Prijedor ist eine Stadt im Norden von Bosnien-Herzegowina, wobei die Gemeinde/opština Prijedor neben der Stadt Prijedor noch 71 weitere Ortschaften und Dörfer umfasst.Gratz Dennis: Elitozid in Bosnien und Herzegowina. Baden-Baden: Nomos, 2007. S. 179. Die Bevölkerung bestand bis 1992 gleichmäßig aus bosniakischen und serbischen Bevölkerungsteilen, aus einer kroatischen Minderheit, weiteren ethnischen Minderheiten und einem starken Anteil an Menschen, die sich keiner ethnischen Bevölkerungsgruppe zuordneten. Am ehesten betrachteten sich diese als Jugoslawen. Mit der gewaltsamen Übernahme der Macht in Prijedor durch die wichtigste Partei des serbischen Nationalismus, SDS/Srpska Demokratska Stranka/Serbisch Demokratische Partei Ende April 1992, wurden durch diese ethnische, und in geringerem Ausmaß auch politische Säuberungen durchgeführt. Die ethnischen Säuberungen richteten sich gegen jenen Bevölkerungsteil, der im damaligen aufgeheizten nationalistischen Klima als bosniakisch oder kroatisch betrachtet wurde oder sich auch selbst so betrachtete, die politischen Säuberungen richteten sich gegen Regierungskritiker, ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit. 1991 lebten auf dem gesamten Gemeindegebiet von Prijedor etwa 112.000 Personen, in der Stadt Prijedor selbst waren es ca. 35.000 Menschen. Von den rund 65.000 Personen, die sich als bosniakisch, kroatisch oder auch als ethnisch neutral deklarierten, lebten am Ende des Krieges schätzungsweise nur noch etwa 6.000 Bosniaken und 3.000 Kroaten in der Gemeinde.McDonald, Gabrielle Kirk: Substantive and Procedural Aspects of International Criminal Law: The Experience of International and National Courts: Materials, 2000. Vol. 2., S. 1182. Zugriff 04.01.2025. McDonald spricht von 50.000 Bosniaken und 6.000 Kroaten. In dieser Zahl sind nicht enthalten weitere Nicht-Serben wie etwa 6.500 „Jugoslawen“, also diejenigen, die sich ethnisch nicht zuordneten und 2.800 Personen anderer Nationalität. Überwiegend wird angenommen, dass während des Krieges in der Gemeinde Prijedor 3.176 Zivilisten getötet wurden oder verschwanden.Federalna, Performans ispred sarajevska Katedrale za 102 ubijene djece. 31. 05. 2022 Abgerufen am 4. Januar 2025.Eine andere Quelle spricht von 3.819 Opfern: Ivan Tučić, Pojedinačan popis broja ratnih žrtava u svim općinama BiH. In: Prometej, 27.02.2013. Zugriff 04.01.2025. Neben Srebrenica ist Prijedor das Gebiet mit der zweithöchsten Zahl an Morden an der Zivilbevölkerung während des Bosnienkriegs.Marie E. Berry: War, Women, and Power: From Violence to Mobilization in Rwanda and Bosnia-Herzegovina. Cambridge University Press, Cambridge 2018. S. 191. Zugriff 04.01.2025. Seit vielen Jahren ist Prijedor Schauplatz von Erinnerungsaktivitäten, die die ganze Spannweite von Erinnerung, angefangen vom Bedürfnis nach Trauer, über das Bedürfnis nach Gerechtigkeit bis hin zur Apologie politischer Haltungen oder auch zur Beförderung aktueller politischer Strategien umfasst.

