhaftiert, bevor alle Rechtsmittel erschöpft waren, um zu verhindern, dass er für die PT bei den Präsidentschaftswahlen 2018 antrat, als Favorit gegen den ultrarechten Jair Bolsonaro. Laut The Intercept Brasil gab es illegale Absprachen zwischen Richter Moro (später von Bolsonaro zum Justizminister ernannt), Staatsanwälten und Lulas politischen Gegnern. Lula verbrachte vom 7. April 2018 bis 7. November 2019 580 Tage im Gefängnis in Curitiba; bei seinen Anhängern gilt er deshalb als erster politischer Gefangener seit der Militärdiktatur. Die Urteile gegen Lula wurden vom Obersten Gericht Anfang 2021 aus formellen Gründen aufgehoben, da einerseits das verurteilende Gericht nicht zuständig und andererseits Richter Moro befangen war. Im April 2021 wurden die Urteile gegen Lula rechtskräftig aufgehoben.

Leben Familie, Ausbildung, Beruf

mini|Lula in der Abgeordnetenkammer Brasiliens (1989)

Lula da Silva war das siebte von acht Kindern von Aristides Inácio da Silva und Eurídice Ferreira de Mello. Seine Mutter gab ihm den Kosenamen Lula (ein Spitzname für Luís), den er später offiziell in seinen Namen aufnahm. Sein Vater zog auf der Suche nach Arbeit in den Industriegürtel im Süden von São Paulo, 1952 folgte Lula mit seinen Geschwistern und seiner Mutter. Sein Vater hatte mittlerweile eine neue Frau gefunden und brach den Kontakt zu seiner Familie ab. Lula ging mangels Schulgeld nur wenige Jahre zur Schule. Mit 12 Jahren trug er durch verschiedene Arbeiten, u. a. in einer Wäscherei, als Schuhputzer und als Botenjunge dazu bei, den Lebensunterhalt der Familie zu sichern.

Später arbeitete Lula in einer Metallfabrik und absolvierte an einer Berufsbildungseinrichtung des Serviço Nacional de Aprendizagem Industrial eine Ausbildung zum Metallfacharbeiter. Ab 1966 arbeitete er bei Villares, einem großen Unternehmen der Metallindustrie in São Bernardo do Campo im Großraum São Paulo. Gleichzeitig wurde er an einer Privatschule von José Efromovich, die damals dem heutigen Präsidenten von Avianca Brazil gehörte, weitergebildet.

mini|Lula mit seiner zweiten Ehefrau, Marisa Letícia Lula da Silva (2007)

Im Jahr 1969 ehelichte er Maria de Lourdes, die 1971 während der Schwangerschaft mit dem ersten gemeinsamen Sohn des Paares an einer Hepatitisinfektion verstarb, nachdem die Familie nicht das nötige Geld für eine Behandlung aufbringen konnte. Im Jahr 1974 heiratete er die Fabrikarbeiterin und Aktivistin Marisa Letícia Rocco (1950–2017) aus São Bernardo do Campo, mit der er fünf Kinder hat. Darüber hinaus hat er noch eine Tochter, die 1974 geboren wurde, aus einer Beziehung mit Miriam Cordeiro. Im Mai 2022 heiratete er die 21 Jahre jüngere Soziologin Rosangela „Janja“ Silva, mit der er seit 2017 eine Beziehung unterhält.

Ende Oktober 2011 wurde bekannt, dass Lula an einem kleinen und begrenzten Tumor am Kehlkopf erkrankt war. Er unterzog sich einer Chemo- und anschließend einer Strahlentherapie.Brasiliens Ex-Präsident Lula hat Krebs. In: Spiegel Online, 29. Oktober 2011.

Tätigkeit in der Gewerkschaft während der rechten Militärdiktatur

Über seinen Bruder kam Lula in Kontakt mit der Gewerkschaftsbewegung. 1969 wurde er durch die Gewerkschaft der Metallarbeiter als Stellvertreter in den Vorstand der Regionalgruppe São Bernardo do Campo und Diadema gewählt. In den Wahlen 1972 wurde er als Generalsekretär in den Vorstand gewählt. Mit 92 Prozent der Stimmen wählten ihn die Gewerkschaftsmitglieder 1975 zu ihrem Vorsitzenden. Lula vertrat etwa 100.000 Arbeiter.