Vorgeschichte der ethnischen Säuberungen Überregionale Vorgeschichte

Die Geschichte der ethnischen Säuberungen in Prijedor ist eng verbunden mit dem Zerfall Jugoslawiens Anfang der 90er-Jahre. Aufgrund der damaligen tiefen wirtschaftlichenMit dem sogenannten Markovic-Sachs-Abkommen, als mit einer Importliberalisierung mit einem Schlag über 1 Million Menschen ihre Arbeit verloren. Siehe Jörg Roesler: Mit oder ohne westliches Geld? Der IWF und die sozialistischen Staaten, in: WeltTrends, Jg. 16, 2008, S. 92. und politischen Krise setzten Mehrheiten ihre Hoffnungen in einen ethnischen Nationalismus. Dieser führte in Bosnien-Herzegowina bei der nationalistischen Partei der Bosniaken SDA/Stranke Demokratske Akcije/Partei der demokratischen Aktion und bei der nationalistischen Partei der Kroaten HDZ/Hrvatska Demokratska Zajednica/Kroatisch Demokratische Union zum Wunsch nach einem unabhängigen Bosnien, bei der Partei des serbischen Nationalismus (SDS) zum Gegenteil, erst zur Opposition gegen die Unabhängigkeit und dann, Schritt für Schritt, zu einem eigenen Staat der bosnischen Serben. Die wichtigsten Stationen beim Auseinanderdriften der nationalistischen Parteien und der entsprechenden Volksgruppen war zunächst die Ausrufung einer „Autonomen Region Kraijna“/Autonomna Regija Krajina/ARK am 16. September 1991, einer von mehreren Versuchen, serbisch-autonome Gebiete innerhalb Bosniens zu definieren. Prijedor lag in diesem Gebiet. Sodann eine auf Betreiben der SDS durchgeführte Volksabstimmung am 9. und 10. Oktober 1991, an der überwiegend die serbische Bevölkerung teilnahm. Diese erbrachte zu 98 % das Ergebnis, dass Bosnien-Herzegowina ein Teil Jugoslawiens bleiben sollte.Galijas, Armina, Eine bosnische Stadt im Zeichen des Krieges. Ethnopolitik und Alltag in Banja Luka (1990–1995). München: Oldenbourg Verlag, S. 304. Am 9. Januar 1992 wurde schließlich die unabhängige serbische Republik Bosnien-Herzegowina ausgerufen, auf deren Gebiet Prijedor lag. Die Zentralregierung in Sarajevo führte hingegen von 29. Februar bis 1. März 1992 auch eine Volksabstimmung durch, die eine überwältigende Mehrheit für die Unabhängigkeit vom jugoslawischen Gesamtstaat erbrachte, wobei diese zweite Volksabstimmung vom serbischen Bevölkerungsteil überwiegend boykottiert wurde.

Regionale Vorgeschichte in Prijedor Stationen beim Auseinanderdriften der Volksgruppen in Prijedor waren unter anderem: Die Wahl zum Stadtrat am 18. November 1990, bei der die muslimisch-bosniakisch dominierte Partei SDA 30 Sitze, die SDS 28 Sitze, und die kroatische HDZ 2 Sitze erhielt. Die restlichen 30 Sitze wurden unter vier weiteren, nicht-nationalistischen Parteien aufgeteilt, womit zwei Drittel der Stimmen an nationalistische Parteien gingen. Zum Präsidenten bzw. Bürgermeister des Stadtrates wurde der SDA-Vorsitzende Muhamed Čehajić, als sein Stellvertreter Milomir Stakić von der SDS gewählt.International Tribunal for the Prosecution of Persons Responsible for Serious Violations of International Humanitarian Law Committed in the Territory of Former Yugoslavia since 1991. Judgment, Prosecutor vs. Milomir Stakić. Den Haag, 2003. S. 9 Zugriff 04.01.2025. (=Urteil des Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien/IStGH gegen Milomir Stakić) Im Folgenden: Urteil Stakić. Die Volkszählung am 31.03./01.04. 1991 mit dem Ergebnis für Prijedor: 49.351 (43,9 %) Bosniaken, 47.581 (42,3 %) Serben, 6.459 (5,7 %) Jugoslawen, 6.316 (5,6 %) Kroaten und 2.836 (2,5 %) „Andere“.Urteil Stakić, S. 10. Dieses Ergebnis führte in weiterer Folge zu nationalistischen Streitigkeiten, d. h. Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Zählung vonseiten des serbischen Nationalismus, weil die Bosniaken erstmals die Mehrheit in der Stadt stellten. Das Einströmen serbischer Flüchtlinge aus Kroatien, die vor dem Krieg jenseits der nahen Grenze zu Kroatien flüchteten. Die Einberufung zur jugoslawischen Volksarmee JNA für den Krieg im benachbarten Kroatien. Die gewaltsame Eroberung der Sendestation auf dem nahen Kozaraberg im Sommer 1991 durch die serbische, paramilitärische Gruppe „Vukovi s Vučjaka“/„Wölfe von Vucjak“ und die damit verbundene Abschaltung von TV Sarajevo und dessen Ersatz durch serbisch-nationalistische Programme. Der Vorwurf des Schmuggels von Waffen an die bosniakische Bevölkerung der Ortschaft Kozarac. Ein interner Erlass der SDS, der Instruktionen für außerordentliche Umstände und die Einrichtung von Krisenstäben enthielt und zahlreiche weitere Maßnahmen, die die serbische Übernahme der Regierungsgewalt in Prijedor vorbereiteten.Für die Aufzählung siehe Urteil Stakić, S. 9ff.

Die gewaltsame Übernahme der Regierungsgewalt durch die SDS In der Nacht vom 29. auf den 30. April 1992 fand die gewaltsame Machtübernahme durch die SDS statt, bei der allerdings, aufgrund nicht vorhandener Gegenwehr, kein Schuss abgegeben wurde. Der Vorsitzende der SDS und bisherige Vizepräsident des Stadtrates Milomir Stakić übernahm am Morgen des 30. April die Macht in der Stadt inklusive Militärpräsenz, Schlüsselpositionen wurden von Parteigängern der SDS besetzt. Es existieren unterschiedliche Berichte darüber, ob der gewählte Präsident bzw. Bürgermeister von Prijedor Muhamad Čehajić am Betreten des Gebäudes von bewaffnetem Personal gehindert wurde oder ob er nicht erschien.Urteil Stakić, S. 17f. Čehajić kündigte jedenfalls gandhianischen Widerstand an, wurde aber am 23. Mai verhaftet und am 27. Mai erst in das Konzentrationslager Keraterm, dann in jenes von Omarska deportiert. Am 27./28. Juli wurde er auch von dort an einen unbekannten Ort weggebracht und ist seither vermisst.https://www.icty.org/en/content/minka-%C4%8Dehaji%C4%87. (=Video der Zeugenaussage von Minka Čehajić vor dem IStGH) Zugriff 04.01.2025 In seinem Verfahren gegen Milomir Stakić kommt der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien/IStGHJ zu dem Schluss, dass der Putsch von der lokalen Führung der SDS – und nicht von der überregionalen in Banja Luka – beschlossen wurde. Auch gelangte der Gerichtshof zur Auffassung, dass die gewaltsame Übernahme der kommunalen Autorität bereits im Vorhinein geplant und keine spontane Erhebung war.Urteil Stakić, S. 18f

Propaganda nach der Machtübernahme Den ethnischen (und auch politischen) Säuberungen ging das serbisch-nationalistische Basisnarrativ voraus, dass sich das Serbentum gegen einen drohenden kroatischen Ustascha-Faschismus und einen extremistischen, bosniakisch-islamischen (Gottes-)Staat verteidigen müsse. Weiters wurde der Coup unter anderem damit begründet, dass es am 29. April 1992 eine Anweisung durch das Innenministerium in Sarajevo an den lokalen Stützpunkt des Innenministeriums gegeben hätte, die örtliche Kaserne der JNA/jugoslawische Volksarmee anzugreifen und die militärische Ausrüstung zu konfiszieren.Urteil Stakić, S. 27 Die Echtheit dieser Anweisung wurde vom Innenministerium bestritten. Auch enthielt die Propaganda krasse Attacken gegen prominente Nicht-Serben, dass etwa ein Dr. Mirsad Mujadžić, von der Propaganda der bosniakischen Volksgruppe zugerechnet, serbischen Frauen Medikamente injizieren würde, die sie unfähig machten, männliche Kinder zur Welt zu bringen, oder dass ein Dr. Željko Sikora, der kroatischen Volksgruppe zugerechnet, Abtreibungen an serbischen Frauen durchführte, wenn sie mit männlichen Kindern schwanger wären. Ebenso wurde Sikora beschuldigt, männliche Babys serbischer Eltern zu kastrieren.Urteil Stakić, S. 28

Ethnische Säuberungen nach der Machtübernahme in Prijedor durch die SDS Konzepte der ethnischen Reinheit wurden vonseiten der SDS explizit, öffentlich bereits ab der zweiten Hälfte von 1991 entwickelt.Karčić, Hikmet, Torture, Humiliate, Kill. Inside the Bosnian Serb Camp System. Ann Arbor: University of Michigan Press, 2022. S. 109 Die ethnischen Säuberungen setzten zu gleicher Zeit gegen Ortschaften im Gemeindegebiet von Prijedor mit überwiegend bosniakischer, zuweilen auch kroatischer Bevölkerung als auch gegen die bosniakische Bevölkerung innerhalb der Stadt Prijedor ein. Bezüglich der genannten Ortschaften sind hier Hambarine, Kozarac und Briševo und die mit diesen ethnischen Säuberungen unmittelbar zusammenhängende Errichtung der Konzentrationslager von Keraterm, Omarska und Trnopolje hervorzuheben.

Angriff auf Hambarine, Kozarac und Briševo. Die Lager Keraterm, Omarska und Trnopolje