Während der 1970er Jahre beteiligte sich der spätere Präsident des Landes an der Organisation verschiedener Gewerkschaftsaktivitäten und großer Streiks. Die brasilianische Niederlassung von Volkswagen, Volkswagen do Brasil, observierte Lula bei diesen Tätigkeiten und gab gesammelte Informationen an die Militärdiktatur weiter.Volkswagen spionierte Ex-Präsident Lula aus, abgerufen am 11. Dezember 2014. 1979 wurde er zum Anführer eines Arbeiterstreiks bestimmt. 1980 wurde er von der Polizei der Militärdiktatur verhaftet und nach 31 Tagen wieder freigelassen.

Anfänge der politischen Karriere

Mit den Ergebnissen der Streiks unzufrieden, gründete Lula gemeinsam mit anderen Gewerkschaftern, Intellektuellen und Vertretern verschiedener sozialer Gruppen am 10. Februar 1980 den Partido dos Trabalhadores, PT („Partei der Arbeiter“). Der PT war 1982 in weiten Teilen des Landes vertreten und hatte rund 400.000 Mitglieder.

Im Jahr 1986 wurde Lula mit einem Rekordergebnis als Vertreter des Bundesstaates São Paulo in die Abgeordnetenkammer des Nationalkongresses Brasiliens gewählt. Die PT beteiligte sich aktiv an der Entwicklung der neuen Verfassung Brasiliens von 1988 und konnte wichtige Rechte der Arbeiter darin verankern. In anderen Fragen, wie der Neugestaltung der Landbesitzverhältnisse, konnte sie sich hingegen nicht durchsetzen.

1989 scheiterte Lula da Silva als Kandidat der PT bei der Wahl für das Präsidentenamt.

mini|Lula da Silva (rechts) im Gespräch mit seinem Vize José Alencar (Mai 2004)

In allen folgenden Wahlen zum Präsidenten trat er erneut an. Erst in der Wahlkampagne zu den Wahlen 2002 verzichtete er bewusst auf sein Arbeiterimage und trat in Anzug und Krawatte auf. Außerdem betonte er nicht mehr seine Meinung, dass Brasilien seine Auslandsschulden nicht zurückzahlen solle. Stattdessen setzte er auf ein Programm gegen Hunger und Armut (Fome Zero) und für bessere Ausbildung.

Mit der Industrie gelang es ihm, ein vorsichtiges Vertrauensverhältnis aufzubauen. So überraschte es beispielsweise, als kurz vor den Wahlen ein Vertreter eines Automobilherstellers ankündigte, dass man eine neue Modellreihe in Brasilien produzieren werde und dafür Arbeitsplätze geschaffen würden. Diese Signale führten unter anderem auch zu einem Vertrauensgewinn beim Internationalen Währungsfonds (IWF), der schließlich die spätere Wahl Lulas begrüßte.

Erste Präsidentschaft

mini|Lula und seine Frau 2003 im Palácio da Alvorada, der offiziellen Residenz der brasilianischen Präsidenten in der Hauptstadt Brasília

Im zweiten Wahlgang am 27. Oktober 2002 gewann Lula da Silva gegen José Serra, den Kandidaten der Brasilianischen Sozialdemokratischen Partei PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira). Er löste Fernando Henrique Cardoso, der seit 1995 Präsident Brasiliens gewesen war, im Amt ab.

Zum Einflussbereich Lulas gehörte auch der umstrittene Industrielle Blairo Maggi, genannt „Sojakönig“, der zugleich Gouverneur Mato Grossos war. Greenpeace bezeichnet Maggi als einen der Hauptverantwortlichen für die Zerstörung des brasilianischen Regenwaldes.

Im Juni 2006 gab Lula die Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekannt. Gegen ihn trat der Sozialdemokrat Geraldo Alckmin an. Beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am 1. Oktober 2006 verfehlte Lula mit 48,6 % der Stimmen nur knapp die absolute Mehrheit. Er musste sich in einem 2. Wahlgang seinem Herausforderer, Geraldo Alckmin, stellen. Die meisten Stimmen gewann Lula im Nordosten Brasiliens, wo die in seiner Amtszeit eingeführten Sozialprogramme erste Wirkung zeigten. In seiner Heimatregion hingegen musste Lula herbe Verluste einstecken.Sandra Weiss: Lula muss in Brasilien in Stichwahl; in: Der Tagesspiegel, 4. Oktober 2006. In der Stichwahl am 29. Oktober 2006 wurde Lula im Amt bestätigt. Mit 61 % lag er deutlich vor seinem Herausforderer Alckmin (39 %).Deutliche Mehrheit: Brasilianer wählen Lula wieder zum Präsidenten; Spiegel Online, 30. Oktober 2006.

Nach zwei Amtszeiten in Folge durfte Lula der Verfassung nach bei der Präsidentschaftswahl 2010 nicht erneut kandidieren. Zu seiner Nachfolgerin wurde die von ihm vorgeschlagene Kandidatin des PT, Dilma Rousseff, gewählt. Ihr übergab er am 1. Januar 2011 das Präsidentenamt. Lula verließ mit einer rekordhaften Zustimmungsrate von 87 Prozent sein Amt.Brasilien nach Bolsonaro :38 Stunden für Lula, taz, 2. Januar 2023.

mini|Präsident Lula am 4. Juni 2005 in Diadema/São Bernardo do Campo mini|Lulas zweite Inauguration (2007) mini|BRIC-Gipfeltreffen 2010 in Brasília – Dmitri Medwedew, Lula, Hu Jintao und Manmohan Singh mini|Präsident Lula in der Fabrik Companhia Brasileira de Aluminio (CBA)

Strafverfolgung

In Folge der Operation Lava Jato wurden auch gegen Lula 5 Prozesse angestrengt, von denen er in 3 Prozessen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurde.Deutsche Welle: Haftstrafe gegen Lula da Silva auf 17 Jahre erhöht

Ermittlungen

Im April 2013 nahm die Generalstaatsanwaltschaft Brasiliens in Zusammenhang mit dem sogenannten Mensalão-Skandal Ermittlungen auch gegen Lula auf. Zwischen 2003 und 2005, während Lulas erster Amtszeit, soll sich seine Arbeiterpartei durch Barzahlungen an Abgeordnete des brasilianischen Parlaments die Zustimmung zu Lula da Silvas Politik erkauft haben. Ende 2012 wurden 25 Politiker, Juristen und Unternehmer für schuldig befunden, am Skandal beteiligt gewesen zu sein. Lula hatte immer beteuert, von den Zahlungen nichts gewusst zu haben. Der zu 40 Jahren Haft verurteilte Geschäftsmann Marcos Valério beschuldigt ihn, selbst in den Skandal verstrickt zu sein.Gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula wird ermittelt. In: swr.de, 7. April 2013.

Im April 2015 wurden Ermittlungen gegen Lula unter dem Verdacht der Bestechlichkeit im Amt aufgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, sich als Präsident dafür eingesetzt zu haben, dass die Baufirma Odebrecht lukrative öffentliche Bauaufträge in anderen Ländern (Ghana, Angola, Kuba, Dominikanische Republik) bekam. Im Gegenzug soll er dafür Zahlungen von Odebrecht erhalten haben. Im Juni 2016 wurden mehrere Vorstandsvorsitzende von Odebrecht festgenommen. Der Firma wurde vorgeworfen, umgerechnet etwa 230 Millionen US-Dollar Bestechungsgelder an verschiedene Politiker gezahlt zu haben.

mini|Lula im Juni 2015

Am 4. März 2016 wurde Lula da Silvas Haus im Zuge der Operation Aletheia (Operação Aletheia, 24. Phase der Operation Lava Jato) von 200 Beamten der Bundespolizei durchsucht. Dabei wurde er festgenommen und zum Verhör auf eine Polizeistation gebracht. Auch das Haus seines Sohnes Fábio Luís Lula da Silva wurde durchsucht. Am 10. März 2016 gab die Staatsanwaltschaft von São Paulo bekannt, dass eine Anklageschrift gegen Lula da Silva eingebracht worden sei.Ex-Präsident Lula soll angeklagt werden. In: Die Zeit vom 10. März 2016, abgerufen am 10. März 2016. Präsidentin Dilma Rousseff ernannte Lula daraufhin am 16. März 2016 zum quasi-Ministerpräsidenten, was als Versuch gesehen wurde, ihm Immunität vor drohender Strafverfolgung und Verhaftung zu verschaffen. Die Ernennung wurde durch das Oberste Gericht Brasiliens am 19. März 2017 mit der Begründung, dass diese nur erfolgt sei, um Lula da Silva Straffreiheit zu verschaffen, annulliert.